SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
28. April 2021

Verkehr „Am Hochsträß“ beruhigen

Der Hochsträß hat sich zu einem beliebten Naherholungsziel entwickelt. Die HfG und ihre Dozentenhäuser leiden darunter jedoch ein bißchen, was man recht einfach beheben könnte: Verkehr […]
21. April 2021

Verkehrsregelung Neue / Friedrich-Ebert-Straße verbessern

Die Unterführung von der Neuen und Friedrich-Ebert-Straße zum Ehinger Tor, unter der Eisenbahn hindurch, ist ein Relikt aus der autogerechten Stadt der Nachkriegszeit.Hier könnte man mit […]
20. April 2021

Sitzungen online oder hybrid durchführen

Seit Beginn der Pandemie fordern wir, dass der Gemeinderat und seine Ausschüsse nicht in Präsenz tagen. In anderen Städten wurden dafür die Voraussetzungen geschaffen. Sogar Ausschüsse […]
20. April 2021

Pappeln müssen leider gefällt werden

Während unserer Fraktionssitzung fiel unserer Stadträtin Anja Hirschel ein Tweet auf, der die Genehmigung der Fällung der Pappeln an der Blau im Dichterviertel kritisiert. Eine Anfrage […]
19. April 2021
kita

Verkehr im Märchenviertel

Am Kuhberg könnte eine kleine Maßnahme eine Lösung für ein nerviges Problem sein: Verkehrssituation Märchenviertel am Kuhberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Baumaßnahmen zur […]
24. März 2021

Stellungnahme zur Adenauerbrücke

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Adenauerbrücke Dass die Adenauerbrücke ersetzt werden muss, ist unstrittig. Die Frage, ob der Ersatzbau sechs oder acht Spuren erhalten soll, wird letztlich […]
24. März 2021

Verkehrsentlastende Massnahmen begleitend zum Ersatzbau Adenauerbrücke

Zur Abstimmung des Gemeinderates, welche Anzahl an Spuren für die neue Adenauerbrücke unterstützt werden, stellen wir heute den begleitenden Antrag, dass die Verkehrsentlastungsmaßnahmen für den „Strang“ […]
17. März 2021
kita

Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum?

Vor knapp vier Jahren beschloss der Ulmer Gemeinderat die Drehscheibe Wohnraum: Fragen zur Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10. Mai […]
16. März 2021

Durchfahrtshöhe unter der Eisenbahnbrücke besser sichern!

Am unteren Beginn der Stuttgarter Straße unterquert diese die Brenzbahn. Dort ist zwar mit relativ deutlichen Schildern angezeigt, welche Höhe die Brücke hat. Aber offenbar reicht […]
5. März 2021

Autokorsos dürfen nicht Rettungskräfte behindern!

Es steht außer Frage, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG vom Staat, also auch dr Kommune, geschützt und garantiert werden muss. Wie sehr die Öffentlichkeit […]
2. März 2021

Wohnungsbaufonds gründen!

Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen hat Martin Rivoir für unsere Fraktion beantragt: Gründung eines […]
24. Februar 2021

Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Unsere Stadträte Martin Ansbacher und Martin Rivoir haben beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021

Exkremente auf dem neuen Einstein-Denkmal entfernen

Die Taubenplage in der Innenstadt macht auch vor den „Einstein-Zahlen“ nicht halt: Exkremente auf dem neuen Einstein-Denkmal Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Bau der neuen […]
22. Februar 2021

Einhaltung der Regeln?

Nur verständlich, dass die Menschen das schöne Wetter nutzen und sich an die frische Luft begeben. Aber die Verletzung der Abstands- und Maskenregeln ist gefährlich für […]
16. Februar 2021
kita

Wie kann der Kälteschutz für Wohnungslose noch gesteigert werden?

Wir haben sehr kalte Tage und vor allem Nächte hinter uns. Wie können wir die Hilfe für Wohnungslose in solchen Situationen noch verbessern? Kälteschutz in Ulm […]
15. Februar 2021

Transparente Masken für die Kitas

Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Mitarbeiter:innen so gut wie möglich zu schützen und gleichzeitig die Pandemiezeit für die Kinder erträglich zu machen: Transparente Masken für […]
11. Februar 2021

Tempo 30 nachts in der Wielandstraße

Nach und nach wurde an mehreren innerstädtischen Straßen nachts Tempo 30 eingeführt. Dies wäre auch für die Wielandstraße sinnvoll: Tempo 30 in der Wielandstraße Sehr geehrter […]
29. Januar 2021

Sonderprogramm zur Förderung von Radwegen

Es gibt ein Sonderprogramm des Bundes für die Förderung von Radwegen – die Stadt sollte sich darum bewerben: Sonderprogramm Stadt und Land Fördermöglichkeiten von Radwegen Sehr […]
22. Januar 2021

Homeoffice in der Stadtverwaltung fördern!

Auch die Ulmer Stadtverwaltung muss mit gutem Beispiel vorangehen und Homeoffice für die Belegschaft ermöglichen und fördern: Homeoffice in der Verwaltung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
20. Januar 2021

Räumung von Radwegen

Wir werden die Verkehrswende nicht schaffen, wenn Radwege nicht dieselbe Priorität wie Straßen für Autos genießen: Räumung von Radwegen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir schließen uns […]
8. Januar 2021

Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion unterstützen!

Die Arbeit der Impfzentren in der Friedrichsau könnte die Stadt Ulm durch flankierende Maßnahmen fördern: Unterstützung der Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
11. Dezember 2020

Coronahilfen für Künstler erleichtern!

Unser MdL Martin Rivoir und unsere Kulturausschussmitglieder Dr. Dagmar Engels und Eva-Maria Glathe-Braun haben sich mit den Ulmer Kulturschaffenden unterhalten. Daraus resultiert auch dieser Antrag: Coronahilfen […]
11. Dezember 2020
kita

Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen für Möbel-Second-Hand

Die Neue Arbeit braucht Hilfe, um neue Räume zu finden: Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen für Möbel-Second-Hand Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es war eine […]
10. Dezember 2020
kita

weitere Infos zum Neubau der Adenauerbrücke nötig

Im Februar soll der Ulmer Gemeinderat über den Neubau der Adenauerbrücke beraten und abstimmen. Dafür braucht es aber weitere Informationen, die so bislang noch nicht dargelegt […]
4. Dezember 2020
kita

Covid-19-Selbsttestungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Lehrer und Erzieher sollen sich laut Bundesgesundheitsminister Spahn nach vorheriger Schulung nun selbst auf Corona testen können. Kitas und Schulen bzw. ihre […]
2. Dezember 2020

keine Streichungen bei der Linie 11!

CDU/UfA-Fraktion – GRÜNE Fraktion – SPD-Fraktion   Neuer Fahrplan / Änderung des Nahverkehrsplans / Streichungen bei der Linie 11   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der […]
26. November 2020

städtisches Te@m IT stärken!

Ulm gewann in der letzten Zeit häufig Preise für seine Digitalisierungsprojekte oder landete auf Rankings weit vorne. Ebenso wichtig, wenn nicht noch wichtiger ist die Digitalisierung […]
26. November 2020
kita

Wilhelm-Busch-Schule und das Theater Ulm

Für die Haushaltsberatungen haben Eva-Maria Glathe-Braun und Dr. Haydar Süslü beantragt: Bitte um Unterstützung für Kooperationsprojekt Wilhelm-Busch-Schule/Theater Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wilhelm-Busch-Schule ist seit […]
25. November 2020

Ulmer Feuerwehrjubiläen vorbereiten

In den Jahren 2022 und 2023 kann die Ulmer Feuerwehr zwei große Jubiläen feiern. Diese Ereignisse müssen wir jetzt schon vorbereiten, denn Magirus und die Feuerwehr […]
25. November 2020

„Jugend aktiv“ stärken!

Die vorgeschriebene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen läuft gut mit dem neuen Konzept. Die hauptamtliche Unterstützung muss aber verbessert werden: Jugend aktiv stärken Sehr geehrter Herr […]