SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
29. Juni 2022

Verschwörhaus

Die Streitigkeiten rund um das einstige Ulmer Vorzeigeprojekt waren Anlass für eine Positionierung unserer Stadträtinnen: Verschwörhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ulm ist zurecht stolz […]
24. Juni 2022

Solaranlagen auf denkmalgeschützten Dächern

Um alle Möglichkeiten zur Energiegewinnung auszuschöpfen, müssen wir noch größer denken: PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es bedurfte erst Putins Angriff auf die […]
24. Juni 2022

Solarmodule auf UWS-Balkonen ermöglichen

In diesen Zeiten müssen wir generell umdenken und ermöglichen, was möglich ist: Solarmodule auf UWS-Balkonen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht erst die aktuelle Energiekrise mit den […]
10. Juni 2022

Vorstellung und Diskussion der Auswirkung der neuen Tarife im NV Bühne

Ein „Mindestlohn“ muss auch für Theatergagen gelten: Vorstellung und Diskussion der Auswirkung der neuen Tarife im NV Bühne Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren ist […]
3. Juni 2022

Taubenplage in Ulm

Die Stadtverwaltung wird offenbar der Taubenplage nicht Herr. Längst wurde Abhilfe versprochen, aber zu spüren ist davon nichts: Taubenplage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahren vermehren […]
2. Juni 2022

Blitzer für Rotlichtverstöße installieren!

Die Raser und Poser sind in Ulm offenbar nicht in den Griff zu bekommen. Ein Hilfsmittel könnten Blitzer an Ampeln sein: Blitzer für Rotlichtverstöße Sehr geehrter […]
31. Mai 2022

Termin der Einbürgerungsfeier zu einer Tradition machen

In unregelmäßigen Abständen werden einmal im Jahr die Ulmer:innen eingeladen, welche die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen haben. Diese Feier sollten wir zu einer Tradition an einem geeigneten, […]
31. Mai 2022

Zuschuss für die Ulmer Babytasche erhöhen

Die Ulmer Babytasche ist ein tolles Projekt, benötigt aber mehr Geld: Zuschuss für die Ulmer Babytasche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ulmer Babytasche ist seit Jahren […]
26. Mai 2022

Infostelen für den Tourismus in Ordnung halten

Wie begrüßt Ulm seine Gäste? Fahrradreisendewerden eher etwas verlottert empfangen: Infostelen für den Tourismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an verschiedenen Standorten sind Infostelen der Ulm/Neu-Ulm Touristik […]
26. Mai 2022

Vorstellen des Projekts „Kind im Zentrum“ im Jugendhilfeausschuss

Der Kinderschutzbund hat ein sehr wichtiges Projekt gestartet – wir sollten in den Ausschüssen darüber diskutieren: Vorstellen des Projekts „Kind im Zentrum“ im Jugendhilfeausschuss Sehr geehrter […]
26. Mai 2022

Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Ist frau unterwegs, sollte sie unkompliziert an alles kommen, was sie braucht: Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
20. Mai 2022

mehr Parkplätze für Anwohner im Fischerviertel

Um den Parkdruck im Fischerviertel zu senken, haben wir beim OB beantragt: Parken im Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das neue Parkhaus am Bahnhof ist eröffnet […]
17. Mai 2022

Verkehrsberuhigung in Lehr dringend nötig!

Bereits 2019 haben wir uns mit einem LKW-Durchfahrtsverbot für Jungingen beschäftigt. Nach der Eröffnung der neuen A8-Abfahrt Ulm-Nord beantragte unser Stadtrat Martin Rivoir ein LKW-Durchfahrtsverbot für […]
16. Mai 2022

Aktivitäten der Identitären Bewegung beleuchten!

Wie schaut es aus mit rechtsextremen Verfassungsfeinen in unserer Stadt? Die Identitäre Bewegung ist seit längerem in Ulm aktiv, machte auch schon Farbanschläge auf Parteibüros: Aktivitäten […]
13. Mai 2022

Übersicht der Anträge zum Lederhof und den Posern auf der Neuen Straße

Im Quartier rund um den Lederhof  ist einiges im Argen und es brauchte erst einen „Brandbrief“ der Menschen, die dort leben und arbeiten, damit nun etwas […]
13. Mai 2022

Endlich geschieht was am Lederhof

Kommunalpolitik ist oftmals das Bohren dicker Bretter, auch wenn schnelle Lösungen so einfach sein könnten. In der Gasse „Am Lederhof“ liegt einiges im Argen. Neben der […]
11. Mai 2022

Übersicht zu den „Spaziergängern“

Weiterhin wird Montags (?), auf jeden Fall aber Freitags, in Ulm „spaziert“. Die SPD-Fraktion hat sich mehrfach zu diesen unangemeldeten Demonstrationen positioniert. Selbstverständlich gehört zur Meinungs- […]
5. Mai 2022

Informationsblatt der SPD-Fraktion zur Halbzeit

Die Hälfte der Wahlperiode des Gemeinderats ist vorüber, Anlass für uns, die Ulmer:innen in einem ausführlichen „Blättle“ über unsere Arbeit zu informieren. Es erscheint am 11. […]
4. Mai 2022

unzumutbare Zustände am Lederhof

Wegen der Situation rund um den Lederhof haben wir an den OB geschrieben: aktuelle Sicherheitsthemen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Schreiben der Anwohner:innen des […]
6. April 2022

Gemeinderat muss über Wissenschaftsstadt debattieren!

Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über die Entwicklung auf dem […]
30. März 2022

Unterführung Lautengasse muss heller werden

Geht man von der schönen Blauinsel ins Fischerviertel, muss man durch die dunkle, abschreckende Unterführung unter der Neuen Straße durch. Hier muss sich etwas ändern: Licht […]
25. März 2022

Ehrung für „MOW“

Eine große Ulmer Sozialdemokratin würde nächstes Jahr 100 Jahre alt: Ehrung für Marianne Obermeier-Weisser Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im kommenden Jahr hätte eine herausragende Person der […]
22. März 2022

Verkehr in der Steingasse reduzieren – Nutzung des Parkplatzes verstärkt einschränken

Verkehrsreduzierung in der Steingasse/verstärkt eingeschränkte Nutzung des Parkplatzes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Areal des derzeitigen Parkplatzes in der Steingasse bedacht und nachhaltig neu zu gestalten, […]
21. März 2022

Wetterschutz am Tafelladen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Deutsche Rote Kreuz leistet in der Neustadt mit seinem Tafelladen und der Kleideroase einen wichtigen Beitrag für finanziell schwache Menschen. Dies […]
18. März 2022

Grundstücksvergabe in Ulm regeln

Grundstücksvergabe in Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus einer Pressemitteilung und nachfolgender Berichterstattung erfuhren wir, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Bauplatzvergabe in Jungingen gestoppt hat. „Eine […]
17. März 2022

Bericht über Kindertagespflege

Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD Fraktion   Kindertagespflege in Ulm – Bericht in Bildung-und Soziales   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, die Kindertagespflege […]
15. März 2022

Grundstücksvergabe in Ulm transparent erklären

Die Südwest Presse hat über das Urteil des VG Sigamringen berichtet, nachdem die Stadtverwaltung Ulm offenbar viele Fehler bei der Bauplatzvergabe im Ulmer Ortsteil Jungingen gemacht […]
25. Februar 2022

Reduzierung von Müll und Zigarettenkippen im öffentlichen Raum

In Söflingen fehlen an zentralen Stellen Mülleimer, bspw. am Gemeindeplatz und im Klosterhof an den Sitzbänken. In diesen Bereichen sollten zeitnah mehr Mülleimer angebracht und mehr […]
18. Februar 2022

Alles Gute, Ivo!

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB seinen Zivildienst abzuleisten. 1972, […]
18. Februar 2022

ÖPNV-Preise attraktiver machen!

Die Preisgestaltung im ÖPNV muss flexibler werden: attraktive ÖPNV-Preise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, die Angebote für ÖPNV-Nutzer:innen […]