12. Oktober 2021
12. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bewältigung der Pandemie hat auch den Sportvereinen viel abverlangt. Durch die nötigen Kontaktbeschränkungen und damit einhergehend die […]
23. September 2021
23. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor mehr als zwei Jahren wurde der Bahnhofssteg mit den Aufzügen endlich fertiggestellt. Leider hat es die DB […]
8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Risiko von Starkregenereignissen und der immer öfter schwerwiegenden Folgen ist schwer abschätzbar. Deshalb ist es sinnvoll, bei […]
8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor knapp einem Jahr berichteten Vertreter der Deutschen Bahn dem Gemeinderat über die Modernisierung- und Umbauplanungen am Ulmer […]
18. August 2021
18. August 2021
Ein weiterer Fußgängerüberweg am Kuhberg würde für die Kinder, die auf den Spielplatz wollen oder von diesem heim gehen, mehr Sicherheit bringen: […]
20. Juli 2021
20. Juli 2021
Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone […]
25. Juni 2021
25. Juni 2021
Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den […]
22. Juni 2021
22. Juni 2021
Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ […]
10. Juni 2021
10. Juni 2021
Nach dem langen Lock Down sind endlich wieder Lockerungen dran – auch im Sport. Die Sommerferien werden normalerweise für Revisionen und Renovierungen […]
31. Mai 2021
31. Mai 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an etlichen Stellen sind in der Innenstadt in den vergangenen Jahren Wasserspiele entstanden. Auch die vielen historischen Brunnen […]
28. Mai 2021
28. Mai 2021
Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App programmieren lassen und dort ist problemlos und datenschutzkonform der Check-in bei Veranstaltungen möglich. Deswegen macht eskeinen Sinn, […]
26. Mai 2021
26. Mai 2021
Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die […]
18. Mai 2021
18. Mai 2021
Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der […]
14. Mai 2021
14. Mai 2021
Bereits die Wehrmacht hatte im Tobeltal und auf dem Lerchenfeld einen Truppenübungsplatz eingerichtet, obwohl das Tobeltal Naturschutzgebiet ist. Seither leidet Mähringen mal […]
12. Mai 2021
12. Mai 2021
Am 17. Juni 2019 hat der Gemeinderat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass sich die Stadt Ulm der Forderungen der Initiative „Seebrücke […]
11. Mai 2021
11. Mai 2021
Kritik an Wohnungskonzernen wie Vonovia ist nicht neu, ganz aktuell werfen jedoch langjährige Mieter:innen in Häusern, die jetzt Vonovia gehören, der Firma […]
10. Mai 2021
10. Mai 2021
Unser Stadtrat Martin Rivoir hat vor fünf Jahren einen Antrag aller Fraktionen initiiert, dass sich die Stadt Ulm um die Ausrichtung der […]
7. Mai 2021
7. Mai 2021
Langsam sinkt die 7-Tage-Inzidenz für Ulm wieder, auch wenn sie immer noch auf einem hohen Niveau ist. Die Impfkampagne läuft teilweise stockend. […]
30. April 2021
30. April 2021
Die Verkehrsituation an der Eichenplatz-Grundschule ist nach wie vor unbefriedigend, sowohl für Schüler:innen als auch Anwohner:innen. Wir wiederholen deshalb unseren Vorschlag für […]
28. April 2021
28. April 2021
Der Hochsträß hat sich zu einem beliebten Naherholungsziel entwickelt. Die HfG und ihre Dozentenhäuser leiden darunter jedoch ein bißchen, was man recht […]
21. April 2021
21. April 2021
Die Unterführung von der Neuen und Friedrich-Ebert-Straße zum Ehinger Tor, unter der Eisenbahn hindurch, ist ein Relikt aus der autogerechten Stadt der […]
20. April 2021
20. April 2021
Seit Beginn der Pandemie fordern wir, dass der Gemeinderat und seine Ausschüsse nicht in Präsenz tagen. In anderen Städten wurden dafür die […]
20. April 2021
20. April 2021
Während unserer Fraktionssitzung fiel unserer Stadträtin Anja Hirschel ein Tweet auf, der die Genehmigung der Fällung der Pappeln an der Blau im […]
19. April 2021
19. April 2021
Am Kuhberg könnte eine kleine Maßnahme eine Lösung für ein nerviges Problem sein: Verkehrssituation Märchenviertel am Kuhberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im […]
24. März 2021
24. März 2021
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Adenauerbrücke Dass die Adenauerbrücke ersetzt werden muss, ist unstrittig. Die Frage, ob der Ersatzbau sechs oder acht Spuren […]
24. März 2021
24. März 2021
Zur Abstimmung des Gemeinderates, welche Anzahl an Spuren für die neue Adenauerbrücke unterstützt werden, stellen wir heute den begleitenden Antrag, dass die […]
17. März 2021
17. März 2021
Vor knapp vier Jahren beschloss der Ulmer Gemeinderat die Drehscheibe Wohnraum: Fragen zur Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum Sehr geehrter Herr […]
16. März 2021
16. März 2021
Am unteren Beginn der Stuttgarter Straße unterquert diese die Brenzbahn. Dort ist zwar mit relativ deutlichen Schildern angezeigt, welche Höhe die Brücke […]
5. März 2021
5. März 2021
Es steht außer Frage, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG vom Staat, also auch dr Kommune, geschützt und garantiert werden muss. […]
2. März 2021
2. März 2021
Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen hat Martin Rivoir für unsere […]