Eine Änderung der Straßenverkehrsordnung macht es jetzt möglich, dass vor sozialen Einrichtungen wie Schulen und Seniorenheimen leichter ein Tempolimit eingerichtet werden kann. Die Umsetzung dessen haben […]

Letztes Jahr schrieben wir bereits an den Oberbürgermeister, dass die Fischergasse in einer sehr schlechten Verfassung ist, doch die Verwaltung sah keinen Handlungsbedarf. Für Menschen mit […]

Am 1. Juli beginnt das 10. Donaufest und noch immer gibt es kein Programm. Unsere drei Fraktionsmitglieder Dagmar Engels, Georgios Giannopoulos und Martin Ansbacher schrieben deshalb […]

Mit beginn der neuen Amtsperiode des Gemeinderates hat die SPD-Fraktion alle Fraktionen in einem Antrag vereint und die Sportstättenentwicklungsplanung angestossen. Ein nöiter Ersatz für die betagte […]

Die Söflinger Meinlohhalle bedarf einer dringenden Sanierung. Unser Stadtrat Martin Ansbacher schrieb gemeinsam mit KollegInnen der FWG und CDU für die jeweiligen Fraktionen an den OB: […]

Andere Kommunen haben es bereits und genießen Förderung durch den Bund: Eine Person in der Stadtverwaltung, die den Klimaschutz managed. In den Haushaltsberatungen hatte Doro Kühne […]

Aufgrund der SPD-Initiative hat die Stadt die Anzahl der mobilen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen erhöht. Ohne die gefahrene Geschwindigkeit zu dokumentieren erinnern sie die Autofahrer wirksam daran, welche Geschwindigkeit […]

Smartphone-Nutzer kennen möglicherweise die App der Stadt Ulm – mittlerweile etwas in die Jahre gekommen. Bevor im Sommer die neue Internetseite der Stadt veröffentlicht wird, sollte […]

Mehrere Fraktionen des Gemeinderates haben beim OB beantragt, Maßnahmen für die Teilnahme des Mehrgenerationenhauses Eichbergtreff am Bundesförderprogramm für Mehrgenerationenhäuser zu ergreifen: Mehrgenerationenhaus Eichbergtreff Sehr geehrter Herr […]

Albert Einstein wird an einigen Stellen in der Stadt gewürdigt, aber nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht ausreichend und umfassend. Für unsere Stadt liegt hier noch einiges […]

In der Ulmer Bahnhofstraße liegen unter dem Pflaster die Grundmauern des Geburtshauses von Albert Einstein. Bereits vor vier Jahren haben wir darum gebeten, diese Relikte zu […]

Die Söflinger Einsteinstraße muss dringend gerichtet werden. Sie ist bereits in der Finanzplanung der Bauverwaltung berücksichtigt, uns ist dennoch wichtig, dass die Neugestaltung ind en Fokus […]

Die Planungen für einen Neubau der Stadt am Westbad sind in vollem Gange: Die UWS will dort auf dem Parkplatz einen Neubau für das Sozialraumteam und […]

Die Böfinger Haltestelle für Fernbusse ist in einem bedauernswertem Zustand, davon haben wir uns bei einem Ortstermin gemeinsam mit der Presse überzeugt. Die SWP berichtete: SPD: Flixbus-Haltestelle […]

Wechsel bei der SPD-Fraktion: Giannopoulos löst Mangold ab Malika Mangold war letztes Jahr bei der Kommunalwahl die Überraschung auf der SPD-Liste: Von Platz 13 schaffte sie […]

Die Grimmelfinger wünschen sich keinen Ausbau der Kreuzung der Grimmelfinger Rathausstraße am Kuhbergring – sie befürchten eine weitere Zunahme des Durchgangsverkehrs durch ihr Dorf: Baustopp Kuhbergring […]

Der Fachbereichssauschuss  Stadtentwicklung, Bau und Umwelt berät am 24. November über ein Klimaschutzkonzept für Ulm. Doro Kühne und Dr. Brigitte Dahlbender beantragten beim OB die Erweiterung […]

In Böfingen gab es im Frühjahr einen tödlichen Autounfall. Diese Stelle ist bis heute nicht entschärft worden, worauf uns Böfinger Bürger aufmerksam machten. Martin Rivoir und […]

Das ehemalige Forsthaus in Söflingen bietet zahlreichen Söflinger Vereinen einen Ort für ihre Aktivitäten, gleichzeitig gehört es zum historischen Ensemble des Klosterhofes. Jedoch ist dort einiges […]

In der Regionalen Planungsgruppe am Eselsberg entstand der Wunasch nach einem Wochenmarkt am Eselsberg. Die Gemeinderatsmitglieder des Eselsbergs stellten deshalb einen entsprechenden Antrag an den Oberbürgermeister: […]

Der Radweg von Wiblingen Richtung Ulm birgt Gefahrenstellen, diese beschreiben Haydar Süslü und Doro Kühne in einem Antrag und bitten um Abhilfe: Radweg von Wiblingen Richtung […]

Die Bauarbeiten für die Linie 2 haben begonnen, erste einschneidende Behinderung ist die Sperrung der Kienlesbergstraße stadtauswärts. Wir haben schon im Vorfeld eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit gefordert […]

Das Fischerviertel ist ein Touristenhighlight von Ulm. Dessen Hauptader, die Fischergasse, ist aber in keinem guten Zustand. Deswegen haben Martin Rivoir und Dagmar Engels an den […]

Wir fordern seit Jahren immer wieder die mobilen Geschwindgkeitsanzeigen ein, weil sie nicht bestrafen, sondern zum langsameren Fahren anregen. In den letzten Haushaltsberatungen konnten wir durchsetzen, […]

Es ist sicher nur eine kleine Meldung am Rande, aber für die Gartenbesitzer, die es betrifft, ist es eine wesentliche Frage. Fällt mehr Obst an, als […]

Im Juli 2014 war die Fraktion vor Ort (Bericht hier), um sich ein Bild vom Zustand des Kobelgrabens und des Apothekergartens zu machen. Daraus erfolgte ein […]

Das Bürgerzentrum am Wiblinger Tannenplatz ist auch nicht mehr das jüngste. Nicht zuletzt durch Platzprobleme ist das Untergeschoss gerade für die Senioren, die sich dort im […]

Martin Ansbacher hat mit StadträtInnen aus den anderen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag an den OB gestellt, der kostenloses WLAN im ÖPNV einfordert: Kostenfreies WLAN in Bus […]

Jeder Mensch hat Anrecht auf einen Schulplatz, auch die schulpflichtigen Flüchtlinge. Schwer planbar für die Schulen, welche Angebote sie einrichten müssen, vor allem jedoch, wenn zu […]