1. Juli 2020
1. Juli 2020
Beim Fahrradverkehr können wir in Ulm noch einiges verbessern, für Einwohner wie für Radtouristen: Einrichtung von Fahrradservicestationen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erfreulicherweise […]
30. Juni 2020
30. Juni 2020
Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs […]
30. Juni 2020
30. Juni 2020
Das Internet ist für die allermeisten Menschen nicht mehr aus dem Leben wegzudenken. Und Menschen, die bei uns Schutz gesuch thaben, nutzen […]
29. Juni 2020
29. Juni 2020
Nachvollziehbar unglücklich sind die Anwohner der Lindenhöhe am Kuhberg – unsere Fraktion kümmert sich und hat beim OB beantragt: Ausweichverkehr durch das […]
24. Juni 2020
24. Juni 2020
Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der […]
24. Juni 2020
24. Juni 2020
Nicht ganz verständlich und vor allem sehr unpraktisch ist die Schließung des Einsinger Recyclinghofes. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat darum beim OB […]
18. Juni 2020
18. Juni 2020
Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen hat unser Stadtrat Martin Rivoir beim OB […]
17. Juni 2020
17. Juni 2020
Die Investitionstrategie, die Hauptausschuss und Gemeinderat in diesen Tagen beraten, geht uns nicht weit genug. Wir müssen dringend mehr in Bildung investieren, […]
2. Juni 2020
2. Juni 2020
Ein gemeinsamer Antrag dreier Fraktionen wünscht eine Förderung des Kulturlebens im Sommer dieses seltsamen Jahres 2020: GRÜNE Fraktion CDU/UfA-Fraktion […]
22. Mai 2020
22. Mai 2020
Der Turm steht! Und er ist so schön geworden! Wir sind sehr gespannt darauf, wenn man ihn endlich besteigen kann. 2015 schrieben […]
20. Mai 2020
20. Mai 2020
Gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU haben wir beim Oberbürgermeister heute beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. Mai über […]
15. Mai 2020
15. Mai 2020
Viele kulturelle Veranstaltungen sind ausgefallen, weitere werden noch lange nicht stattfinden können. Deswegen muss möglich gemacht werden, was möglich ist und die […]
12. Mai 2020
12. Mai 2020
Die Medienberichte (z.B. im SPIEGEL: Die Fabrik der Infizierten) über Erkrankungen von Schlachthofmitarbeitern im ganzen Land sind berunruhigend. Unsere Stadträtin Dorothee Kühne […]
8. Mai 2020
8. Mai 2020
Verschiedene Folgen der Corona-Krise bedenken unsere beiden Fraktionsmitglieder Dr. Haydar Süslü und Eva-Maria Glathe-Braun in einem Antrag an den OB: Soziale Folgen […]
7. Mai 2020
7. Mai 2020
Für unsere Fraktion hat Anja Hirschel gemeinsam mit FDP-Stadtrat Erik Wischmann einen Antrag gestellt, Sitzungen des Gemeinderates zu streamen und damit öffentlicher […]
7. Mai 2020
7. Mai 2020
Während des shut downs durch die Covid-19-Pandemie gibt es natürlich auch kein Mittagessen an den Schulen. Unsere Stadträtin Eva-Maria Glathe-Braun möchte vom […]
7. Mai 2020
7. Mai 2020
Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen haben wir dem […]
6. Mai 2020
6. Mai 2020
Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – […]
29. April 2020
29. April 2020
Unser Fraktionsmitglied Martin Rivoir hat sich als Landtagsabgeordneter an die Finanzministerin gewandt: Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im […]
21. April 2020
21. April 2020
Die finanzielle Folgen der nötigen Maßnahmen durch die Pandemie sind für viele sehr schnell zu spüren gewesen: beispielsweise für Unternehmer wie Händler […]
20. April 2020
20. April 2020
Wir gehen in die 6. Woche des lock downs. Die Infektionszahlen stimmen uns positiver und endlich dürfen auch wieder mehr Geschäfte in […]
17. März 2020
17. März 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Dienststellen sind seit Dienstag, 17. März für den Publikumsverkehr geschlossen, so auch das Rathaus. Wir haben […]
13. März 2020
13. März 2020
Was kommt auf uns zu bei der Corona-Pandemie? Der Gemeinderat sollte dennoch handlungsfähig bleiben. Immerhin die beratenden Ausschüsse sollten auf Online-Sitzungen umgestellt […]
13. März 2020
13. März 2020
neue Mietobergrenze bei Leistungsbeziehenden Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 1. Januar 2020 sind turnusmässig die neuen Mietobergrenzen in Kraft getreten. Sie […]
11. März 2020
11. März 2020
Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. […]
10. März 2020
10. März 2020
Im Februar hat der Gemeinderat beschlossen, die Heilmeyersteige am Eselsberg zum Dezember in Eselsbergsteige umzubenennen. Ein überfälliger Schritt, Ludwig Heilmeyer ist nicht […]
9. März 2020
9. März 2020
An immer mehr Wohnhäusern, aber auch verteilt über die Stadt kann man beobachten, dass vermeintlich pflegeleichte Steingärten anstelle von Vorgärten oder Grünanlagen […]
6. März 2020
6. März 2020
Geplant war der Besuch schon länger, aber in der Zeit des COVID-19 war er heute noch spannender: Ulms Feuerwehrkommandant Hansjörg Prinzing informierte […]
21. Februar 2020
21. Februar 2020
Befristete Arbeitsverhältnisse bringen nicht für eine Familiengründung große Schwierigkeiten mit sich. Wir wollen es deshalb genau wissen, wie die Stadt mit Befristungen […]
20. Februar 2020
20. Februar 2020
Für die SPD-Fraktion hatten sich unsere Stadträtinnen Eva-Maria Glathe-Braun (Linke) und Anja Hirschel (Piratin) zum traditionellen „Rathaussturm“ in Ulm angemeldet. Kurzfristig haben […]