SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
19. August 2020

70.000 Euro für Sitzbänke im Hauptbahnhof – das reicht nicht!

Aus dem Konjunkturpaket fließen 70.000 Euro für Sitzmöglichkeiten im Ulmer Hauptbahnhof – das reicht nicht, wir brauchen den Bau eines Citybahnhofs! Mit dem Konjunkturpaket des Bundestages […]
13. August 2020

erweiterte Außengastronomie zukünftig beibehalten!

Aus der Not geboren bekamen die Ulmer Gastronomen die Möglichkeit, ihre Außengastronomie zu erweitern, als der Lock Down für sie vorüber war. So konnten sie die […]
13. August 2020
kita

Testungen auf Covid-19 für alle betroffenen Mitarbeiter!

Wir unterstützen die Forderung des Personalrates der Stadt, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausreichend Testmöglichkeiten zu schaffen, und haben deshalb beantragt: Testungen auf Covid-19 Sehr geehrter […]
11. August 2020
kita

Förderkreis für werdende Mütter und Familien in Not unterstützen

Die SWP berichtetet heute über die Schwierigkeiten des Förderkreises: Dem Förderkreis für Familien in Not droht das Aus. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Ansbacher hat sich darum umgehend […]
30. Juli 2020

Verbesserungen bei Sedelhöfen und Albert-Einstein-Platz

Endlich ist das neue Stadtquartier der Sedelhöfe eröffnet. Der zweifelhafte „Hinterhofcharme“ des Bahnhofsviertel ist einem attraktiven Eingang zur Stadt gewichen. Einige Dinge finden wir aber noch […]
28. Juli 2020

neuer Fußweg am Kuhberg nötig!

Am Kuhberg fehlt dringend ein neuer Stichweg für Fußgänger zwischen dem Grimmelfinger und dem Egginger Weg. Das Provisorium aus der Bauzeit der Linie 2 muss verlegt […]
22. Juli 2020

Ansbacher und Mattheis besuchen Ulmer Jugendherberge

von links nach rechts: Martin Ansbacher, Jörg Hoppenkamps, Hilde Mattheis MdB, Ursula und Klaus Lorenz Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis besuchte zusammen mit dem SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden […]
16. Juli 2020

Bericht über den Citybahnhof steht aus

Vor zehn Monaten beantragten alle Fraktionen des Gemeinderates einen Bericht zum aktuellen Stand beim Citybahnhof. Auch den Konzernbevollmächtigten wollte man gern in eine Gemeinderatssitzung einladen und […]
8. Juli 2020

Leerstand verringern!

Immer mehr Läden in der Stadt stehen leer, nicht erst seit dem lock down. Dagegen muss etwas getan werden. Gemeinsam mit den Grünen und der CDU […]
6. Juli 2020

Parken im Fischerviertel für Anwohner erleichtern

Vor allem im Fischerviertel ist es für die Anwohner schwer, einen Parkplatz zu finden. Wenn zwei neue Tiefgaragen in den Sedelhöfen und am Hauptbahnhof in Betrieb […]
1. Juli 2020

Donaubad öffnen!

Der Freistaat Bayern erlaubt nach dem Lockdown wieder die Öffnung von Erlebnisbädern, doch das Donaubad ist noch geschlossen. Unsere Stadträtin Doro Kühne hat darum gemeinsam mit […]
1. Juli 2020
kita

Fahrradservicestationen einrichten

Beim Fahrradverkehr können wir in Ulm noch einiges verbessern, für Einwohner wie für Radtouristen: Einrichtung von Fahrradservicestationen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erfreulicherweise sind in den letzten […]
30. Juni 2020

Stellungnahme zur Diskussion um die Mohrengasse

Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
30. Juni 2020

Internet in Gemeinschaftsunterkünften verbessern

Das Internet ist für die allermeisten Menschen nicht mehr aus dem Leben wegzudenken. Und Menschen, die bei uns Schutz gesuch thaben, nutzen es natürlich auch, um […]
29. Juni 2020
kita

Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe minimieren

Nachvollziehbar unglücklich sind die Anwohner der Lindenhöhe am Kuhberg – unsere Fraktion kümmert sich und hat beim OB beantragt: Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe Sehr geehrter […]
24. Juni 2020

Erklärung zum Konzert von Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
24. Juni 2020

Recyclinghof Einsingen wieder öffnen

Nicht ganz verständlich und vor allem sehr unpraktisch ist die Schließung des Einsinger Recyclinghofes. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat darum beim OB beantragt: Recyclinghof Einsingen Sehr […]
18. Juni 2020

Mohrengasse diskutieren und umbenennen

Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen hat unser Stadtrat Martin Rivoir beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse […]
17. Juni 2020

Schulbauten priorisieren

Die Investitionstrategie, die Hauptausschuss und Gemeinderat in diesen Tagen beraten, geht uns nicht weit genug. Wir müssen dringend mehr in Bildung investieren, dafür wollen wir die […]
2. Juni 2020

Stürmt die Burg in Zeiten von Corona

Ein gemeinsamer Antrag dreier Fraktionen wünscht eine Förderung des Kulturlebens im Sommer dieses seltsamen Jahres 2020: GRÜNE Fraktion        CDU/UfA-Fraktion        SPD-Fraktion […]
22. Mai 2020

Berblinger-Turm ist errichtet

Der Turm steht! Und er ist so schön geworden! Wir sind sehr gespannt darauf, wenn man ihn endlich besteigen kann. 2015 schrieben Doro Kühne und Martin […]
20. Mai 2020

Resolution des Gemeinderates zum Naidoo-Konzert

Gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU haben wir beim Oberbürgermeister heute beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. Mai über eine Resolution abzustimmen: Resolution […]
15. Mai 2020

Kulturschaffende fördern!

Viele kulturelle Veranstaltungen sind ausgefallen, weitere werden noch lange nicht stattfinden können. Deswegen muss möglich gemacht werden, was möglich ist und die kulturell Tätigen gefördert werden: […]
12. Mai 2020
(C) Adobe Stock/akorkmaz

Wie sind die Arbeitsbedingungen im Schlachthof?

Die Medienberichte (z.B. im SPIEGEL: Die Fabrik der Infizierten) über Erkrankungen von Schlachthofmitarbeitern im ganzen Land sind berunruhigend. Unsere Stadträtin Dorothee Kühne hat deswegen beantragt: Arbeitsbedingungen […]
8. Mai 2020

Soziale Folgen der Pandemie

Verschiedene Folgen der Corona-Krise bedenken unsere beiden Fraktionsmitglieder Dr. Haydar Süslü und Eva-Maria Glathe-Braun in einem Antrag an den OB: Soziale Folgen der Pandemie Sehr geehrter […]
7. Mai 2020
kita

Sitzungen streamen!

Für unsere Fraktion hat Anja Hirschel gemeinsam mit FDP-Stadtrat Erik Wischmann einen Antrag gestellt, Sitzungen des Gemeinderates zu streamen und damit öffentlicher zugänglich zu machen. Sie […]
7. Mai 2020
kita

Kostenloses Mittagessen für Kinder und Jugendliche?

Während des shut downs durch die Covid-19-Pandemie gibt es natürlich auch kein Mittagessen an den Schulen. Unsere Stadträtin Eva-Maria Glathe-Braun möchte vom OB wissen: Kostenloses Mittagessen […]
7. Mai 2020

Wohnungsbau in Ulm verstärken!

Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen haben wir dem OB geschrieben: Wohnungsbautätigkeit im […]
6. Mai 2020

Personaloffensive starten!

Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
29. April 2020

Keine Bühne für Naidoo in Ulm bieten

Unser Fraktionsmitglied Martin Rivoir hat sich als Landtagsabgeordneter an die Finanzministerin gewandt: Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen […]