Kommunalpolitik ist oftmals das Bohren dicker Bretter, auch wenn schnelle Lösungen so einfach sein könnten. In der Gasse „Am Lederhof“ liegt einiges […]

Weiterhin wird Montags (?), auf jeden Fall aber Freitags, in Ulm „spaziert“. Die SPD-Fraktion hat sich mehrfach zu diesen unangemeldeten Demonstrationen positioniert. […]

Die Hälfte der Wahlperiode des Gemeinderats ist vorüber, Anlass für uns, die Ulmer:innen in einem ausführlichen „Blättle“ über unsere Arbeit zu informieren. […]

Wegen der Situation rund um den Lederhof haben wir an den OB geschrieben: aktuelle Sicherheitsthemen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das […]

Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über […]

Geht man von der schönen Blauinsel ins Fischerviertel, muss man durch die dunkle, abschreckende Unterführung unter der Neuen Straße durch. Hier muss […]

Eine große Ulmer Sozialdemokratin würde nächstes Jahr 100 Jahre alt: Ehrung für Marianne Obermeier-Weisser Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im kommenden Jahr hätte […]

Verkehrsreduzierung in der Steingasse/verstärkt eingeschränkte Nutzung des Parkplatzes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Areal des derzeitigen Parkplatzes in der Steingasse bedacht und […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Deutsche Rote Kreuz leistet in der Neustadt mit seinem Tafelladen und der Kleideroase einen wichtigen Beitrag für […]

Grundstücksvergabe in Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus einer Pressemitteilung und nachfolgender Berichterstattung erfuhren wir, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Bauplatzvergabe in […]

Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD Fraktion   Kindertagespflege in Ulm – Bericht in Bildung-und Soziales   Sehr geehrter Herr […]

Die Südwest Presse hat über das Urteil des VG Sigamringen berichtet, nachdem die Stadtverwaltung Ulm offenbar viele Fehler bei der Bauplatzvergabe im […]

In Söflingen fehlen an zentralen Stellen Mülleimer, bspw. am Gemeindeplatz und im Klosterhof an den Sitzbänken. In diesen Bereichen sollten zeitnah mehr […]

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB […]

Die Preisgestaltung im ÖPNV muss flexibler werden: attraktive ÖPNV-Preise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, […]

Was geschieht mit den älteren Photovoltaik-Anlagen,für die es keine Förderung mehr gibt? Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere […]

Die Impfkampagne ist ach in Ulm etwas ins stocken geraten. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat da eine charmante Idee: Werbeplakate für Impfungen […]

Zu einem möglichen Einsatz von Microsoft 365 an Schulen, für Lehrkräfte und Schüler:innen ist uns manches nicht klar: Einsatz von Microsoft 365 […]

Grüne-Fraktion   FWG-Fraktion   SPD-Fraktion   Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich […]

Für Menschen in Grundsicherung oder ALG2 muss eine faire Festlegung der zukünftigen Erstattungen gefunden werden: Neuberechnung Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr […]

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, […]

Bereits im September 2020 hatten wir beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt […]

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort […]

Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des […]

In den Morgenstunden des 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock mitten in unserer Stadt, auf dem Münsterplatz, brutal ermordet. An ihn erinnert […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kritische Schwachstelle (Log4Shell) in der weit verbreiteten Java-Bibliothek Log4j führt nach Einschätzung des BSI zu einer extrem […]

Im letzten Kulturausschuss waren sich alle Fraktionen einig: Auf der Wilhelmsburg soll auch nächstes Jahr wieder so ein tolles Programm stattfinden! Dazu […]

Pressestatement der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 im Fachbereich Bildung und Soziales „Kürzung ist die völlig falsche Botschaft in dieser Zeit! Aussetzung […]