SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
7. November 2012

Stärkung des kommunalen Ehrenamtes

Im Blick auf die nächsten Kommunalwahlen ging die Fraktion auf die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen zur Ausübung eines kommunalen Ehrenamtes ein und schrieb dazu an den Oberbürgermeister. […]
31. Oktober 2012

Parksituation in Söflingen wird dramatischer

Die Vorsitzenden der Fraktionen im Ulmer Gemeinderat von SPD und FWG, Doro Kühne und Reinhold Eichhorn, haben in einem gemeinsamen Schreiben an den OB beantragt, ein […]
9. Oktober 2012

Innerstädtisches Projekt „Preiswertes Wohnen“

Zur Diskussion über bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt schrieb die Fraktion dem Oberbürgermeister. Auch die SÜDWEST PRESSE hat bereits darüber berichtet: SPD: Wohnraum für Familien in […]
18. September 2012

Spielhallenwerbung auf SWU-Bussen

Die SPD-Fraktion fordert die Kündigung von Spielhallen-Werbung auf Fahrzeugen der SWU. Spielhallenwerbung auf SWU-Bussen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Spielsucht ist ein großes sozialpolitisches Problem. Wie wir […]
18. Juli 2012

Wie soll es in Ulm mit dem Wohnungsbau weitergehen?

Zum Wohnungsbau in Ulm beschrieb die SPD-Fraktion ihre Vorstellungen in einem Brief an den OB: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper, in den […]
18. Juli 2012

Treppe an der Herdbrücke

Der Treppenabgang an der Herdbrücke beschäftigt seit Jahren die Kommunalpolitiker – an exponierter Stelle in der Innenstadt gehts nicht voran. Hartmut Pflüger schrieb dazu erneut an […]
7. Juli 2012

Energiesparhilfe für einkommensschwache Haushalte

Die SPD- Fraktion hat dem OB Vorschläge unterbreitet, wie über das bis zum Jahresende laufende Projekt „Stromspar- Check für einkommensschwache Haushalte“, angesiedelt bei der Caritas, beraten […]
20. Juni 2012

Innenminister Gall besucht Ulmer Feuerwehr

Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall MdL stattete der Ulmer Feuerwehr in Begleitung von Martin Rivoir MDL und Dorothee Kühne, Ulmer SPD-Fraktionsvorsitzende einen Besuch ab. Vom zuständigen […]
11. Mai 2012

Antwort des OB zum Söflinger Friedhof

Friedhofsmauer Söflingen Ihr Antrag vom 12.04.2012, lfd.Nr. 57 Sehr geehrte Damen und Herren, schadhafte Friedhofsmauern haben wir leider nicht nur in Söflingen zu beklagen. Aufgrund der […]
22. April 2012

Zustand der Söflinger Friedhofsmauer ist kritisch

Der Zustand der Söflinger Friedhofsmauer ist sehr kritisch und veranlasste uns zu einem Brief an den OB: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, von aufmerksamen Söflinger Bürgern wurden […]
5. April 2012

Tempo 30 bei Nacht – wirksame Kontrollen!

Ab April gilt auf drei wichtigen Innenstadtstraßen Tempo 30 von abends um zehn bis morgens um sechs. Um diese Tempobegrenzung zur Lärmminderung effektiv umzusetzen, schrieben Dorothee […]
4. April 2012

Ulmer Weiche für die Südbahn ist gestellt

„Ulmer Weiche für die Südbahn ist gestellt“ titelte die SÜDWEST PRESSE am 27. März. Der Gemeinderat hat die Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren genehmigt. Damit ist […]
19. März 2012

Nutzung der Wilhelmsburg als Ort vielfältiger Aktivitäten

p>Am 16. März haben alle im Ulmer Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag an den Oberbügermeister zur zukünftigen Nutzung der Wilhelmsburg gestellt. Damit nimmt immer mehr […]
12. Februar 2012

Fußgängerüberweg an der Gänstorbrücke

Die SPD-Fraktion setzt sich für einen Fußgängerüberweg an der Gänstorbrücke ein und stellte beim Oberbürgermeister den entsprechenden Antrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, die Stadt […]
26. Januar 2012

Klarheit zu neuer Tankstelle in der Karlstraße schaffen!

In einem Brief an Bürgermeister Wetzig hat die SPD-Fraktion darum gebeten, dass der Neubau einer Tankstelle in der Karlstraße bei der nächsten Sitzung des Fachbereichausschusses Stadtentwicklung, […]
17. Dezember 2011

neue Kita in Söflingen

Die Fraktion bringt den Vorschlag ins Spiel, in den freigewordenen Räumen der Meinloh-Grundschule auch eine weitere Kindertagesstätte einzurichten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die geplanten Veränderungen in […]
1. Dezember 2011

Später Erfolg: keine Spielhalle am Eseslberg

Bereits 2009 sprach sich die SPD-Fraktion gegen eine Spielothek in der Ladenzeile am Eselsberg aus. Der betreffende Antrag an den OB wurde auch im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, […]
14. November 2011

Umsetzung Wohnungsbauprogramm

Antrag an den OB: Fördermittel im Wohnungsbau für Ulm sichern! Umsetzung Wohnungsbauprogramm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die neue Landesregierung hat nun endlich ein Wohnungsbauprogramm auf den […]
20. Oktober 2011

SWU-Marketingbudget

Pressemitteilung Stellungnahme der SPD-Fraktionen Ulm und Neu-Ulm zum Antrag der CDU vom 10.10.11 „SWU-Marketingbudget“ Die SPD-Fraktionen Ulm und Neu-Ulm sind der Ansicht, dass ohne ein angemessenes […]
18. Oktober 2011

NEIN zum Ausstieg!

Wer will, dass Stuttgart 21 und damit die Schnellbahntrasse weitergebaut wird, muss am 27.11. mit NEIN stimmen! NEIN zum Ausstieg, NEIN zur Vertragskündigung, NEIN zu 20 […]
15. Oktober 2011

Resolution des Gemeinderates zu S21

Mit großer Mehrheit hat der Ulmer Gemeinderat am 12. Oktober folgende Erklärung zur Volksabstimmung über Stuttgart21 beschlossen: ERKLÄRUNG DES GEMEINDERATES DER STADT ULM ZUR VOLKSABSTIMMUNG AM […]
8. Oktober 2011

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof – die Antwort des OB

Im Juni baten wir die Stadtverwaltung um Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof. Nun liegt die Antwort des OB vor: Ergänzung zum Antrag vom 12.05.2011 – Abstellmöglichkeiten […]
6. Oktober 2011

Verkehrsregelung Neutorbrücke – die Antwort des OB

Die Verkehrsregelung über die Neutorbrücke während der SWU-Bauarbeiten war im September Anlass für einen Brief an den OB. Hier nun seine Antwort: Baumaßnahme Neutorbrücke — neue […]
30. September 2011

gemeinsamer Antrag zur HfG

Gemeinderäte aller Fraktionen stellten gemeinsam einen Antrag an den OB zur Stärkung der öffentlicher Wahrnehmung der HfG: 30.09.2011 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus den Kreisen der […]
13. September 2011

Verkehrsregelung über die Neutorbrücke

Die Verkehrsregelung über die Neutorbrücke während der SWU- Baustelle unter derselben kann verbessert werden: Verkehrsregelung Neutorbrücke Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wetzig, die Verkehrsregelung an der Kreuzung […]
4. September 2011

gemeinsamer Antrag zur Donaustrategie

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und SPD entwickelten in einem gemeinsamen Antrag die Vision für die weitere Donaustrategie von Ulm und Neu-Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
29. Juli 2011

kulturelle Nutzung der Wilhelmsburg

Die SPD- Fraktion befürwortet die kulturelle Nutzung der Wilhelmsburg, die sie bereits vor Jahren anregte: Wilhelmsburg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorschläge […]
27. Juli 2011

bessere ÖPNV-Anbindung des Oberer Eselsbergs

Die Fraktion bittet um eine unkonventionelle Anbindung der Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg an den öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV- Anbindung Oberer Eselsberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir […]
26. Juli 2011

Schwörmontag keine Folklore!

Die SPD-Fraktion verurteilt es als ungeheuerlichen Vorgang, dass in einer Pressekonferenz der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ die Schwörrede des Oberbürgermeisters als „politische Folkoreveranstaltung“ bezeichnet wird. Es […]
12. Mai 2011

Abstellmöglichkeit für Fahrräder am Bahnhof

Die SPD-Fraktion bittet um Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Hbf: Abstellmöglichkeit für Fahrräder am Bahnhof Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem seit einiger Zeit die Fahrradstation am Hauptbahnhof […]
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