Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser […]

Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch […]

Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das […]

Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun […]

Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis […]

Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – […]

Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie […]

Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist […]

Die eingerüstete Brauttreppe hält sogar Brautpaare davon ab, im Ulmer Rathaus zu heiraten: Gerüst an der Brauttreppe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]

Am Ulmer Hauptbahnhof neigt sich das Baustellenchaos dem Ende zu, aber die ersten Mängel werden bereits deutlich: Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße Sehr […]

Ein wichtiger Standort für Ulmer Arbeitsplätze ist das Industriegebiet Donautal. Diesen muss die Kommunalpolitik wieder mehr in den Fokus rücken: Masterplan für […]

Eine App für Ulm könnte wirklich nützlich sein, wäre sie nicht eher ein Grund zum schämen: Website und ulm-App Sehr geehrter Herr […]

Müll in der Stadt, ein Dauerthema, das aber durch Tatenlosigkeit noch schlimmer wird: Müll in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezeichnend […]

In Zeiten wie diesen sehr seltsam, dass der Nahverkehr nicht mehr kostenfrei für dieses große Ereignis ist: Kostenpflichtiger ÖPNV bei der Kulturnacht […]

Ulm hat Potenziale, die man noch nutzen kann – unsere Gewässer sind viel zu selten für die Menschen „nutzbar“: Wasserläufe in der […]

Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist […]

Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters […]

Zur neuen Planung der Fußgängerzone hat unser Stadtrat Martin Rivoir, der für uns im Preisgericht saß, zwei wichtige Anmerkungen: Neugestaltung der Fußgängerzone […]

Für das Fischerviertel muss nun endlich eine Lösung her: Parkplätze Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fischerviertel soll nun das wilde Parken […]

Erneut gibt es Beschwerden über den Verkehr in einem Innenstadtgebiet: Verkehr in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider erscheinen immer neue […]

Städte wie Augsburg und Berlin gehen voraus und schalten die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss […]

Maßnahmen gegen Armut im Alter fordert unser stv. Fraktionsvorsitzernder Haydar Süslü: Konzept zur Vorbeugung von Altersarmut Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch in […]

Seitdem die Sedelhöfe öffentlich zugänglich sind, diskutiert die Stadtpolitik über das fehlende Grün. Eigentlich wurde für diesen Sommer Besserung versprochen: Begrünung Sedelhöfe […]

Stärkung der stationären und mobilen Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die mobile Jugendarbeit stellt einen wichtigen Eckpfeiler in der Arbeit mit Jugendlichen […]

S P D – F r a k t i o n   –   F W G – F r a k […]

Die Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion lädt ein zu einer Online-Diskussion zum Thema Clubkultur in Ulm. Die Diskussion findet am Montag, 11. Juli 2022 um […]

Die Streitigkeiten rund um das einstige Ulmer Vorzeigeprojekt waren Anlass für eine Positionierung unserer Stadträtinnen: Verschwörhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt […]