Die Vorsitzenden der Fraktionen im Ulmer Gemeinderat von SPD und FWG, Doro Kühne und Reinhold Eichhorn, haben in einem gemeinsamen Schreiben an den OB beantragt, ein […]

Zur Diskussion über bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt schrieb die Fraktion dem Oberbürgermeister. Auch die SÜDWEST PRESSE hat bereits darüber berichtet: SPD: Wohnraum für Familien in […]

Die SPD-Fraktion fordert die Kündigung von Spielhallen-Werbung auf Fahrzeugen der SWU. Spielhallenwerbung auf SWU-Bussen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Spielsucht ist ein großes sozialpolitisches Problem. Wie wir […]

Zum Wohnungsbau in Ulm beschrieb die SPD-Fraktion ihre Vorstellungen in einem Brief an den OB: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper, in den […]

Der Treppenabgang an der Herdbrücke beschäftigt seit Jahren die Kommunalpolitiker – an exponierter Stelle in der Innenstadt gehts nicht voran. Hartmut Pflüger schrieb dazu erneut an […]

Die SPD- Fraktion hat dem OB Vorschläge unterbreitet, wie über das bis zum Jahresende laufende Projekt „Stromspar- Check für einkommensschwache Haushalte“, angesiedelt bei der Caritas, beraten […]

Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall MdL stattete der Ulmer Feuerwehr in Begleitung von Martin Rivoir MDL und Dorothee Kühne, Ulmer SPD-Fraktionsvorsitzende einen Besuch ab. Vom zuständigen […]

Friedhofsmauer Söflingen Ihr Antrag vom 12.04.2012, lfd.Nr. 57 Sehr geehrte Damen und Herren, schadhafte Friedhofsmauern haben wir leider nicht nur in Söflingen zu beklagen. Aufgrund der […]

Der Zustand der Söflinger Friedhofsmauer ist sehr kritisch und veranlasste uns zu einem Brief an den OB: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, von aufmerksamen Söflinger Bürgern wurden […]

Ab April gilt auf drei wichtigen Innenstadtstraßen Tempo 30 von abends um zehn bis morgens um sechs. Um diese Tempobegrenzung zur Lärmminderung effektiv umzusetzen, schrieben Dorothee […]

„Ulmer Weiche für die Südbahn ist gestellt“ titelte die SÜDWEST PRESSE am 27. März. Der Gemeinderat hat die Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren genehmigt. Damit ist […]

p>Am 16. März haben alle im Ulmer Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag an den Oberbügermeister zur zukünftigen Nutzung der Wilhelmsburg gestellt. Damit nimmt immer mehr […]

Die SPD-Fraktion setzt sich für einen Fußgängerüberweg an der Gänstorbrücke ein und stellte beim Oberbürgermeister den entsprechenden Antrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, die Stadt […]

In einem Brief an Bürgermeister Wetzig hat die SPD-Fraktion darum gebeten, dass der Neubau einer Tankstelle in der Karlstraße bei der nächsten Sitzung des Fachbereichausschusses Stadtentwicklung, […]

Die Fraktion bringt den Vorschlag ins Spiel, in den freigewordenen Räumen der Meinloh-Grundschule auch eine weitere Kindertagesstätte einzurichten: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die geplanten Veränderungen in […]

Bereits 2009 sprach sich die SPD-Fraktion gegen eine Spielothek in der Ladenzeile am Eselsberg aus. Der betreffende Antrag an den OB wurde auch im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, […]

Antrag an den OB: Fördermittel im Wohnungsbau für Ulm sichern! Umsetzung Wohnungsbauprogramm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die neue Landesregierung hat nun endlich ein Wohnungsbauprogramm auf den […]

Pressemitteilung Stellungnahme der SPD-Fraktionen Ulm und Neu-Ulm zum Antrag der CDU vom 10.10.11 „SWU-Marketingbudget“ Die SPD-Fraktionen Ulm und Neu-Ulm sind der Ansicht, dass ohne ein angemessenes […]

Wer will, dass Stuttgart 21 und damit die Schnellbahntrasse weitergebaut wird, muss am 27.11. mit NEIN stimmen! NEIN zum Ausstieg, NEIN zur Vertragskündigung, NEIN zu 20 […]

Mit großer Mehrheit hat der Ulmer Gemeinderat am 12. Oktober folgende Erklärung zur Volksabstimmung über Stuttgart21 beschlossen: ERKLÄRUNG DES GEMEINDERATES DER STADT ULM ZUR VOLKSABSTIMMUNG AM […]

Im Juni baten wir die Stadtverwaltung um Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof. Nun liegt die Antwort des OB vor: Ergänzung zum Antrag vom 12.05.2011 – Abstellmöglichkeiten […]

Die Verkehrsregelung über die Neutorbrücke während der SWU-Bauarbeiten war im September Anlass für einen Brief an den OB. Hier nun seine Antwort: Baumaßnahme Neutorbrücke — neue […]

Gemeinderäte aller Fraktionen stellten gemeinsam einen Antrag an den OB zur Stärkung der öffentlicher Wahrnehmung der HfG: 30.09.2011 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus den Kreisen der […]

Die Verkehrsregelung über die Neutorbrücke während der SWU- Baustelle unter derselben kann verbessert werden: Verkehrsregelung Neutorbrücke Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wetzig, die Verkehrsregelung an der Kreuzung […]

Die Fraktion bittet um eine unkonventionelle Anbindung der Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg an den öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV- Anbindung Oberer Eselsberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir […]

Die SPD-Fraktion verurteilt es als ungeheuerlichen Vorgang, dass in einer Pressekonferenz der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ die Schwörrede des Oberbürgermeisters als „politische Folkoreveranstaltung“ bezeichnet wird. Es […]

Die SPD-Fraktion bittet um Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Hbf: Abstellmöglichkeit für Fahrräder am Bahnhof Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem seit einiger Zeit die Fahrradstation am Hauptbahnhof […]