Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist noch nichts geschehen: Sanierung […]

Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Zur neuen Planung der Fußgängerzone hat unser Stadtrat Martin Rivoir, der für uns im Preisgericht saß, zwei wichtige Anmerkungen: Neugestaltung der Fußgängerzone Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Für das Fischerviertel muss nun endlich eine Lösung her: Parkplätze Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fischerviertel soll nun das wilde Parken beendet werden. Dies ist […]

Erneut gibt es Beschwerden über den Verkehr in einem Innenstadtgebiet: Verkehr in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider erscheinen immer neue Problempunkte zum Verkehr in […]

Städte wie Augsburg und Berlin gehen voraus und schalten die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss geprüft werden, wie man […]

Maßnahmen gegen Armut im Alter fordert unser stv. Fraktionsvorsitzernder Haydar Süslü: Konzept zur Vorbeugung von Altersarmut Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch in einer reichen Stadt wie […]

Seitdem die Sedelhöfe öffentlich zugänglich sind, diskutiert die Stadtpolitik über das fehlende Grün. Eigentlich wurde für diesen Sommer Besserung versprochen: Begrünung Sedelhöfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Stärkung der stationären und mobilen Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die mobile Jugendarbeit stellt einen wichtigen Eckpfeiler in der Arbeit mit Jugendlichen dar. Sie geht dahin, […]

S P D – F r a k t i o n   –   F W G – F r a k t i o n   […]

Die Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion lädt ein zu einer Online-Diskussion zum Thema Clubkultur in Ulm. Die Diskussion findet am Montag, 11. Juli 2022 um 20 Uhr statt. Mit […]

Die Streitigkeiten rund um das einstige Ulmer Vorzeigeprojekt waren Anlass für eine Positionierung unserer Stadträtinnen: Verschwörhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ulm ist zurecht stolz […]

Um alle Möglichkeiten zur Energiegewinnung auszuschöpfen, müssen wir noch größer denken: PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es bedurfte erst Putins Angriff auf die […]

In diesen Zeiten müssen wir generell umdenken und ermöglichen, was möglich ist: Solarmodule auf UWS-Balkonen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht erst die aktuelle Energiekrise mit den […]

Ein „Mindestlohn“ muss auch für Theatergagen gelten: Vorstellung und Diskussion der Auswirkung der neuen Tarife im NV Bühne Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren ist […]

Die Stadtverwaltung wird offenbar der Taubenplage nicht Herr. Längst wurde Abhilfe versprochen, aber zu spüren ist davon nichts: Taubenplage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahren vermehren […]

Die Raser und Poser sind in Ulm offenbar nicht in den Griff zu bekommen. Ein Hilfsmittel könnten Blitzer an Ampeln sein: Blitzer für Rotlichtverstöße Sehr geehrter […]

In unregelmäßigen Abständen werden einmal im Jahr die Ulmer:innen eingeladen, welche die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen haben. Diese Feier sollten wir zu einer Tradition an einem geeigneten, […]

Die Ulmer Babytasche ist ein tolles Projekt, benötigt aber mehr Geld: Zuschuss für die Ulmer Babytasche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ulmer Babytasche ist seit Jahren […]

Wie begrüßt Ulm seine Gäste? Fahrradreisendewerden eher etwas verlottert empfangen: Infostelen für den Tourismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an verschiedenen Standorten sind Infostelen der Ulm/Neu-Ulm Touristik […]

Der Kinderschutzbund hat ein sehr wichtiges Projekt gestartet – wir sollten in den Ausschüssen darüber diskutieren: Vorstellen des Projekts „Kind im Zentrum“ im Jugendhilfeausschuss Sehr geehrter […]

Ist frau unterwegs, sollte sie unkompliziert an alles kommen, was sie braucht: Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Um den Parkdruck im Fischerviertel zu senken, haben wir beim OB beantragt: Parken im Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das neue Parkhaus am Bahnhof ist eröffnet […]

Bereits 2019 haben wir uns mit einem LKW-Durchfahrtsverbot für Jungingen beschäftigt. Nach der Eröffnung der neuen A8-Abfahrt Ulm-Nord beantragte unser Stadtrat Martin Rivoir ein LKW-Durchfahrtsverbot für […]

Wie schaut es aus mit rechtsextremen Verfassungsfeinen in unserer Stadt? Die Identitäre Bewegung ist seit längerem in Ulm aktiv, machte auch schon Farbanschläge auf Parteibüros: Aktivitäten […]

Im Quartier rund um den Lederhof  ist einiges im Argen und es brauchte erst einen „Brandbrief“ der Menschen, die dort leben und arbeiten, damit nun etwas […]

Kommunalpolitik ist oftmals das Bohren dicker Bretter, auch wenn schnelle Lösungen so einfach sein könnten. In der Gasse „Am Lederhof“ liegt einiges im Argen. Neben der […]

Weiterhin wird Montags (?), auf jeden Fall aber Freitags, in Ulm „spaziert“. Die SPD-Fraktion hat sich mehrfach zu diesen unangemeldeten Demonstrationen positioniert. Selbstverständlich gehört zur Meinungs- […]

Die Hälfte der Wahlperiode des Gemeinderats ist vorüber, Anlass für uns, die Ulmer:innen in einem ausführlichen „Blättle“ über unsere Arbeit zu informieren. Es erscheint am 11. […]

Wegen der Situation rund um den Lederhof haben wir an den OB geschrieben: aktuelle Sicherheitsthemen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Schreiben der Anwohner:innen des […]