SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
9. Januar 2019

Mietern helfen – Stadt soll Stauffenbergstraße kaufen!

Ein Geschäftsmann mit bedenklichen Moralvorstellungen kauft Häuser und entmietet sie, um sie dann teurer vermieten zu können. Im Fall der Stauffenbergstraße im Böfinger Braunland haben sich […]
4. Januar 2019

Mülleimer an den Haltestellen

Anfang November begannen die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm damit, die Haltestellenschilder im Stadtgebiet zu erneuern: Das grüne H auf gelbem Grund signalisiert nun nicht mehr in blau, sondern […]
4. Januar 2019

Beschilderung und Beleuchtung des Rathauses

Eines der schönsten Ulmer Gebäude ist das historische Rathaus, doch findet die Ulmer SPD-Fraktion, dass es nachts nur ein Schattendasein fristet: Im Sommer vorletzten Jahres beantragte […]
19. Juli 2017

Grundstücke der Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das "Paragraphensilo" der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar […]
17. Juli 2017

Kita-Gehälter steigern

Kitaplätze sind ein Dauerbrenner in der Stadtpolitik. Für die Betreuung der Kinder im Vorschulalter nimmt der Gemeinderat viel Geld in die Hand, die Verwaltung steuert mit […]
6. Juli 2017

Klima im Rathaus verbessern

Am politischen Klima im Rathaus hat Dorothee Kühne nichts auszusetzen, aber die Raumtemperaturen will sie verbessern lassen: "Die Aufenthaltsqualität im Rathaus bei Veranstaltungen – als Höhepunkt […]
5. Juli 2017

WC an der Fernbushaltestelle

Nicht nur die Busfahrer an den Zentralen Omnibusbahnhöfen leiden unter einer prekären Toilettensituation, auch die Fernbushaltestelle zeigt sich eher von den unwürdigen Seiten einer Großstadt: Eine […]
4. Juli 2017

Digitale Bildung verbessern

Die SPD-Fraktion fordert die Stadt auf, ein Pilotprojekt an Ulmer Schulen zu starten: Calliope, ein vom Bundeswirtschaftsministerium unterstütztes Programm, ermögliche Schulkindern ab der 3. Klasse einen […]
26. Juni 2017

Parken in der Altstadt

Von verschiedenen Anwohnern der Altstadt hören wir, dass die Feuergassen und Rettungszufahrten regelmäßig zugeparkt sind. Auch ist die Aufenthaltsqualität für die Fußgänger in der Fischergasse immer […]
19. Juni 2017

Brandschutz in Ulmer Hochhäusern

Die Brände in London, aber auch in Stutensee bei Karlsruhe haben uns dazu veranlasst, den OB um einen Bericht zu bitten: Brandschutz in Ulmer Hochhäusern Sehr […]
12. Juni 2017

Fehlende Bänke in der Innenstadt

Die FWG hat in einem Antrag u.a. bemängelt, dass die bisher vorhandenen, mobilen Doppelstühle auf dem Münsterplatz fehlen. Dies zu unterstützen und den Wunsch nach noch […]
9. Juni 2017

Graffiti überstreichen

Kunstwerk „Stadtindianer“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Donauufer Höhe Fischerplätzle steht das Kunstwerk „Stadtindianer“, das durch Graffitis beschmiert wurde. Im Hinblick auf die kommenden Ulmer Feierlichkeiten […]
9. Juni 2017

zusätzliche Haltestelle an der Messe

Haltestelle für die Leichtathleten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Abteilung Leichtathletik des SSV Ulm trainiert mit etwa 300 Kindern und Jugendlichen während der Wintermonate in der […]
2. Juni 2017

Menschenhandel und Zwangsprostitution entlang der Donau

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: CDU-Fraktion Ulm – SPD-Fraktion Ulm – FWG-Fraktion Ulm – FDP-Fraktion Ulm – Grüne-Fraktion Ulm – Die Linke Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am […]
31. Mai 2017

Außenbewirtschaftung prüfen

Bei der städtischen Regelung für die Außenbewirtschaftung Ulmer Lokale sehen wir ein Ungleichgewicht. Deswegen wollen wir die Sache auf den Prüfstand stellen: Außenbewirtschaftung Sehr geehrter Herr […]
23. Mai 2017

Orange Campus

Der Orange Campus, ein tolles Projekt der Ulmer Basketballer, gerät gerade ins Stocken. Wir haben deshalb an den OB geschrieben: Orange Campus     Sehr geehrter Herr […]
22. Mai 2017

Barrierefreiheit Herdbrücke

Ein Jahr wurde die Herdbrücke saniert und nun ist die Baumaßnahme fast abgeschlossen. An der Fussgängerampel auf Ulmer Seite sind jedoch die Bordsteine viel zu hoch […]
19. Mai 2017

Gehwegreinigung in der Innenstadt

Für die Innenstadtbewohner bedeutet es eine Entlastung: In anderen Städten Baden-Württembergs übernimmt die Kommune die Gehwegreinigung und die Anwohner werden an den Kosten beteiligt: Gehwegreinigung in […]
12. Mai 2017

Probleme für die Busfahrer am ZOB

Während die Tiefgarage am Hbf gebaut wird, wurde der ZOB verkleinert und teilweise ans Ehinger Tor ausgelagert. An beiden Standorten gibt es nun für die Busfahrerinnen […]
12. April 2017

Gedenken an den Riedhof

Über den Friedhof des Oberen Riedhofes im Ulmer Donautal hatte Jakob Resch im letzten Herbst einen interessanten Artikel in der SWP geschrieben. Grimmelfinger Bürger wollen das […]
27. März 2017

IT-Ausschuss einrichten

vor: IT-Ausschuss Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der Bedeutung des Themas Digitalisierung halten wir es für richtig, die IT-Arbeitsgruppe aufzuwerten und künftig als IT-Ausschuss Themen zu […]
22. März 2017

Wie gehts weiter mit dem Einstein-Geburtshaus?

Das Grundstück, auf dem die Kellerräume von Albert Einsteins Geburtshaus liegen, gehört mittlerweile dem Investor für die Sedelhöfe. Was damit geschehen soll, ist bislang noch unklar […]
16. März 2017
Hirschstraße Fussgängerzone

Eine offensive für die Innenstadt

Hirsch- und Bahnhofstraße sind in die jahre gekommen. Im Zusammenhang mit dem bau der Sedelhöfe muss die Stadt dieses "Eingangstor" zur Innenstadt dringend aufwerten: Innenstadtoffensive Sehr […]
15. März 2017

Parken unter der Wilhelmshöhe

Eine interessante Idee fürs Fischerviertel schlugen Martin Rivoir, Doro Kühne und Dagmar Engels dem OB vor: Parken in der Bastion Lauseck Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im […]
9. März 2017

Bahngleise an der Schwabstraße sichern!

An der Schwabstraße am unteren Michelsberg wurde im Herbst kräftig abgeholzt: Sämtliche Büsche wurden auf Stock gesetzt. Hier verlaufen jedoch die Gleise der Bahnstrecke Richtung Stuttgart […]
6. März 2017

Einstein-Geburtshaus sichern!

Erfreut hat die SPD-Fraktion heute beim Ortstermin in der Bahnhofstraße festgestellt, dass die Kellermauern des Geburtshauses von Albert Einstein in großem Ausmaß vorhanden sind. Die Überreste […]
21. Februar 2017

Unterweiler braucht besseren Busverkehr

Bei einem Ortschaftsbesuch in Unterweiler berichtete uns der Ortschaftsrat, wie unzumutbar der neue Busverkehr nach dem Fahrplanwechsel ist: ÖPNV in Unterweiler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,     […]
21. Februar 2017

Flüchtlingssozialarbeit stärken

Bald läuft die Förderung des Landes für die SozialarbeiterInnen aus, die sich um die Flüchtlinge kümmern. Danach ist die Kommune allein dafür zuständig. Über diese Frage […]
20. Februar 2017

Es fehlen Kita-PLÄTZE!

Der Gesamtelternbeirat der Kitas hat vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zutreffend festgestellt, dass für das Kita-Jahr 2017/2018 viel zu viele Kita-Plätze fehlen. Deswegen haben wir heute […]
6. Februar 2017

städtisches handeln bei der artenvielfalt

Seit zwei Jahren ist die Stadt Mitglied im Verein "Kommunen für biologische Vielfalt" – dazu haben wir dem OB einige Fragen gestellt: Artenvielfalt    Sehr geehrter Herr […]
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