SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
30. Juni 2020

Stellungnahme zur Diskussion um die Mohrengasse

Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
30. Juni 2020

Internet in Gemeinschaftsunterkünften verbessern

Das Internet ist für die allermeisten Menschen nicht mehr aus dem Leben wegzudenken. Und Menschen, die bei uns Schutz gesuch thaben, nutzen es natürlich auch, um […]
29. Juni 2020

Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe minimieren

Nachvollziehbar unglücklich sind die Anwohner der Lindenhöhe am Kuhberg – unsere Fraktion kümmert sich und hat beim OB beantragt: Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe Sehr geehrter […]
24. Juni 2020

Erklärung zum Konzert von Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
24. Juni 2020

Recyclinghof Einsingen wieder öffnen

Nicht ganz verständlich und vor allem sehr unpraktisch ist die Schließung des Einsinger Recyclinghofes. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat darum beim OB beantragt: Recyclinghof Einsingen Sehr […]
18. Juni 2020

Mohrengasse diskutieren und umbenennen

Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen hat unser Stadtrat Martin Rivoir beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse […]
17. Juni 2020

Schulbauten priorisieren

Die Investitionstrategie, die Hauptausschuss und Gemeinderat in diesen Tagen beraten, geht uns nicht weit genug. Wir müssen dringend mehr in Bildung investieren, dafür wollen wir die […]
2. Juni 2020

Stürmt die Burg in Zeiten von Corona

Ein gemeinsamer Antrag dreier Fraktionen wünscht eine Förderung des Kulturlebens im Sommer dieses seltsamen Jahres 2020: GRÜNE Fraktion        CDU/UfA-Fraktion        SPD-Fraktion […]
22. Mai 2020

Berblinger-Turm ist errichtet

Der Turm steht! Und er ist so schön geworden! Wir sind sehr gespannt darauf, wenn man ihn endlich besteigen kann. 2015 schrieben Doro Kühne und Martin […]
20. Mai 2020

Resolution des Gemeinderates zum Naidoo-Konzert

Gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU haben wir beim Oberbürgermeister heute beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. Mai über eine Resolution abzustimmen: Resolution […]
15. Mai 2020

Kulturschaffende fördern!

Viele kulturelle Veranstaltungen sind ausgefallen, weitere werden noch lange nicht stattfinden können. Deswegen muss möglich gemacht werden, was möglich ist und die kulturell Tätigen gefördert werden: […]
12. Mai 2020
(C) Adobe Stock/akorkmaz

Wie sind die Arbeitsbedingungen im Schlachthof?

Die Medienberichte (z.B. im SPIEGEL: Die Fabrik der Infizierten) über Erkrankungen von Schlachthofmitarbeitern im ganzen Land sind berunruhigend. Unsere Stadträtin Dorothee Kühne hat deswegen beantragt: Arbeitsbedingungen […]
8. Mai 2020

Soziale Folgen der Pandemie

Verschiedene Folgen der Corona-Krise bedenken unsere beiden Fraktionsmitglieder Dr. Haydar Süslü und Eva-Maria Glathe-Braun in einem Antrag an den OB: Soziale Folgen der Pandemie Sehr geehrter […]
7. Mai 2020

Sitzungen streamen!

Für unsere Fraktion hat Anja Hirschel gemeinsam mit FDP-Stadtrat Erik Wischmann einen Antrag gestellt, Sitzungen des Gemeinderates zu streamen und damit öffentlicher zugänglich zu machen. Sie […]
7. Mai 2020

Kostenloses Mittagessen für Kinder und Jugendliche?

Während des shut downs durch die Covid-19-Pandemie gibt es natürlich auch kein Mittagessen an den Schulen. Unsere Stadträtin Eva-Maria Glathe-Braun möchte vom OB wissen: Kostenloses Mittagessen […]
7. Mai 2020

Wohnungsbau in Ulm verstärken!

Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen haben wir dem OB geschrieben: Wohnungsbautätigkeit im […]
6. Mai 2020

Personaloffensive starten!

Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
29. April 2020

Keine Bühne für Naidoo in Ulm bieten

Unser Fraktionsmitglied Martin Rivoir hat sich als Landtagsabgeordneter an die Finanzministerin gewandt: Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen […]
21. April 2020

Finanzielle Schäden durch die Corona-Pandemie abmildern

Die finanzielle Folgen der nötigen Maßnahmen durch die Pandemie sind für viele sehr schnell zu spüren gewesen: beispielsweise für Unternehmer wie Händler und Gastronomen, aber auch […]
20. April 2020

Telefonsprechstunde mit den Fraktionsmitgliedern

Wir gehen in die 6. Woche des lock downs. Die Infektionszahlen stimmen uns positiver und endlich dürfen auch wieder mehr Geschäfte in Ulm öffnen. Natürlich sind […]
17. März 2020

Büro im home-office-Betrieb

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Dienststellen sind seit Dienstag, 17. März für den Publikumsverkehr geschlossen, so auch das Rathaus. Wir haben uns am Montag, 16. […]
13. März 2020

Sitzungen online durchführen

Was kommt auf uns zu bei der Corona-Pandemie? Der Gemeinderat sollte dennoch handlungsfähig bleiben. Immerhin die beratenden Ausschüsse sollten auf Online-Sitzungen umgestellt werden: Sitzungen online Sehr […]
13. März 2020

neue Mietobergrenze bei Leistungsbeziehenden

neue Mietobergrenze bei Leistungsbeziehenden Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 1. Januar 2020 sind turnusmässig die neuen Mietobergrenzen in Kraft getreten. Sie bedeuten eine erhebliche Verbesserung […]
11. März 2020

ausgediente Wetterstation endlich nutzbar machen!

Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
10. März 2020

Änderung der Personaldokumente für Bewohner der Eselsbergsteige vereinfachen!

Im Februar hat der Gemeinderat beschlossen, die Heilmeyersteige am Eselsberg zum Dezember in Eselsbergsteige umzubenennen. Ein überfälliger Schritt, Ludwig Heilmeyer ist nicht würdig als Namenspatron. Für […]
9. März 2020

Grüne Gärten anstelle von „Steinwüsten“

An immer mehr Wohnhäusern, aber auch verteilt über die Stadt kann man beobachten, dass vermeintlich pflegeleichte Steingärten anstelle von Vorgärten oder Grünanlagen angelegt werden. Natürlich kann […]
6. März 2020

Besuch bei der Feuerwehr

Geplant war der Besuch schon länger, aber in der Zeit des COVID-19 war er heute noch spannender: Ulms Feuerwehrkommandant Hansjörg Prinzing informierte uns heute über die […]
21. Februar 2020

Wieviele Befristungen bei der Stadt?

Befristete Arbeitsverhältnisse bringen nicht für eine Familiengründung große Schwierigkeiten mit sich. Wir wollen es deshalb genau wissen, wie die Stadt mit Befristungen – insbesondere den sachgrundlosen […]
20. Februar 2020

Nach Hanauer Anschlag: Teilnahme am Rathaussturm abgesagt

Für die SPD-Fraktion hatten sich unsere Stadträtinnen Eva-Maria Glathe-Braun (Linke) und Anja Hirschel (Piratin) zum traditionellen „Rathaussturm“ in Ulm angemeldet. Kurzfristig haben sie heute ihre Teilnahme […]
16. Februar 2020

Muss die Stadt ihr Grundstück meistbietend zurückersteigern?

Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stadt bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]