14. Juni 2023
14. Juni 2023
Im letzten Jahrzehnt wurde viel über die Aufwertung des Donauufers in der Innenstadt diskutiert und manches geplant. Der ausführliche Bericht ist hier in der Anlage 1 […]
13. Juni 2023
13. Juni 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der Neugestaltung der Fußgängerzone Bahnhof-/Hirschstraße ist noch unklar, ob die bestehenden Kioske weiterhin vorgesehen sind. Wir beantragen, deren Erhalt unbedingt vorzusehen. […]
12. Juni 2023
12. Juni 2023
Mühsam nähert sich die Gestaltung des Bahnhofsplatzes dem Ende zu. Die Unterführung ist schon eine ganze Zeit in Betrieb, aber die Läden stehen leer: Bahnhofsunterführung Sehr […]
8. Juni 2023
8. Juni 2023
Einen Brandbrief zur Ulmer Sauberkeit hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Ansbacher nun an Oberbürgermeister Czisch geschickt. Er räumt ein, dass die EBU mit ihrer hochengagierten Belegschaft zur […]
22. Mai 2023
22. Mai 2023
Die vielfältigen Beziehungen Ulms in den Donauraum müssen weiter ausgebaut und mit Leben gefüllt werden. Bei Besuchen in den Donaustädten persönliche Kontakte zu pflegen und dabei […]
18. Mai 2023
18. Mai 2023
Die Situation am Touristenbusplatz ist anscheinend nicht in den Griff zu bekommen: Falschparker am Touristenbusparkplatz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der letzten Zeit ist zu beobachten, […]
11. Mai 2023
11. Mai 2023
Bereits vor fünf Jahren haben wir vorgeschlagen, für die Feste in Ulm einen „ulm-Becher“ einzuführen. Damit kam die Verwaltung noch nicht richtig vorwärts: Müllvermeidung – Schwörmontag […]
11. Mai 2023
11. Mai 2023
Gemeinsam mit allen anderen Fraktionen haben wir einen Antrag zur Junginger Nahversorgung gestellt, die ab 2024 auf der Kippe steht: FWG-Fraktion – CDU/UFA-Fraktion – Grüne-Fraktion – […]
8. Mai 2023
8. Mai 2023
Die neue App „Kultur Klub Ulm“ sollte noch besser genutzt werden: Nutzung der App „Kultur Klub Ulm“ für kulturelle Teilhabe für Berechtigte der Lobbycard Sehr geehrter […]
29. April 2023
29. April 2023
Bereits im Dezember 2021 hatten wir einen Antrag wegen der Gedenkplatte für Raphael Blumenstock gestellt. Seither hat sich nichts getan: GRÜNE-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im […]
27. April 2023
27. April 2023
Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat Einstein-Discovery-Center Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Initiative zur Einrichtung eines Einstein-Discovery-Center in Ulm nimmt zunehmend an Fahrt […]
25. April 2023
25. April 2023
Budget der Ulmer Ortschaften Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die in den 1970er nach Ulm eingemeindeten Ortschaften haben einen Ortschaftsrat, der ein eigenes Budget verwaltet. Die Ortsverwaltungen […]
12. April 2023
12. April 2023
Die Innenstadt hat nun genug Angebote zum Parken. Wir möchten im Bauausschuss gern über folgende Punkte reden: Parken in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
6. April 2023
6. April 2023
Die Kommunalpolitik muss sich stärker mit der Ulmer Wirtschaft beschäftigen: Errichtung eines Wirtschaftsausschusses Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im letzten Jahr erschien das Buch zum Jubiläum der […]
31. März 2023
31. März 2023
Rund um verschiedene Gebäude(arten) wie Altenheime, Kliniken, Fachwerkgebäude und Kirchen gilt generell ein Verbot für Feuerwerkskörper. Das Jahresende wird traditionell mit einem Gottesdienst am Abend begangen. […]
30. März 2023
30. März 2023
Rund um den Lederhof und das Deutschhaus gibt es seit einiger Zeit Probleme. Was im einzelnen geschah, haben wir hier in einer Übersicht dokumentiert. Den Anwohnern […]
28. März 2023
28. März 2023
Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits vor zwei Jahren haben wir einen interfraktionellen Antrag gestellt, […]
27. März 2023
27. März 2023
Lieber Mike, mit großer Freude gratulieren wir Dir herzlich zu Deiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt! Wir freuen uns sehr, dass nun ein Ulmer die […]
26. März 2023
26. März 2023
Unabwendbare Erneuerungen von Brücken werden es in den nächsten Jahren wieder erschweren, mit dem Auto in die Stadt zu kommen: Erreichbarkeit der Innenstadt Sehr geehrter Herr […]
23. März 2023
23. März 2023
2030 wird auf Anregung der Ulmer SPD-Fraktion die Landesgartenschau in Ulm stattfinden. Für den erfolgreich durchgeführten Wettbewerb haben wir noch einige Ideen: Weiterentwicklung des Gestaltungswettbewerbs Landesgartenschau […]
6. März 2023
6. März 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fachbereichsausschuss haben wir die Einrichtung von Fußgängerzonen unter anderem am Judenhof beschlossen. In der Paradiesgasse befinden sich zwei private Tiefgaragen für […]
15. Februar 2023
15. Februar 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt des Bildungscampus Eselsberg wurde letztens in der Regionalen Planungsgruppe vorgestellt und bekam breite Zustimmung. Das Projekt BCE stößt auf großes […]
13. Februar 2023
13. Februar 2023
Bei der Neugestaltung des Bahnhofplatzes hat man zu wenig an die Radwege gedacht: Radwegführung am Deutschhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir hatten schon beantragt, die Pfostenreihe, […]
10. Februar 2023
10. Februar 2023
GRÜNE-Fraktion – SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat Werkswohnung in Ulm als Instrument der Wirtschaftsförderung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, Werkswohnungen sind Wohnungen, die von Unternehmen oder Organisationen […]
10. Februar 2023
10. Februar 2023
Westlich von Söflingen liegt das Butzental, wo im Ausflugsverkehr eine Gefahrenstelle vorhanden ist: Verkehr im Butzental Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Butzental ist beliebt als Ausflugsziel […]
8. Februar 2023
8. Februar 2023
CDU-Fraktion – Grüne-Fraktion – SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ulm gibt es eine Initiative von Hebammen, als Ergänzung zum vorhandenen Angebot ein Geburtshaus […]
7. Februar 2023
7. Februar 2023
Die Problematik, in der Innenstadt einem menschlichen Bedürfnis nachgehen zu können, ist nich tneu. Bereits 2016 haben wir hierzu einen Antrag gestellt – das Problem ist […]
3. Februar 2023
3. Februar 2023
eScooter sind eine tolle Ergänzung im innerstädtischen Verkehr, aber bei den Regeln kommt die Stadtverwaltung nur langsam vorwärts: Geofencing bei eScootern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir […]
31. Januar 2023
31. Januar 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bundesregierung hat im November 2022 den Aktionsplan „Queer leben“ beschlossen. Erstmalig gibt es damit eine ressortübergreifende Strategie auf Bundesebene für die […]
27. Januar 2023
27. Januar 2023
Bereits zu den Haushaltsberatungen im Dezember 2022 hatten wir beantragt, dass die Stadtverwaltung ihren beschäftigten das 49-Euro-Ticket zur Verfügung stellt. Damit konnten wir uns nicht durchsetzen. […]