SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
28. November 2022

Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt PräSenz gibt es in Ulm schon einige Jahre, erst […]
28. November 2022

Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ulmer Wohnungsmarkt ist so angespannt wie noch nie. Für einkommensschwache Personen und Familien […]
28. November 2022

Informationen für armutsgefährdete Senior:innen

NIQ – Informationen für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. […]
28. November 2022

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior:innen

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. Nach der […]
25. November 2022

Mehr Stellen bei Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdiensten

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Mehr Stellen in den Bereichen Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdienste Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erhöhung des Wohngeldes und die Erweiterung des […]
25. November 2022

Wertschätzung für städtische Beschäftigte

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Wertschätzung für städtische Beschäftigte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Beschäftigte in der freien Wirtschaft können sich derzeit oftmals über eine Sonderzahlung von EUR […]
25. November 2022

Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage und der […]
25. November 2022

Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser neues Handlungskonzept „Chancengleichheit und […]
22. November 2022

Eine Brücke über die Iller

Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch nicht vom Tisch: Illerbrücke […]
22. November 2022

Samstags fahrscheinfrei und Ticket für städtische Beschäftigte und Sozialticketberechtigte

Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das leider abgeschafft. Bis im […]
17. November 2022

Proberäume für Bands schaffen

Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun gemeinsam beantragt: Proberäume für […]
15. November 2022

Maßnahmen gegen Graffitis ergreifen

Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
15. November 2022

Taubenplage ungelöst

Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor nun mehr etwa […]
11. November 2022

Ausbau der Windenergie

Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im […]
8. November 2022

verwahrlostes Haus in der Fischergasse

Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie fertiggestellt: verwahrlostes Haus in […]
8. November 2022

Fahrradstraße Wörthstraße vervollständigen

Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist seit einigen Jahren als […]
18. Oktober 2022

Wann kommt das Gerüst an der Brauttreppe wieder weg?

Die eingerüstete Brauttreppe hält sogar Brautpaare davon ab, im Ulmer Rathaus zu heiraten: Gerüst an der Brauttreppe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Brauttreppe am Rathaus ist […]
18. Oktober 2022

neuen Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße verbessern

Am Ulmer Hauptbahnhof neigt sich das Baustellenchaos dem Ende zu, aber die ersten Mängel werden bereits deutlich: Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
1. Oktober 2022

Masterplan für das Industriegebiet Donautal entwickeln

Ein wichtiger Standort für Ulmer Arbeitsplätze ist das Industriegebiet Donautal. Diesen muss die Kommunalpolitik wieder mehr in den Fokus rücken: Masterplan für das Industriegebiet Donautal Sehr […]
21. September 2022

Freie Parkplätze online und in der App endlich modern anzeigen

Eine App für Ulm könnte wirklich nützlich sein, wäre sie nicht eher ein Grund zum schämen: Website und ulm-App Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort […]
20. September 2022

Attacken auch auf Transpersonen bei Ulmer Pride March!

Erklärung zu „Attacken auch auf Transpersonen bei Ulmer Pride March“ Mit Erschrecken haben wir die Meldung zu den queerfeindlichen Vorkommnissen, im Umfeld des Ulmer Pride Marches […]
15. September 2022

Müll in der Innenstadt konsequenter aufräumen

Müll in der Stadt, ein Dauerthema, das aber durch Tatenlosigkeit noch schlimmer wird: Müll in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezeichnend für Müll und Unrat, […]
15. September 2022

große Irritation über den kostenpflichtigen ÖPNV bei der Kulturnacht

In Zeiten wie diesen sehr seltsam, dass der Nahverkehr nicht mehr kostenfrei für dieses große Ereignis ist: Kostenpflichtiger ÖPNV bei der Kulturnacht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
19. August 2022

Wasserläufe in der Stadt erlebbarer machen

Ulm hat Potenziale, die man noch nutzen kann – unsere Gewässer sind viel zu selten für die Menschen „nutzbar“: Wasserläufe in der Stadt Sehr geehrter Herr […]
8. August 2022

Karlstraße nach sechs Jahren immer noch nicht fertig

Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist noch nichts geschehen: Sanierung […]
8. August 2022

unnötige Beleuchtung des Theaters abschalten

Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
7. August 2022

Neugestaltung der Fußgängerzone

Zur neuen Planung der Fußgängerzone hat unser Stadtrat Martin Rivoir, der für uns im Preisgericht saß, zwei wichtige Anmerkungen: Neugestaltung der Fußgängerzone Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
7. August 2022

Parkplätze für Fischerviertel endlich neu ordnen!

Für das Fischerviertel muss nun endlich eine Lösung her: Parkplätze Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fischerviertel soll nun das wilde Parken beendet werden. Dies ist […]
3. August 2022

Verkehrsprobleme im Wengenviertel

Erneut gibt es Beschwerden über den Verkehr in einem Innenstadtgebiet: Verkehr in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider erscheinen immer neue Problempunkte zum Verkehr in […]
29. Juli 2022

Energie einsparen!

Städte wie Augsburg und Berlin gehen voraus und schalten die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss geprüft werden, wie man […]