SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
20. Mai 2022

mehr Parkplätze für Anwohner im Fischerviertel

Um den parkdruck im Fischerviertel zu senken, haben wir beim OB beantragt: Parken im Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das neue Parkhaus am Bahnhof ist eröffnet […]
17. Mai 2022

Verkehrsberuhigung in Lehr dringend nötig!

Bereits 2019 haben wir uns mit einem LKW-Durchfahrtsverbot für Jungingen beschäftigt. Nach der Eröffnung der neuen A8-Abfahrt Ulm-Nord beantragte unser Stadtrat Martin Rivoir ein LKW-Durchfahrtsverbot für […]
16. Mai 2022

Aktivitäten der Identitären Bewegung beleuchten!

Wie schaut es aus mit rechtsextremen Verfassungsfeinen in unserer Stadt? Die Identitäre Bewegung ist seit längerem in Ulm aktiv, machte auch schon Farbanschläge auf Parteibüros: Aktivitäten […]
13. Mai 2022

Übersicht der Anträge zum Lederhof und den Posern auf der Neuen Straße

Im Quartier rund um den Lederhof  ist einiges im Argen und es brauchte erst einen „Brandbrief“ der Menschen, die dort leben und arbeiten, damit nun etwas […]
13. Mai 2022

Endlich geschieht was am Lederhof

Kommunalpolitik ist oftmals das Bohren dicker Bretter, auch wenn schnelle Lösungen so einfach sein könnten. In der Gasse „Am Lederhof“ liegt einiges im Argen. Neben der […]
11. Mai 2022

Übersicht zu den „Spaziergängern“

Weiterhin wird Montags (?), auf jeden Fall aber Freitags, in Ulm „spaziert“. Die SPD-Fraktion hat sich mehrfach zu diesen unangemeldeten Demonstrationen positioniert. Selbstverständlich gehört zur Meinungs- […]
5. Mai 2022

Informationsblatt der SPD-Fraktion zur Halbzeit

Die Hälfte der Wahlperiode des Gemeinderats ist vorüber, Anlass für uns, die Ulmer:innen in einem ausführlichen „Blättle“ über unsere Arbeit zu informieren. Es erscheint am 11. […]
4. Mai 2022

unzumutbare Zustände am Lederhof

Wegen der Situation rund um den Lederhof haben wir an den OB geschrieben: aktuelle Sicherheitsthemen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Schreiben der Anwohner:innen des […]
6. April 2022

Gemeinderat muss über Wissenschaftsstadt debattieren!

Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über die Entwicklung auf dem […]
30. März 2022

Unterführung Lautengasse muss heller werden

Geht man von der schönen Blauinsel ins Fischerviertel, muss man durch die dunkle, abschreckende Unterführung unter der Neuen Straße durch. Hier muss sich etwas ändern: Licht […]
25. März 2022

Ehrung für „MOW“

Eine große Ulmer Sozialdemokratin würde nächstes Jahr 100 Jahre alt: Ehrung für Marianne Obermeier-Weisser Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im kommenden Jahr hätte eine herausragende Person der […]
22. März 2022
kita

Verkehr in der Steingasse reduzieren – Nutzung des Parkplatzes verstärkt einschränken

Verkehrsreduzierung in der Steingasse/verstärkt eingeschränkte Nutzung des Parkplatzes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Areal des derzeitigen Parkplatzes in der Steingasse bedacht und nachhaltig neu zu gestalten, […]
21. März 2022

Wetterschutz am Tafelladen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Deutsche Rote Kreuz leistet in der Neustadt mit seinem Tafelladen und der Kleideroase einen wichtigen Beitrag für finanziell schwache Menschen. Dies […]
18. März 2022
kita

Grundstücksvergabe in Ulm regeln

Grundstücksvergabe in Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus einer Pressemitteilung und nachfolgender Berichterstattung erfuhren wir, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Bauplatzvergabe in Jungingen gestoppt hat. „Eine […]
17. März 2022
kita

Bericht über Kindertagespflege

Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD Fraktion   Kindertagespflege in Ulm – Bericht in Bildung-und Soziales   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, die Kindertagespflege […]
15. März 2022

Grundstücksvergabe in Ulm transparent erklären

Die Südwest Presse hat über das Urteil des VG Sigamringen berichtet, nachdem die Stadtverwaltung Ulm offenbar viele Fehler bei der Bauplatzvergabe im Ulmer Ortsteil Jungingen gemacht […]
25. Februar 2022

Reduzierung von Müll und Zigarettenkippen im öffentlichen Raum

In Söflingen fehlen an zentralen Stellen Mülleimer, bspw. am Gemeindeplatz und im Klosterhof an den Sitzbänken. In diesen Bereichen sollten zeitnah mehr Mülleimer angebracht und mehr […]
18. Februar 2022

Alles Gute, Ivo!

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB seinen Zivildienst abzuleisten. 1972, […]
18. Februar 2022

ÖPNV-Preise attraktiver machen!

Die Preisgestaltung im ÖPNV muss flexibler werden: attraktive ÖPNV-Preise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, die Angebote für ÖPNV-Nutzer:innen […]
18. Februar 2022

Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern

Was geschieht mit den älteren Photovoltaik-Anlagen,für die es keine Förderung mehr gibt? Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor über 20 Jahren […]
16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022
kita

Ruthe-Plakate für Ulm

Die Impfkampagne ist ach in Ulm etwas ins stocken geraten. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat da eine charmante Idee: Werbeplakate für Impfungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
9. Februar 2022
kita

Einsatz von Microsoft 365 aufklären

Zu einem möglichen Einsatz von Microsoft 365 an Schulen, für Lehrkräfte und Schüler:innen ist uns manches nicht klar: Einsatz von Microsoft 365 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
1. Februar 2022

Arbeitsgruppe für mehr Schwimmflächen

Grüne-Fraktion   FWG-Fraktion   SPD-Fraktion   Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich zusammengesetzt, um über die […]
1. Februar 2022
kita

Neuberechnung Kosten der Unterkunft

Für Menschen in Grundsicherung oder ALG2 muss eine faire Festlegung der zukünftigen Erstattungen gefunden werden: Neuberechnung Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, turnusgemäß werden die […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022

Geofencing für eScooter einrichten

Bereits im September 2020 hatten wir beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang nicht möglich. Geofencing […]
10. Januar 2022

Stellungnahme zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren […]
8. Januar 2022
kita

Vorsätzliche Verstöße gegen Corona-Verordnung ahnden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort erhalten. Eine Beantwortung des […]
5. Januar 2022

Willy-Brandt-Platz aufwerten

Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes Sehr geehrter Herr […]