10. Januar 2022
10. Januar 2022
Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren […]
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8. Januar 2022
8. Januar 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort erhalten. Eine Beantwortung des […]
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5. Januar 2022
5. Januar 2022
Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes Sehr geehrter Herr […]
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20. Dezember 2021
20. Dezember 2021
In den Morgenstunden des 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock mitten in unserer Stadt, auf dem Münsterplatz, brutal ermordet. An ihn erinnert eine kleine Gedenktafel im […]
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17. Dezember 2021
17. Dezember 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kritische Schwachstelle (Log4Shell) in der weit verbreiteten Java-Bibliothek Log4j führt nach Einschätzung des BSI zu einer extrem kritischen Bedrohungslage. Das BSI […]
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13. Dezember 2021
13. Dezember 2021
Im letzten Kulturausschuss waren sich alle Fraktionen einig: Auf der Wilhelmsburg soll auch nächstes Jahr wieder so ein tolles Programm stattfinden! Dazu braucht die Kulturabteilung aber […]
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3. Dezember 2021
3. Dezember 2021
Pressestatement der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 im Fachbereich Bildung und Soziales „Kürzung ist die völlig falsche Botschaft in dieser Zeit! Aussetzung der Konsolidierung für mindestens […]
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2. Dezember 2021
2. Dezember 2021
Bereits letztes Jahr haben wir angeregt, einen dezentralen Weihnachtsmarkt einzurichten, um Ansammlungen von Besucher:innen zu entzerren. Nun muss der Ulmer Weihnachtsmarkt wie erwartet schließen, den Händler:innen […]
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26. November 2021
26. November 2021
Die SÜDWEST PRESSE berichtet heute über einen Händler auf dem Weihnachtsmarkt, der seine Ablehnung der Maskenpflicht darlegt, sich bewusst nur zweimal die Woche testet anstatt täglich […]
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8. November 2021
8. November 2021
Der Bahnhofsteg zwischen dem Dichterviertel und der Innenstadt ist gerade mal zehn Jahre alt, aber bereits sehr heruntergekommen: Sanierungs des Bahnhofsteges Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus […]
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5. November 2021
5. November 2021
An vielen Stellen ist unsere Innenstadt schmutziger als sie sein müsste. Natürlich liegt es meistens an Leuten, die sich nicht an Regeln halten. Manche Dinge könnten […]
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2. November 2021
2. November 2021
Bereits 2019 haben wir beantragt, dass Jungingen vom Durchfahrtsverkehr entlastet wird. Nachdem nun die Autobahnanschlusstelle Ulm-Nord eröffnet ist, gibt es keinen Grund mehr, die LKW nicht […]
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22. Oktober 2021
22. Oktober 2021
GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehr junge Menschen als je zuvor engagieren sich bei JUGEND AKTIV, erarbeiten Ideen zur […]
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22. Oktober 2021
22. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Thematik der Parkgebühren stellt sich für uns die Frage, was Erhöhungen bringen und welche rechtlichen Möglichkeiten es für sozial und ökologisch […]
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21. Oktober 2021
21. Oktober 2021
Letztens haben wir gemeinsam mit unserem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch die TFU in der Wilhelmsburg und im Science Park besucht. Sagenhaft, was dort alles entwickelt […]
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19. Oktober 2021
19. Oktober 2021
Die Sedelhöfe sind im Betrieb, aber an der Gestaltung des Albert-Einstein-Platzes tut sich nichts mehr – außer dass er unansehnlicher wird. Hier muss sich endlich etwas […]
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15. Oktober 2021
15. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fuß- und vor allem die Radwege im Bereich der Jägerstrasse, der Herrlinger Straße und in Verlängerung auch der Einsteinstrasse sind in […]
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12. Oktober 2021
12. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bewältigung der Pandemie hat auch den Sportvereinen viel abverlangt. Durch die nötigen Kontaktbeschränkungen und damit einhergehend die Einstellung des Sportbetriebes über […]
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23. September 2021
23. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor mehr als zwei Jahren wurde der Bahnhofssteg mit den Aufzügen endlich fertiggestellt. Leider hat es die DB bis heute nicht geschafft, […]
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8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Risiko von Starkregenereignissen und der immer öfter schwerwiegenden Folgen ist schwer abschätzbar. Deshalb ist es sinnvoll, bei allen Maßnahmen, die die […]
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8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor knapp einem Jahr berichteten Vertreter der Deutschen Bahn dem Gemeinderat über die Modernisierung- und Umbauplanungen am Ulmer Hauptbahnhof. Wir halten es […]
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18. August 2021
18. August 2021
Ein weiterer Fußgängerüberweg am Kuhberg würde für die Kinder, die auf den Spielplatz wollen oder von diesem heim gehen, mehr Sicherheit bringen: Zusätzlicher Fußgängerüberweg an der […]
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20. Juli 2021
20. Juli 2021
Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
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25. Juni 2021
25. Juni 2021
Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
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22. Juni 2021
22. Juni 2021
Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
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10. Juni 2021
10. Juni 2021
Nach dem langen Lock Down sind endlich wieder Lockerungen dran – auch im Sport. Die Sommerferien werden normalerweise für Revisionen und Renovierungen genutzt. Wir finden, dass […]
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31. Mai 2021
31. Mai 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an etlichen Stellen sind in der Innenstadt in den vergangenen Jahren Wasserspiele entstanden. Auch die vielen historischen Brunnen sind ein von jeher […]
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28. Mai 2021
28. Mai 2021
Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App programmieren lassen und dort ist problemlos und datenschutzkonform der Check-in bei Veranstaltungen möglich. Deswegen macht eskeinen Sinn, dass die Landesregierung die […]
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26. Mai 2021
26. Mai 2021
Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
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18. Mai 2021
18. Mai 2021
Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der Frauenstraße und der Gasse […]
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