SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
15. Oktober 2021
kita

Radwege in der Weststadt endlich sanieren!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fuß- und vor allem die Radwege im Bereich der Jägerstrasse, der Herrlinger Straße und in Verlängerung auch der Einsteinstrasse sind in […]
12. Oktober 2021
kita

Keine Nutzungsentgelte für Sporthallen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bewältigung der Pandemie hat auch den Sportvereinen viel abverlangt. Durch die nötigen Kontaktbeschränkungen und damit einhergehend die Einstellung des Sportbetriebes über […]
23. September 2021

elektronische Anzeigen am Bahnhofsteg installieren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor mehr als zwei Jahren wurde der Bahnhofssteg mit den Aufzügen endlich fertiggestellt. Leider hat es die DB bis heute nicht geschafft, […]
8. September 2021

Starkregenrisiko abschätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Risiko von Starkregenereignissen und der immer öfter schwerwiegenden Folgen ist schwer abschätzbar. Deshalb ist es sinnvoll, bei allen Maßnahmen, die die […]
8. September 2021

interfraktioneller Antrag: Bericht über den Hauptbahnhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor knapp einem Jahr berichteten Vertreter der Deutschen Bahn dem Gemeinderat über die Modernisierung- und Umbauplanungen am Ulmer Hauptbahnhof. Wir halten es […]
18. August 2021

Zusätzlicher Fußgängerüberweg an der Königstraße

Ein weiterer Fußgängerüberweg am Kuhberg würde für die Kinder, die auf den Spielplatz wollen oder von diesem heim gehen, mehr Sicherheit bringen: Zusätzlicher Fußgängerüberweg an der […]
20. Juli 2021

Anwohnerparkplätze im Fischerviertel

Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
25. Juni 2021

Robert Scholl ehren

Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
22. Juni 2021

Donauufer ausleuchten!

Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
10. Juni 2021
kita

Sportanlagen auch in den Sommerferien öffnen!

Nach dem langen Lock Down sind endlich wieder Lockerungen dran – auch im Sport. Die Sommerferien werden normalerweise für Revisionen und Renovierungen genutzt. Wir finden, dass […]
31. Mai 2021
kita

Attraktive Innenstadt auch an heißen Sommertagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an etlichen Stellen sind in der Innenstadt in den vergangenen Jahren Wasserspiele entstanden. Auch die vielen historischen Brunnen sind ein von jeher […]
28. Mai 2021

Corona-Warn-App statt Luca-App verwenden!

Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App programmieren lassen und dort ist problemlos und datenschutzkonform der Check-in bei Veranstaltungen möglich. Deswegen macht eskeinen Sinn, dass die Landesregierung die […]
26. Mai 2021
kita

Lärm- und Poser-Probleme auf dem Parkplatz Steingasse

Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
18. Mai 2021

Strobl muss den Posern Einhalt gebieten

Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der Frauenstraße und der Gasse […]
14. Mai 2021

Fluglärm über Mähringen dringend beschränken!

Bereits die Wehrmacht hatte im Tobeltal und auf dem Lerchenfeld einen Truppenübungsplatz eingerichtet, obwohl das Tobeltal Naturschutzgebiet ist. Seither leidet Mähringen mal mehr, mal weniger durch […]
12. Mai 2021
Ulm/Neu-Ulm Doppelstadt

Ulm ist „sicherer Hafen“?!

Am 17. Juni 2019 hat der Gemeinderat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass sich die Stadt Ulm der Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“  […]
11. Mai 2021

Abrechnung von Nebenkosten bei Leistungsbezug genau prüfen!

Kritik an Wohnungskonzernen wie Vonovia ist nicht neu, ganz aktuell werfen jedoch langjährige Mieter:innen in Häusern, die jetzt Vonovia gehören, der Firma vor, dass Nebenkostenabrechnungen falsch […]
10. Mai 2021

Gründung einer LGS2030-GmbH

Unser Stadtrat Martin Rivoir hat vor fünf Jahren einen Antrag aller Fraktionen initiiert, dass sich die Stadt Ulm um die Ausrichtung der Landesgartenschau bewirbt: 2018 hat […]
7. Mai 2021

Öffnungsperspektiven für Handel und Gastro schaffen

Langsam sinkt die 7-Tage-Inzidenz für Ulm wieder, auch wenn sie immer noch auf einem hohen Niveau ist. Die Impfkampagne läuft teilweise stockend. Dennoch kann man Hoffnung […]
30. April 2021

Verkehr an der Eichenplatz-Grundschule besser steuern

Die Verkehrsituation an der Eichenplatz-Grundschule ist nach wie vor unbefriedigend, sowohl für Schüler:innen als auch Anwohner:innen. Wir wiederholen deshalb unseren Vorschlag für einen besseren Zugangsweg: Verkehr […]
28. April 2021

Verkehr „Am Hochsträß“ beruhigen

Der Hochsträß hat sich zu einem beliebten Naherholungsziel entwickelt. Die HfG und ihre Dozentenhäuser leiden darunter jedoch ein bißchen, was man recht einfach beheben könnte: Verkehr […]
21. April 2021

Verkehrsregelung Neue / Friedrich-Ebert-Straße verbessern

Die Unterführung von der Neuen und Friedrich-Ebert-Straße zum Ehinger Tor, unter der Eisenbahn hindurch, ist ein Relikt aus der autogerechten Stadt der Nachkriegszeit.Hier könnte man mit […]
20. April 2021

Sitzungen online oder hybrid durchführen

Seit Beginn der Pandemie fordern wir, dass der Gemeinderat und seine Ausschüsse nicht in Präsenz tagen. In anderen Städten wurden dafür die Voraussetzungen geschaffen. Sogar Ausschüsse […]
20. April 2021

Pappeln müssen leider gefällt werden

Während unserer Fraktionssitzung fiel unserer Stadträtin Anja Hirschel ein Tweet auf, der die Genehmigung der Fällung der Pappeln an der Blau im Dichterviertel kritisiert. Eine Anfrage […]
19. April 2021
kita

Verkehr im Märchenviertel

Am Kuhberg könnte eine kleine Maßnahme eine Lösung für ein nerviges Problem sein: Verkehrssituation Märchenviertel am Kuhberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Baumaßnahmen zur […]
24. März 2021

Stellungnahme zur Adenauerbrücke

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Adenauerbrücke Dass die Adenauerbrücke ersetzt werden muss, ist unstrittig. Die Frage, ob der Ersatzbau sechs oder acht Spuren erhalten soll, wird letztlich […]
24. März 2021

Verkehrsentlastende Massnahmen begleitend zum Ersatzbau Adenauerbrücke

Zur Abstimmung des Gemeinderates, welche Anzahl an Spuren für die neue Adenauerbrücke unterstützt werden, stellen wir heute den begleitenden Antrag, dass die Verkehrsentlastungsmaßnahmen für den „Strang“ […]
17. März 2021
kita

Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum?

Vor knapp vier Jahren beschloss der Ulmer Gemeinderat die Drehscheibe Wohnraum: Fragen zur Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10. Mai […]
16. März 2021

Durchfahrtshöhe unter der Eisenbahnbrücke besser sichern!

Am unteren Beginn der Stuttgarter Straße unterquert diese die Brenzbahn. Dort ist zwar mit relativ deutlichen Schildern angezeigt, welche Höhe die Brücke hat. Aber offenbar reicht […]
5. März 2021

Autokorsos dürfen nicht Rettungskräfte behindern!

Es steht außer Frage, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG vom Staat, also auch dr Kommune, geschützt und garantiert werden muss. Wie sehr die Öffentlichkeit […]