Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt PräSenz gibt es in Ulm schon einige Jahre, erst […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ulmer Wohnungsmarkt ist so angespannt wie noch nie. Für einkommensschwache Personen und Familien […]

NIQ – Informationen für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. […]

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. Nach der […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Mehr Stellen in den Bereichen Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdienste Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erhöhung des Wohngeldes und die Erweiterung des […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Wertschätzung für städtische Beschäftigte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Beschäftigte in der freien Wirtschaft können sich derzeit oftmals über eine Sonderzahlung von EUR […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage und der […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser neues Handlungskonzept „Chancengleichheit und […]

Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch nicht vom Tisch: Illerbrücke […]

Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das leider abgeschafft. Bis im […]

Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun gemeinsam beantragt: Proberäume für […]

Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor nun mehr etwa […]

Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im […]

Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie fertiggestellt: verwahrlostes Haus in […]

Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist seit einigen Jahren als […]

Die eingerüstete Brauttreppe hält sogar Brautpaare davon ab, im Ulmer Rathaus zu heiraten: Gerüst an der Brauttreppe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Brauttreppe am Rathaus ist […]

Am Ulmer Hauptbahnhof neigt sich das Baustellenchaos dem Ende zu, aber die ersten Mängel werden bereits deutlich: Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]

Ein wichtiger Standort für Ulmer Arbeitsplätze ist das Industriegebiet Donautal. Diesen muss die Kommunalpolitik wieder mehr in den Fokus rücken: Masterplan für das Industriegebiet Donautal Sehr […]

Eine App für Ulm könnte wirklich nützlich sein, wäre sie nicht eher ein Grund zum schämen: Website und ulm-App Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort […]

Müll in der Stadt, ein Dauerthema, das aber durch Tatenlosigkeit noch schlimmer wird: Müll in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezeichnend für Müll und Unrat, […]

In Zeiten wie diesen sehr seltsam, dass der Nahverkehr nicht mehr kostenfrei für dieses große Ereignis ist: Kostenpflichtiger ÖPNV bei der Kulturnacht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Ulm hat Potenziale, die man noch nutzen kann – unsere Gewässer sind viel zu selten für die Menschen „nutzbar“: Wasserläufe in der Stadt Sehr geehrter Herr […]

Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist noch nichts geschehen: Sanierung […]

Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Zur neuen Planung der Fußgängerzone hat unser Stadtrat Martin Rivoir, der für uns im Preisgericht saß, zwei wichtige Anmerkungen: Neugestaltung der Fußgängerzone Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Für das Fischerviertel muss nun endlich eine Lösung her: Parkplätze Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fischerviertel soll nun das wilde Parken beendet werden. Dies ist […]

Erneut gibt es Beschwerden über den Verkehr in einem Innenstadtgebiet: Verkehr in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider erscheinen immer neue Problempunkte zum Verkehr in […]

Städte wie Augsburg und Berlin gehen voraus und schalten die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss geprüft werden, wie man […]