SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
6. März 2023

Verkehrsführung am Judenhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fachbereichsausschuss haben wir die Einrichtung von Fußgängerzonen unter anderem am Judenhof beschlossen. In der Paradiesgasse befinden sich zwei private Tiefgaragen für […]
15. Februar 2023

Jugendhaus am Eselsberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt des Bildungscampus Eselsberg wurde letztens in der Regionalen Planungsgruppe vorgestellt und bekam breite Zustimmung. Das Projekt BCE stößt auf großes […]
13. Februar 2023

Radwegführung am Deutschhaus verbessern

Bei der Neugestaltung des Bahnhofplatzes hat man zu wenig an die Radwege gedacht: Radwegführung am Deutschhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir hatten schon beantragt, die Pfostenreihe, […]
10. Februar 2023

Werkswohnung als Instrument der Wirtschaftsförderung

GRÜNE-Fraktion – SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat Werkswohnung in Ulm als Instrument der Wirtschaftsförderung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, Werkswohnungen sind Wohnungen, die von Unternehmen oder Organisationen […]
10. Februar 2023

Verkehr im Butzental entschärfen

Westlich von Söflingen liegt das Butzental, wo im Ausflugsverkehr eine Gefahrenstelle vorhanden ist: Verkehr im Butzental Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Butzental ist beliebt als Ausflugsziel […]
8. Februar 2023

Geburtshaus für Ulm

CDU-Fraktion  –   Grüne-Fraktion  –   SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ulm gibt es eine Initiative von Hebammen, als Ergänzung zum vorhandenen Angebot ein Geburtshaus […]
7. Februar 2023

Stand der Toilettenkonzeption

Die Problematik, in der Innenstadt einem menschlichen Bedürfnis nachgehen zu können, ist nich tneu. Bereits 2016 haben wir hierzu einen Antrag gestellt – das Problem ist […]
3. Februar 2023

eScooter mit Geofencing regementieren!

eScooter sind eine tolle Ergänzung im innerstädtischen Verkehr, aber bei den Regeln kommt die Stadtverwaltung nur langsam vorwärts: Geofencing  bei eScootern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir […]
31. Januar 2023

Handlungsplan für LSBTIQ*

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bundesregierung hat im November 2022 den Aktionsplan „Queer leben“ beschlossen. Erstmalig gibt es damit eine ressortübergreifende Strategie auf Bundesebene für die […]
27. Januar 2023

Deutschland-Ticket für städtische Beschäftigte und Sozialticketbenutzer

Bereits zu den Haushaltsberatungen im Dezember 2022 hatten wir beantragt, dass die Stadtverwaltung ihren beschäftigten das 49-Euro-Ticket zur Verfügung stellt. Damit konnten wir uns nicht durchsetzen. […]
20. Januar 2023

Musikschule für Familien mit geringem Einkommen

Die Musikschule muss auch für Familien mit geringem Einkommen bezahlbar bleiben: Handlungsplan für Gebühren Musikschule für Menschen mit geringem Einkommen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, musikalische Erziehung […]
10. Januar 2023

Fluglärm über Ulmer Norden – Ansbacher schreibt an Verteidigungsministerin

Die Einwohner der Dörfer im Ulmer Norden, insbesondere von Mähringen leben seit Jahrzehnten mit Lärm durch die Bundeswehr, vor allem durch den Truppenübungsplatz auf dem Lerchenfeld. […]
9. Januar 2023

Gefahr durch Metallschienen auf dem Einsteinplatz

Auch wenn der Keller von Einsteins Geburtshaus nicht erhalten wurde, erinnert die Stadt immerhin an historischer Stelle an dieses Haus. Allerdings ist die Umsetzung noch verbesserungsfähig: […]
16. Dezember 2022

Kiss and Ride in der Tiefgarage am Bahnhof ermöglichen

Die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes nähert sich dem Ende. Allerdings gibt es in der neuen Tiefgarage keine vernünftige Kiss+Ride-Möglichkeit: Kiss and Ride in der Tiefgarage am Bahnhof […]
28. November 2022

Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt PräSenz gibt es in Ulm schon einige Jahre, erst […]
28. November 2022

Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ulmer Wohnungsmarkt ist so angespannt wie noch nie. Für einkommensschwache Personen und Familien […]
28. November 2022

Informationen für armutsgefährdete Senior:innen

NIQ – Informationen für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. […]
28. November 2022

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior:innen

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. Nach der […]
25. November 2022

Mehr Stellen bei Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdiensten

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Mehr Stellen in den Bereichen Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdienste Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erhöhung des Wohngeldes und die Erweiterung des […]
25. November 2022

Wertschätzung für städtische Beschäftigte

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Wertschätzung für städtische Beschäftigte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Beschäftigte in der freien Wirtschaft können sich derzeit oftmals über eine Sonderzahlung von EUR […]
25. November 2022

Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage und der […]
25. November 2022

Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser neues Handlungskonzept „Chancengleichheit und […]
22. November 2022

Eine Brücke über die Iller

Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch nicht vom Tisch: Illerbrücke […]
22. November 2022

Samstags fahrscheinfrei und Ticket für städtische Beschäftigte und Sozialticketberechtigte

Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das leider abgeschafft. Bis im […]
17. November 2022

Proberäume für Bands schaffen

Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun gemeinsam beantragt: Proberäume für […]
15. November 2022

Maßnahmen gegen Graffitis ergreifen

Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
15. November 2022

Taubenplage ungelöst

Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor nun mehr etwa […]
11. November 2022

Ausbau der Windenergie

Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im […]
8. November 2022

verwahrlostes Haus in der Fischergasse

Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie fertiggestellt: verwahrlostes Haus in […]
8. November 2022

Fahrradstraße Wörthstraße vervollständigen

Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist seit einigen Jahren als […]