SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
8. August 2022

Karlstraße nach sechs Jahren immer noch nicht fertig

Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist noch nichts geschehen: Sanierung […]
8. August 2022

unnötige Beleuchtung des Theaters abschalten

Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
7. August 2022

Neugestaltung der Fußgängerzone

Zur neuen Planung der Fußgängerzone hat unser Stadtrat Martin Rivoir, der für uns im Preisgericht saß, zwei wichtige Anmerkungen: Neugestaltung der Fußgängerzone Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
7. August 2022

Parkplätze für Fischerviertel endlich neu ordnen!

Für das Fischerviertel muss nun endlich eine Lösung her: Parkplätze Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Fischerviertel soll nun das wilde Parken beendet werden. Dies ist […]
3. August 2022

Verkehrsprobleme im Wengenviertel

Erneut gibt es Beschwerden über den Verkehr in einem Innenstadtgebiet: Verkehr in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, leider erscheinen immer neue Problempunkte zum Verkehr in […]
29. Juli 2022

Energie einsparen!

Städte wie Augsburg und Berlin gehen voraus und schalten die Beleuchtung an historischen Gebäuden oder Wahrzeichen ab. Auch bei der Straßenbeleuchtung muss geprüft werden, wie man […]
25. Juli 2022

Wie stehts um die Begrünung der Sedelhöfe?

Seitdem die Sedelhöfe öffentlich zugänglich sind, diskutiert die Stadtpolitik über das fehlende Grün. Eigentlich wurde für diesen Sommer Besserung versprochen: Begrünung Sedelhöfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
15. Juli 2022

Stärkung der stationären und mobilen Jugendarbeit

Stärkung der stationären und mobilen Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die mobile Jugendarbeit stellt einen wichtigen Eckpfeiler in der Arbeit mit Jugendlichen dar. Sie geht dahin, […]
6. Juli 2022

Söflinger Schlossergasse sanieren

S P D – F r a k t i o n   –   F W G – F r a k t i o n   […]
4. Juli 2022

Einladung: Clubkultur in Ulm

Die Ulmer SPD-Gemeinderatsfraktion lädt ein zu einer Online-Diskussion zum Thema Clubkultur in Ulm. Die Diskussion findet am Montag, 11. Juli 2022 um 20 Uhr statt. Mit […]
29. Juni 2022
kita

Verschwörhaus

Die Streitigkeiten rund um das einstige Ulmer Vorzeigeprojekt waren Anlass für eine Positionierung unserer Stadträtinnen: Verschwörhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ulm ist zurecht stolz […]
24. Juni 2022

Solaranlagen auf denkmalgeschützten Dächern

Um alle Möglichkeiten zur Energiegewinnung auszuschöpfen, müssen wir noch größer denken: PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es bedurfte erst Putins Angriff auf die […]
24. Juni 2022

Solarmodule auf UWS-Balkonen ermöglichen

In diesen Zeiten müssen wir generell umdenken und ermöglichen, was möglich ist: Solarmodule auf UWS-Balkonen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht erst die aktuelle Energiekrise mit den […]
10. Juni 2022

Vorstellung und Diskussion der Auswirkung der neuen Tarife im NV Bühne

Ein „Mindestlohn“ muss auch für Theatergagen gelten: Vorstellung und Diskussion der Auswirkung der neuen Tarife im NV Bühne Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren ist […]
3. Juni 2022

Taubenplage in Ulm

Die Stadtverwaltung wird offenbar der Taubenplage nicht Herr. Längst wurde Abhilfe versprochen, aber zu spüren ist davon nichts: Taubenplage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahren vermehren […]
2. Juni 2022
kita

Blitzer für Rotlichtverstöße installieren!

Die Raser und Poser sind in Ulm offenbar nicht in den Griff zu bekommen. Ein Hilfsmittel könnten Blitzer an Ampeln sein: Blitzer für Rotlichtverstöße Sehr geehrter […]
31. Mai 2022

Termin der Einbürgerungsfeier zu einer Tradition machen

In unregelmäßigen Abständen werden einmal im Jahr die Ulmer:innen eingeladen, welche die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen haben. Diese Feier sollten wir zu einer Tradition an einem geeigneten, […]
31. Mai 2022
kita

Zuschuss für die Ulmer Babytasche erhöhen

Die Ulmer Babytasche ist ein tolles Projekt, benötigt aber mehr Geld: Zuschuss für die Ulmer Babytasche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ulmer Babytasche ist seit Jahren […]
26. Mai 2022

Infostelen für den Tourismus in Ordnung halten

Wie begrüßt Ulm seine Gäste? Fahrradreisendewerden eher etwas verlottert empfangen: Infostelen für den Tourismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an verschiedenen Standorten sind Infostelen der Ulm/Neu-Ulm Touristik […]
26. Mai 2022
kita

Vorstellen des Projekts „Kind im Zentrum“ im Jugendhilfeausschuss

Der Kinderschutzbund hat ein sehr wichtiges Projekt gestartet – wir sollten in den Ausschüssen darüber diskutieren: Vorstellen des Projekts „Kind im Zentrum“ im Jugendhilfeausschuss Sehr geehrter […]
26. Mai 2022
kita

Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Ist frau unterwegs, sollte sie unkompliziert an alles kommen, was sie braucht: Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
20. Mai 2022

mehr Parkplätze für Anwohner im Fischerviertel

Um den Parkdruck im Fischerviertel zu senken, haben wir beim OB beantragt: Parken im Fischerviertel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das neue Parkhaus am Bahnhof ist eröffnet […]
17. Mai 2022

Verkehrsberuhigung in Lehr dringend nötig!

Bereits 2019 haben wir uns mit einem LKW-Durchfahrtsverbot für Jungingen beschäftigt. Nach der Eröffnung der neuen A8-Abfahrt Ulm-Nord beantragte unser Stadtrat Martin Rivoir ein LKW-Durchfahrtsverbot für […]
16. Mai 2022

Aktivitäten der Identitären Bewegung beleuchten!

Wie schaut es aus mit rechtsextremen Verfassungsfeinen in unserer Stadt? Die Identitäre Bewegung ist seit längerem in Ulm aktiv, machte auch schon Farbanschläge auf Parteibüros: Aktivitäten […]
13. Mai 2022

Übersicht der Anträge zum Lederhof und den Posern auf der Neuen Straße

Im Quartier rund um den Lederhof  ist einiges im Argen und es brauchte erst einen „Brandbrief“ der Menschen, die dort leben und arbeiten, damit nun etwas […]
13. Mai 2022

Endlich geschieht was am Lederhof

Kommunalpolitik ist oftmals das Bohren dicker Bretter, auch wenn schnelle Lösungen so einfach sein könnten. In der Gasse „Am Lederhof“ liegt einiges im Argen. Neben der […]
11. Mai 2022

Übersicht zu den „Spaziergängern“

Weiterhin wird Montags (?), auf jeden Fall aber Freitags, in Ulm „spaziert“. Die SPD-Fraktion hat sich mehrfach zu diesen unangemeldeten Demonstrationen positioniert. Selbstverständlich gehört zur Meinungs- […]
5. Mai 2022

Informationsblatt der SPD-Fraktion zur Halbzeit

Die Hälfte der Wahlperiode des Gemeinderats ist vorüber, Anlass für uns, die Ulmer:innen in einem ausführlichen „Blättle“ über unsere Arbeit zu informieren. Es erscheint am 11. […]
4. Mai 2022

unzumutbare Zustände am Lederhof

Wegen der Situation rund um den Lederhof haben wir an den OB geschrieben: aktuelle Sicherheitsthemen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, das Schreiben der Anwohner:innen des […]
6. April 2022

Gemeinderat muss über Wissenschaftsstadt debattieren!

Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über die Entwicklung auf dem […]