22. Juli 2020
22. Juli 2020
von links nach rechts: Martin Ansbacher, Jörg Hoppenkamps, Hilde Mattheis MdB, Ursula und Klaus Lorenz Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis besuchte zusammen mit dem SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden […]
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16. Juli 2020
16. Juli 2020
Vor zehn Monaten beantragten alle Fraktionen des Gemeinderates einen Bericht zum aktuellen Stand beim Citybahnhof. Auch den Konzernbevollmächtigten wollte man gern in eine Gemeinderatssitzung einladen und […]
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8. Juli 2020
8. Juli 2020
Immer mehr Läden in der Stadt stehen leer, nicht erst seit dem lock down. Dagegen muss etwas getan werden. Gemeinsam mit den Grünen und der CDU […]
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6. Juli 2020
6. Juli 2020
Vor allem im Fischerviertel ist es für die Anwohner schwer, einen Parkplatz zu finden. Wenn zwei neue Tiefgaragen in den Sedelhöfen und am Hauptbahnhof in Betrieb […]
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1. Juli 2020
1. Juli 2020
Der Freistaat Bayern erlaubt nach dem Lockdown wieder die Öffnung von Erlebnisbädern, doch das Donaubad ist noch geschlossen. Unsere Stadträtin Doro Kühne hat darum gemeinsam mit […]
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1. Juli 2020
1. Juli 2020
Beim Fahrradverkehr können wir in Ulm noch einiges verbessern, für Einwohner wie für Radtouristen: Einrichtung von Fahrradservicestationen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erfreulicherweise sind in den letzten […]
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30. Juni 2020
30. Juni 2020
Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
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30. Juni 2020
30. Juni 2020
Das Internet ist für die allermeisten Menschen nicht mehr aus dem Leben wegzudenken. Und Menschen, die bei uns Schutz gesuch thaben, nutzen es natürlich auch, um […]
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29. Juni 2020
29. Juni 2020
Nachvollziehbar unglücklich sind die Anwohner der Lindenhöhe am Kuhberg – unsere Fraktion kümmert sich und hat beim OB beantragt: Ausweichverkehr durch das Wohngebiet Lindenhöhe Sehr geehrter […]
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24. Juni 2020
24. Juni 2020
Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
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24. Juni 2020
24. Juni 2020
Nicht ganz verständlich und vor allem sehr unpraktisch ist die Schließung des Einsinger Recyclinghofes. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat darum beim OB beantragt: Recyclinghof Einsingen Sehr […]
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18. Juni 2020
18. Juni 2020
Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen hat unser Stadtrat Martin Rivoir beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse […]
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17. Juni 2020
17. Juni 2020
Die Investitionstrategie, die Hauptausschuss und Gemeinderat in diesen Tagen beraten, geht uns nicht weit genug. Wir müssen dringend mehr in Bildung investieren, dafür wollen wir die […]
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2. Juni 2020
2. Juni 2020
Ein gemeinsamer Antrag dreier Fraktionen wünscht eine Förderung des Kulturlebens im Sommer dieses seltsamen Jahres 2020: GRÜNE Fraktion CDU/UfA-Fraktion SPD-Fraktion […]
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22. Mai 2020
22. Mai 2020
Der Turm steht! Und er ist so schön geworden! Wir sind sehr gespannt darauf, wenn man ihn endlich besteigen kann. 2015 schrieben Doro Kühne und Martin […]
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20. Mai 2020
20. Mai 2020
Gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU haben wir beim Oberbürgermeister heute beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. Mai über eine Resolution abzustimmen: Resolution […]
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15. Mai 2020
15. Mai 2020
Viele kulturelle Veranstaltungen sind ausgefallen, weitere werden noch lange nicht stattfinden können. Deswegen muss möglich gemacht werden, was möglich ist und die kulturell Tätigen gefördert werden: […]
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12. Mai 2020
12. Mai 2020
Die Medienberichte (z.B. im SPIEGEL: Die Fabrik der Infizierten) über Erkrankungen von Schlachthofmitarbeitern im ganzen Land sind berunruhigend. Unsere Stadträtin Dorothee Kühne hat deswegen beantragt: Arbeitsbedingungen […]
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8. Mai 2020
8. Mai 2020
Verschiedene Folgen der Corona-Krise bedenken unsere beiden Fraktionsmitglieder Dr. Haydar Süslü und Eva-Maria Glathe-Braun in einem Antrag an den OB: Soziale Folgen der Pandemie Sehr geehrter […]
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7. Mai 2020
7. Mai 2020
Für unsere Fraktion hat Anja Hirschel gemeinsam mit FDP-Stadtrat Erik Wischmann einen Antrag gestellt, Sitzungen des Gemeinderates zu streamen und damit öffentlicher zugänglich zu machen. Sie […]
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7. Mai 2020
7. Mai 2020
Während des shut downs durch die Covid-19-Pandemie gibt es natürlich auch kein Mittagessen an den Schulen. Unsere Stadträtin Eva-Maria Glathe-Braun möchte vom OB wissen: Kostenloses Mittagessen […]
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7. Mai 2020
7. Mai 2020
Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen haben wir dem OB geschrieben: Wohnungsbautätigkeit im […]
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6. Mai 2020
6. Mai 2020
Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
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29. April 2020
29. April 2020
Unser Fraktionsmitglied Martin Rivoir hat sich als Landtagsabgeordneter an die Finanzministerin gewandt: Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen […]
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21. April 2020
21. April 2020
Die finanzielle Folgen der nötigen Maßnahmen durch die Pandemie sind für viele sehr schnell zu spüren gewesen: beispielsweise für Unternehmer wie Händler und Gastronomen, aber auch […]
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20. April 2020
20. April 2020
Wir gehen in die 6. Woche des lock downs. Die Infektionszahlen stimmen uns positiver und endlich dürfen auch wieder mehr Geschäfte in Ulm öffnen. Natürlich sind […]
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17. März 2020
17. März 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Dienststellen sind seit Dienstag, 17. März für den Publikumsverkehr geschlossen, so auch das Rathaus. Wir haben uns am Montag, 16. […]
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13. März 2020
13. März 2020
Was kommt auf uns zu bei der Corona-Pandemie? Der Gemeinderat sollte dennoch handlungsfähig bleiben. Immerhin die beratenden Ausschüsse sollten auf Online-Sitzungen umgestellt werden: Sitzungen online Sehr […]
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13. März 2020
13. März 2020
neue Mietobergrenze bei Leistungsbeziehenden Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 1. Januar 2020 sind turnusmässig die neuen Mietobergrenzen in Kraft getreten. Sie bedeuten eine erhebliche Verbesserung […]
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11. März 2020
11. März 2020
Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
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