10. Mai 2021
10. Mai 2021
Unser Stadtrat Martin Rivoir hat vor fünf Jahren einen Antrag aller Fraktionen initiiert, dass sich die Stadt Ulm um die Ausrichtung der Landesgartenschau bewirbt: 2018 hat […]
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7. Mai 2021
7. Mai 2021
Langsam sinkt die 7-Tage-Inzidenz für Ulm wieder, auch wenn sie immer noch auf einem hohen Niveau ist. Die Impfkampagne läuft teilweise stockend. Dennoch kann man Hoffnung […]
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30. April 2021
30. April 2021
Die Verkehrsituation an der Eichenplatz-Grundschule ist nach wie vor unbefriedigend, sowohl für Schüler:innen als auch Anwohner:innen. Wir wiederholen deshalb unseren Vorschlag für einen besseren Zugangsweg: Verkehr […]
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28. April 2021
28. April 2021
Der Hochsträß hat sich zu einem beliebten Naherholungsziel entwickelt. Die HfG und ihre Dozentenhäuser leiden darunter jedoch ein bißchen, was man recht einfach beheben könnte: Verkehr […]
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21. April 2021
21. April 2021
Die Unterführung von der Neuen und Friedrich-Ebert-Straße zum Ehinger Tor, unter der Eisenbahn hindurch, ist ein Relikt aus der autogerechten Stadt der Nachkriegszeit.Hier könnte man mit […]
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20. April 2021
20. April 2021
Seit Beginn der Pandemie fordern wir, dass der Gemeinderat und seine Ausschüsse nicht in Präsenz tagen. In anderen Städten wurden dafür die Voraussetzungen geschaffen. Sogar Ausschüsse […]
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20. April 2021
20. April 2021
Während unserer Fraktionssitzung fiel unserer Stadträtin Anja Hirschel ein Tweet auf, der die Genehmigung der Fällung der Pappeln an der Blau im Dichterviertel kritisiert. Eine Anfrage […]
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19. April 2021
19. April 2021
Am Kuhberg könnte eine kleine Maßnahme eine Lösung für ein nerviges Problem sein: Verkehrssituation Märchenviertel am Kuhberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Baumaßnahmen zur […]
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24. März 2021
24. März 2021
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Adenauerbrücke Dass die Adenauerbrücke ersetzt werden muss, ist unstrittig. Die Frage, ob der Ersatzbau sechs oder acht Spuren erhalten soll, wird letztlich […]
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24. März 2021
24. März 2021
Zur Abstimmung des Gemeinderates, welche Anzahl an Spuren für die neue Adenauerbrücke unterstützt werden, stellen wir heute den begleitenden Antrag, dass die Verkehrsentlastungsmaßnahmen für den „Strang“ […]
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17. März 2021
17. März 2021
Vor knapp vier Jahren beschloss der Ulmer Gemeinderat die Drehscheibe Wohnraum: Fragen zur Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10. Mai […]
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16. März 2021
16. März 2021
Am unteren Beginn der Stuttgarter Straße unterquert diese die Brenzbahn. Dort ist zwar mit relativ deutlichen Schildern angezeigt, welche Höhe die Brücke hat. Aber offenbar reicht […]
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5. März 2021
5. März 2021
Es steht außer Frage, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG vom Staat, also auch dr Kommune, geschützt und garantiert werden muss. Wie sehr die Öffentlichkeit […]
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2. März 2021
2. März 2021
Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen hat Martin Rivoir für unsere Fraktion beantragt: Gründung eines […]
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24. Februar 2021
24. Februar 2021
Unsere Stadträte Martin Ansbacher und Martin Rivoir haben beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
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24. Februar 2021
24. Februar 2021
Die Taubenplage in der Innenstadt macht auch vor den „Einstein-Zahlen“ nicht halt: Exkremente auf dem neuen Einstein-Denkmal Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Bau der neuen […]
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22. Februar 2021
22. Februar 2021
Nur verständlich, dass die Menschen das schöne Wetter nutzen und sich an die frische Luft begeben. Aber die Verletzung der Abstands- und Maskenregeln ist gefährlich für […]
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16. Februar 2021
16. Februar 2021
Wir haben sehr kalte Tage und vor allem Nächte hinter uns. Wie können wir die Hilfe für Wohnungslose in solchen Situationen noch verbessern? Kälteschutz in Ulm […]
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15. Februar 2021
15. Februar 2021
Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Mitarbeiter:innen so gut wie möglich zu schützen und gleichzeitig die Pandemiezeit für die Kinder erträglich zu machen: Transparente Masken für […]
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11. Februar 2021
11. Februar 2021
Nach und nach wurde an mehreren innerstädtischen Straßen nachts Tempo 30 eingeführt. Dies wäre auch für die Wielandstraße sinnvoll: Tempo 30 in der Wielandstraße Sehr geehrter […]
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29. Januar 2021
29. Januar 2021
Es gibt ein Sonderprogramm des Bundes für die Förderung von Radwegen – die Stadt sollte sich darum bewerben: Sonderprogramm Stadt und Land Fördermöglichkeiten von Radwegen Sehr […]
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22. Januar 2021
22. Januar 2021
Auch die Ulmer Stadtverwaltung muss mit gutem Beispiel vorangehen und Homeoffice für die Belegschaft ermöglichen und fördern: Homeoffice in der Verwaltung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
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20. Januar 2021
20. Januar 2021
Wir werden die Verkehrswende nicht schaffen, wenn Radwege nicht dieselbe Priorität wie Straßen für Autos genießen: Räumung von Radwegen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir schließen uns […]
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8. Januar 2021
8. Januar 2021
Die Arbeit der Impfzentren in der Friedrichsau könnte die Stadt Ulm durch flankierende Maßnahmen fördern: Unterstützung der Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
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11. Dezember 2020
11. Dezember 2020
Unser MdL Martin Rivoir und unsere Kulturausschussmitglieder Dr. Dagmar Engels und Eva-Maria Glathe-Braun haben sich mit den Ulmer Kulturschaffenden unterhalten. Daraus resultiert auch dieser Antrag: Coronahilfen […]
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11. Dezember 2020
11. Dezember 2020
Die Neue Arbeit braucht Hilfe, um neue Räume zu finden: Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen für Möbel-Second-Hand Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es war eine […]
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10. Dezember 2020
10. Dezember 2020
Im Februar soll der Ulmer Gemeinderat über den Neubau der Adenauerbrücke beraten und abstimmen. Dafür braucht es aber weitere Informationen, die so bislang noch nicht dargelegt […]
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4. Dezember 2020
4. Dezember 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Lehrer und Erzieher sollen sich laut Bundesgesundheitsminister Spahn nach vorheriger Schulung nun selbst auf Corona testen können. Kitas und Schulen bzw. ihre […]
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2. Dezember 2020
2. Dezember 2020
CDU/UfA-Fraktion – GRÜNE Fraktion – SPD-Fraktion Neuer Fahrplan / Änderung des Nahverkehrsplans / Streichungen bei der Linie 11 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der […]
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26. November 2020
26. November 2020
Ulm gewann in der letzten Zeit häufig Preise für seine Digitalisierungsprojekte oder landete auf Rankings weit vorne. Ebenso wichtig, wenn nicht noch wichtiger ist die Digitalisierung […]
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