20. Januar 2023
20. Januar 2023
Die Musikschule muss auch für Familien mit geringem Einkommen bezahlbar bleiben: Handlungsplan für Gebühren Musikschule für Menschen mit geringem Einkommen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, musikalische Erziehung […]
10. Januar 2023
10. Januar 2023
Die Einwohner der Dörfer im Ulmer Norden, insbesondere von Mähringen leben seit Jahrzehnten mit Lärm durch die Bundeswehr, vor allem durch den Truppenübungsplatz auf dem Lerchenfeld. […]
9. Januar 2023
9. Januar 2023
Auch wenn der Keller von Einsteins Geburtshaus nicht erhalten wurde, erinnert die Stadt immerhin an historischer Stelle an dieses Haus. Allerdings ist die Umsetzung noch verbesserungsfähig: […]
16. Dezember 2022
16. Dezember 2022
Die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes nähert sich dem Ende. Allerdings gibt es in der neuen Tiefgarage keine vernünftige Kiss+Ride-Möglichkeit: Kiss and Ride in der Tiefgarage am Bahnhof […]
28. November 2022
28. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt PräSenz gibt es in Ulm schon einige Jahre, erst […]
28. November 2022
28. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ulmer Wohnungsmarkt ist so angespannt wie noch nie. Für einkommensschwache Personen und Familien […]
28. November 2022
28. November 2022
NIQ – Informationen für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. […]
28. November 2022
28. November 2022
Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema Altersarmut behandelt. Nach der […]
25. November 2022
25. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Mehr Stellen in den Bereichen Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdienste Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erhöhung des Wohngeldes und die Erweiterung des […]
25. November 2022
25. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Wertschätzung für städtische Beschäftigte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Beschäftigte in der freien Wirtschaft können sich derzeit oftmals über eine Sonderzahlung von EUR […]
25. November 2022
25. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage und der […]
25. November 2022
25. November 2022
Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser neues Handlungskonzept „Chancengleichheit und […]
22. November 2022
22. November 2022
Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch nicht vom Tisch: Illerbrücke […]
22. November 2022
22. November 2022
Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das leider abgeschafft. Bis im […]
17. November 2022
17. November 2022
Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun gemeinsam beantragt: Proberäume für […]
15. November 2022
15. November 2022
Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
15. November 2022
15. November 2022
Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor nun mehr etwa […]
11. November 2022
11. November 2022
Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion im […]
8. November 2022
8. November 2022
Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie fertiggestellt: verwahrlostes Haus in […]
8. November 2022
8. November 2022
Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist seit einigen Jahren als […]
18. Oktober 2022
18. Oktober 2022
Die eingerüstete Brauttreppe hält sogar Brautpaare davon ab, im Ulmer Rathaus zu heiraten: Gerüst an der Brauttreppe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Brauttreppe am Rathaus ist […]
18. Oktober 2022
18. Oktober 2022
Am Ulmer Hauptbahnhof neigt sich das Baustellenchaos dem Ende zu, aber die ersten Mängel werden bereits deutlich: Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
1. Oktober 2022
1. Oktober 2022
Ein wichtiger Standort für Ulmer Arbeitsplätze ist das Industriegebiet Donautal. Diesen muss die Kommunalpolitik wieder mehr in den Fokus rücken: Masterplan für das Industriegebiet Donautal Sehr […]
21. September 2022
21. September 2022
Eine App für Ulm könnte wirklich nützlich sein, wäre sie nicht eher ein Grund zum schämen: Website und ulm-App Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort […]
20. September 2022
20. September 2022
Erklärung zu „Attacken auch auf Transpersonen bei Ulmer Pride March“ Mit Erschrecken haben wir die Meldung zu den queerfeindlichen Vorkommnissen, im Umfeld des Ulmer Pride Marches […]
15. September 2022
15. September 2022
Müll in der Stadt, ein Dauerthema, das aber durch Tatenlosigkeit noch schlimmer wird: Müll in der Innenstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezeichnend für Müll und Unrat, […]
15. September 2022
15. September 2022
In Zeiten wie diesen sehr seltsam, dass der Nahverkehr nicht mehr kostenfrei für dieses große Ereignis ist: Kostenpflichtiger ÖPNV bei der Kulturnacht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
19. August 2022
19. August 2022
Ulm hat Potenziale, die man noch nutzen kann – unsere Gewässer sind viel zu selten für die Menschen „nutzbar“: Wasserläufe in der Stadt Sehr geehrter Herr […]
8. August 2022
8. August 2022
Im August 2017 stellte unsere Stadträtin Doro Kühne einen Antrag, in dem es unter anderem um die Fertigstellung der Karlstraßen-Sanierung. Dort ist noch nichts geschehen: Sanierung […]
8. August 2022
8. August 2022
Letzte Woche hatten wir einen Antrag gestellt, Beleuchtung abzuschalten, wo es möglich ist. Darauf bekamen wir postwendend einen Hinweis: Beleuchtung des Theaters Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]