Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über die Entwicklung auf dem […]

Geht man von der schönen Blauinsel ins Fischerviertel, muss man durch die dunkle, abschreckende Unterführung unter der Neuen Straße durch. Hier muss sich etwas ändern: Licht […]

Eine große Ulmer Sozialdemokratin würde nächstes Jahr 100 Jahre alt: Ehrung für Marianne Obermeier-Weisser Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im kommenden Jahr hätte eine herausragende Person der […]

Verkehrsreduzierung in der Steingasse/verstärkt eingeschränkte Nutzung des Parkplatzes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Areal des derzeitigen Parkplatzes in der Steingasse bedacht und nachhaltig neu zu gestalten, […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Deutsche Rote Kreuz leistet in der Neustadt mit seinem Tafelladen und der Kleideroase einen wichtigen Beitrag für finanziell schwache Menschen. Dies […]

Grundstücksvergabe in Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus einer Pressemitteilung und nachfolgender Berichterstattung erfuhren wir, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Bauplatzvergabe in Jungingen gestoppt hat. „Eine […]

Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD Fraktion   Kindertagespflege in Ulm – Bericht in Bildung-und Soziales   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, die Kindertagespflege […]

Die Südwest Presse hat über das Urteil des VG Sigamringen berichtet, nachdem die Stadtverwaltung Ulm offenbar viele Fehler bei der Bauplatzvergabe im Ulmer Ortsteil Jungingen gemacht […]

In Söflingen fehlen an zentralen Stellen Mülleimer, bspw. am Gemeindeplatz und im Klosterhof an den Sitzbänken. In diesen Bereichen sollten zeitnah mehr Mülleimer angebracht und mehr […]

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB seinen Zivildienst abzuleisten. 1972, […]

Die Preisgestaltung im ÖPNV muss flexibler werden: attraktive ÖPNV-Preise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, die Angebote für ÖPNV-Nutzer:innen […]

Was geschieht mit den älteren Photovoltaik-Anlagen,für die es keine Förderung mehr gibt? Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor über 20 Jahren […]

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]

Die Impfkampagne ist ach in Ulm etwas ins stocken geraten. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat da eine charmante Idee: Werbeplakate für Impfungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Zu einem möglichen Einsatz von Microsoft 365 an Schulen, für Lehrkräfte und Schüler:innen ist uns manches nicht klar: Einsatz von Microsoft 365 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Grüne-Fraktion   FWG-Fraktion   SPD-Fraktion   Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich zusammengesetzt, um über die […]

Für Menschen in Grundsicherung oder ALG2 muss eine faire Festlegung der zukünftigen Erstattungen gefunden werden: Neuberechnung Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, turnusgemäß werden die […]

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]

Bereits im September 2020 hatten wir beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang nicht möglich. Geofencing […]

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort erhalten. Eine Beantwortung des […]

Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes Sehr geehrter Herr […]

In den Morgenstunden des 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock mitten in unserer Stadt, auf dem Münsterplatz, brutal ermordet. An ihn erinnert eine kleine Gedenktafel im […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kritische Schwachstelle (Log4Shell) in der weit verbreiteten Java-Bibliothek Log4j führt nach Einschätzung des BSI zu einer extrem kritischen Bedrohungslage. Das BSI […]

Im letzten Kulturausschuss waren sich alle Fraktionen einig: Auf der Wilhelmsburg soll auch nächstes Jahr wieder so ein tolles Programm stattfinden! Dazu braucht die Kulturabteilung aber […]

Pressestatement der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 im Fachbereich Bildung und Soziales „Kürzung ist die völlig falsche Botschaft in dieser Zeit! Aussetzung der Konsolidierung für mindestens […]

Bereits letztes Jahr haben wir angeregt, einen dezentralen Weihnachtsmarkt einzurichten, um Ansammlungen von Besucher:innen zu entzerren. Nun muss der Ulmer Weihnachtsmarkt wie erwartet schließen, den Händler:innen […]

Die SÜDWEST PRESSE berichtet heute über einen Händler auf dem Weihnachtsmarkt, der seine Ablehnung der Maskenpflicht darlegt, sich bewusst nur zweimal die Woche testet anstatt täglich […]