SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
6. April 2022

Gemeinderat muss über Wissenschaftsstadt debattieren!

Zuletzt hat die öffentliche Diskussion über Baumrodungen am Uniwald beschäftigt. Generell ist es für uns wieder an der Zeit, im Gemeinderat über die Entwicklung auf dem […]
30. März 2022

Unterführung Lautengasse muss heller werden

Geht man von der schönen Blauinsel ins Fischerviertel, muss man durch die dunkle, abschreckende Unterführung unter der Neuen Straße durch. Hier muss sich etwas ändern: Licht […]
25. März 2022

Ehrung für „MOW“

Eine große Ulmer Sozialdemokratin würde nächstes Jahr 100 Jahre alt: Ehrung für Marianne Obermeier-Weisser Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im kommenden Jahr hätte eine herausragende Person der […]
22. März 2022

Verkehr in der Steingasse reduzieren – Nutzung des Parkplatzes verstärkt einschränken

Verkehrsreduzierung in der Steingasse/verstärkt eingeschränkte Nutzung des Parkplatzes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Areal des derzeitigen Parkplatzes in der Steingasse bedacht und nachhaltig neu zu gestalten, […]
21. März 2022

Wetterschutz am Tafelladen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Deutsche Rote Kreuz leistet in der Neustadt mit seinem Tafelladen und der Kleideroase einen wichtigen Beitrag für finanziell schwache Menschen. Dies […]
18. März 2022

Grundstücksvergabe in Ulm regeln

Grundstücksvergabe in Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus einer Pressemitteilung und nachfolgender Berichterstattung erfuhren wir, dass das Verwaltungsgericht Sigmaringen die Bauplatzvergabe in Jungingen gestoppt hat. „Eine […]
17. März 2022

Bericht über Kindertagespflege

Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – FWG-Fraktion – SPD Fraktion   Kindertagespflege in Ulm – Bericht in Bildung-und Soziales   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, die Kindertagespflege […]
15. März 2022

Grundstücksvergabe in Ulm transparent erklären

Die Südwest Presse hat über das Urteil des VG Sigamringen berichtet, nachdem die Stadtverwaltung Ulm offenbar viele Fehler bei der Bauplatzvergabe im Ulmer Ortsteil Jungingen gemacht […]
25. Februar 2022

Reduzierung von Müll und Zigarettenkippen im öffentlichen Raum

In Söflingen fehlen an zentralen Stellen Mülleimer, bspw. am Gemeindeplatz und im Klosterhof an den Sitzbänken. In diesen Bereichen sollten zeitnah mehr Mülleimer angebracht und mehr […]
18. Februar 2022

Alles Gute, Ivo!

Herzlichen Glückwunsch, lieber Ivo Gönner! Ivo Gönner wird heute 70 Jahre alt. Er kam Anfang der 1970er nach Ulm, um beim ASB seinen Zivildienst abzuleisten. 1972, […]
18. Februar 2022

ÖPNV-Preise attraktiver machen!

Die Preisgestaltung im ÖPNV muss flexibler werden: attraktive ÖPNV-Preise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um eine Verkehrswende zu erreichen, müssen wir damit beginnen, die Angebote für ÖPNV-Nutzer:innen […]
18. Februar 2022

Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern

Was geschieht mit den älteren Photovoltaik-Anlagen,für die es keine Förderung mehr gibt? Weiterbetrieb von PV-Anlagen auf städtischen Dächern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor über 20 Jahren […]
16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022

Ruthe-Plakate für Ulm

Die Impfkampagne ist ach in Ulm etwas ins stocken geraten. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat da eine charmante Idee: Werbeplakate für Impfungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
9. Februar 2022

Einsatz von Microsoft 365 aufklären

Zu einem möglichen Einsatz von Microsoft 365 an Schulen, für Lehrkräfte und Schüler:innen ist uns manches nicht klar: Einsatz von Microsoft 365 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
1. Februar 2022

Arbeitsgruppe für mehr Schwimmflächen

Grüne-Fraktion   FWG-Fraktion   SPD-Fraktion   Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich zusammengesetzt, um über die […]
1. Februar 2022

Neuberechnung Kosten der Unterkunft

Für Menschen in Grundsicherung oder ALG2 muss eine faire Festlegung der zukünftigen Erstattungen gefunden werden: Neuberechnung Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, turnusgemäß werden die […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022

Geofencing für eScooter einrichten

Bereits im September 2020 hatten wir beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang nicht möglich. Geofencing […]
10. Januar 2022

Stellungnahme zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren […]
8. Januar 2022

Vorsätzliche Verstöße gegen Corona-Verordnung ahnden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort erhalten. Eine Beantwortung des […]
5. Januar 2022

Willy-Brandt-Platz aufwerten

Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes Sehr geehrter Herr […]
20. Dezember 2021

Würdiges Gedenken an Rafael Blumenstock

In den Morgenstunden des 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock mitten in unserer Stadt, auf dem Münsterplatz, brutal ermordet. An ihn erinnert eine kleine Gedenktafel im […]
17. Dezember 2021

Anfrage zur Sicherheit der städtischen IT-Infrastruktur und Software

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kritische Schwachstelle (Log4Shell) in der weit verbreiteten Java-Bibliothek Log4j führt nach Einschätzung des BSI zu einer extrem kritischen Bedrohungslage. Das BSI […]
13. Dezember 2021

Stürmt die Burg auch 2022

Im letzten Kulturausschuss waren sich alle Fraktionen einig: Auf der Wilhelmsburg soll auch nächstes Jahr wieder so ein tolles Programm stattfinden! Dazu braucht die Kulturabteilung aber […]
3. Dezember 2021

Keine Kürzungen im Sozialbereich!

Pressestatement der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 im Fachbereich Bildung und Soziales „Kürzung ist die völlig falsche Botschaft in dieser Zeit! Aussetzung der Konsolidierung für mindestens […]
2. Dezember 2021

Weihnachtsmarkt dezentral weiterführen

Bereits letztes Jahr haben wir angeregt, einen dezentralen Weihnachtsmarkt einzurichten, um Ansammlungen von Besucher:innen zu entzerren. Nun muss der Ulmer Weihnachtsmarkt wie erwartet schließen, den Händler:innen […]
26. November 2021

Untragbarer Händler auf dem Weihnachtsmarkt

Die SÜDWEST PRESSE berichtet heute über einen Händler auf dem Weihnachtsmarkt, der seine Ablehnung der Maskenpflicht darlegt, sich bewusst nur zweimal die Woche testet anstatt täglich […]
8. November 2021

Bahnhofsteg sanieren!

Der Bahnhofsteg zwischen dem Dichterviertel und der Innenstadt ist gerade mal zehn Jahre alt, aber bereits sehr heruntergekommen: Sanierungs des Bahnhofsteges Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus […]
5. November 2021

Schmutziges Stadtbild

An vielen Stellen ist unsere Innenstadt schmutziger als sie sein müsste. Natürlich liegt es meistens an Leuten, die sich nicht an Regeln halten. Manche Dinge könnten […]