Wir fordern seit Jahren immer wieder die mobilen Geschwindgkeitsanzeigen ein, weil sie nicht bestrafen, sondern zum langsameren Fahren anregen. In den letzten Haushaltsberatungen konnten wir durchsetzen, […]

Es ist sicher nur eine kleine Meldung am Rande, aber für die Gartenbesitzer, die es betrifft, ist es eine wesentliche Frage. Fällt mehr Obst an, als […]

Im Juli 2014 war die Fraktion vor Ort (Bericht hier), um sich ein Bild vom Zustand des Kobelgrabens und des Apothekergartens zu machen. Daraus erfolgte ein […]

Das Bürgerzentrum am Wiblinger Tannenplatz ist auch nicht mehr das jüngste. Nicht zuletzt durch Platzprobleme ist das Untergeschoss gerade für die Senioren, die sich dort im […]

Martin Ansbacher hat mit StadträtInnen aus den anderen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag an den OB gestellt, der kostenloses WLAN im ÖPNV einfordert: Kostenfreies WLAN in Bus […]

Jeder Mensch hat Anrecht auf einen Schulplatz, auch die schulpflichtigen Flüchtlinge. Schwer planbar für die Schulen, welche Angebote sie einrichten müssen, vor allem jedoch, wenn zu […]

Aus dem Besuch bei der Ulmer Taxizentrale stammen einige Anregungen, die wir gern an den OB weitergaben: Bitten der Taxifahrer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem […]

Eine Besprechung mit den Ulmer Stadtführerinnen und Stadtführern gab viele gute Anregungen, was im Ulmer Tourismus optimiert werden kann. DIe Ideen reichten Martin Rivoir und Katja […]

Die SPD-Fraktion sieht Entwicklungspotential für den Wohnungsmarkt und beantragt darum, bei der Bauausschusssitzung im November, die den jährlichen Bericht zum Wohnungsbau vorsieht, verschiedene Maßnahmen der Stadtverwaltung. […]

Eine Brücke über die Donau schlagen Martin Rivoir und Doro Kühne vor, um das Ansehen Albrecht Ludwig Berblingers nachhaltiger im öffentlichen Leben zu festigen. Die SWP […]

Die Lage ist für die DLRG Ulm momentan nicht einfach. Verträge für ihre Wachstation werden nur jahresweise verlängert und die Planungen der Basketballer, auf dem alten […]

  Aus verschiedenen Ulmer Straßenzügen mehren sich Beschwerden über Falschparker, die rücksichtslos mit ihrem Auto die Rettungswege zu stellen. Besonders schlimm ist es in der Kronengasse. […]

In den Pfingstferien traten nicht nur Hygieneprobleme bei der Wasserqualität auf. Gleichzeitig war das Personal offenbar auch sehr überlastet, was sich durch überquellende Mülleeimer, aber auch […]

Über 40 Bürgerinnen und Bürger waren trotz Ferienzeit unserer kurzfristigen Einladung gefolgt. Die Anordnung des Regierungspräsidiums Tübingen, die Tempo-30-Regelung zurückzunehmen, sorgte für Unmut – gemeinsam unterzeichneten […]

Nach einer Veranstaltung mit Justizminister Rainer Stickelberger, bei der die Ulmer SPD mit Richtern, der Polizei und Sozialarbeitern die Idee eines Haus des Jugendrechts diskutierte, beantragte […]

Liebe Wiblingerinnen und Wiblinger, wie Sie sicherlich wissen, hat das Regierungspräsidium Tübingen entschieden, Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten von Wiblingen wieder zurückzunehmen. Nur kurz währte Ihre […]

Inklusion heißt wörtlich übersetzt Zugehörigkeit, also das Gegenteil von Ausgrenzung. Wenn jeder Mensch – mit oder ohne Behinderung – überall dabei sein kann, in der Schule, […]

Wenn auf dem Ulmer Volksfestplatz ein Zirkus mit Wildgtieren gastiert, erzeugt dies oft Proteste. Die SPD-Fraktion versteht die Argumente der Gegner von Zirkusnummern mit Wildtieren und […]

Für die Menschen aus Offenhausen ist es über den Donausteg nur ein Katzensprung in die Friedrichsau und zu den Haltestellen der Staßenbahn-Linie 1. Das könnte man […]

Letztes Jahr wurde Kathrin Wihlende in Mähringen auf der SPD-Liste erstmals in den Ortschaftsrat gewählt. Als aktive Spielplatzbesucherin zusammen mit ihrem Sohn hat sie sich daran […]

Die Beleuchtung an der Donau ist immer wieder Thema und noch nicht zufriedenstellend gelöst. Deswegen schrieb unsere Stadträtin Dagmar Engels gemeinsam mit den zwei Kolleginnen Barbara […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Austausch mit der RPG Eselsberg und nach einem Besuch der Stadtteilbibliothek Eselsberg sehen wir in einigen Punkten den Stadtteil Eselsberg betreffend […]

Ulm braucht eine Bahnhofstiefgarage Die wichtigsten Argumente der SPD-Fraktion zum Bau einer Tiefgarage im Rahmen des Gesamtprojekts Citybahnhof Ulm 1. Die geplante Tiefgarage ist im Grundsatz […]

Im zuständigen Ausschuss soll demnächst ein Institut beauftragt werden, die Sportentwicklung in Ulm zu planen. Alle 19 Stadträtinnen des Ulmer Gemeinderats haben darum gemeinsam beantragt, bei […]

In der Sitzung des Fachausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt am 3. März hat die unsere Stadträtin Brigitte Dahlbender Vorschläge und Anregungen zum Umweltschutz eingebracht, die von […]

  Am 27. Februar 2015 besuchte die SPD-Fraktion fast vollzählig das Theater Ulm, um sich vor Ort selbst ein Bild vom Zustand der Stühle zu machen. […]

Ende Januar stellten Doro Kühne und Martin Rivoir beim OB den Antrag, Ulm möge sich als Tatort-Stadt bewerben.  Diese Idee nahm größere Ausmaße an. Martin Rivoir […]

„Es gilt: Mitgefühl ja, Unterkunft ja!“ sagte der Oberbürgermeister in seiner Schwörrede 2014 zum ansteigenden Flüchtlingsstrom und erhielt ungeteilte Zustimmung. Im November 2014 wurden in einer […]

Nächster Schritt bei der heftig diskutierten Tiefgarage am Citybahnhof: nachdem vom Ältestenrat der Tagesordnungspunkt bei der letzten Gemeinderatssitzung mangels beschlussfähiger Vorlagen kurzfristig gestrichen wurde, wird der […]