Westlich von Söflingen liegt das Butzental, wo im Ausflugsverkehr eine Gefahrenstelle vorhanden ist: Verkehr im Butzental Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Butzental […]

CDU-Fraktion  –   Grüne-Fraktion  –   SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Ulm gibt es eine Initiative von Hebammen, als Ergänzung zum […]

Die Problematik, in der Innenstadt einem menschlichen Bedürfnis nachgehen zu können, ist nich tneu. Bereits 2016 haben wir hierzu einen Antrag gestellt […]

eScooter sind eine tolle Ergänzung im innerstädtischen Verkehr, aber bei den Regeln kommt die Stadtverwaltung nur langsam vorwärts: Geofencing  bei eScootern Sehr […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bundesregierung hat im November 2022 den Aktionsplan „Queer leben“ beschlossen. Erstmalig gibt es damit eine ressortübergreifende Strategie […]

Bereits zu den Haushaltsberatungen im Dezember 2022 hatten wir beantragt, dass die Stadtverwaltung ihren beschäftigten das 49-Euro-Ticket zur Verfügung stellt. Damit konnten […]

Die Musikschule muss auch für Familien mit geringem Einkommen bezahlbar bleiben: Handlungsplan für Gebühren Musikschule für Menschen mit geringem Einkommen Sehr geehrter […]

Die Einwohner der Dörfer im Ulmer Norden, insbesondere von Mähringen leben seit Jahrzehnten mit Lärm durch die Bundeswehr, vor allem durch den […]

Auch wenn der Keller von Einsteins Geburtshaus nicht erhalten wurde, erinnert die Stadt immerhin an historischer Stelle an dieses Haus. Allerdings ist […]

Die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes nähert sich dem Ende. Allerdings gibt es in der neuen Tiefgarage keine vernünftige Kiss+Ride-Möglichkeit: Kiss and Ride in […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Projekt PräSenz – Präventive Hausbesuche bei Senioren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Projekt PräSenz gibt es in Ulm […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Aufstockung der Clearingstelle Wohnungslosenhilfe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ulmer Wohnungsmarkt ist so angespannt wie noch nie. Für […]

NIQ – Informationen für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich […]

Energiesparcheck für armutsgefährdete Senior*innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Fachbereichsausschusses Bildung und Soziales am 09.11.2022 wurde ausführlich das Thema […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Mehr Stellen in den Bereichen Wohngeld, Tiergarten, Stadtreinigung und Bürgerdienste Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Erhöhung des Wohngeldes […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Wertschätzung für städtische Beschäftigte Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Beschäftigte in der freien Wirtschaft können sich derzeit oftmals über […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Beibehaltung des 100 %-Stellenanteils Schuldnerberatung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Arbeit der Schuldnerberatung wird auf Grund der derzeitigen […]

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen Schaffung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli haben wir mit übergroßer Mehrheit im Gemeinderat unser […]

Bereits 2019 haben wir zusammen mit der Neu-Ulmer-SPD-Fraktion beantragt, eine Brücker über die Iller zu planen. Dieses Projekt ist für uns noch […]

Einige Jahre konnten alle am Samstag den Ulmer ÖPNV nutzen, ohne einen Fahrschein lösen zu müssen. Eine Mehrheit im Gemeinderat hat das […]

Schon seit längerem fordert die SPD-Fraktion die Suche nach Objekten, die als Proberäume für Bands geeignet wären. FWG- und SPD-Fraktion haben nun […]

Graffitis sind keine neue Sache, aber was unternimmt die Stadt dagegen? Wir haben dazu einen Antrag beim OB gestellt: Maßnahmen gegen Graffitis […]

Trotz Anträge von verschiedenen Fraktionen herrscht in puncto Taubenplage Stillstand bei der Verwaltung (die Ratten freut’s): Taubenplage ungelöst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]

Vier Fraktionen im Ulmer Gemeinderat haben auf Initiative der SPD gemeinsam einen Antrag zum Ausbau der Windenergie gestellt: GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – […]

Das Ulmer Fischerviertel ist ein Kleinod und eine Attraktion im Tourismus. Ein Haus an der Blau wurde jedoch nach der Sanierung nie […]

Die Fahrradstraße durch die Weststadt ist an einer Stelle noch unterbrochen: Vervollständigung der Fahrradstraße Wörthstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wörthstraße ist […]

Die eingerüstete Brauttreppe hält sogar Brautpaare davon ab, im Ulmer Rathaus zu heiraten: Gerüst an der Brauttreppe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]

Am Ulmer Hauptbahnhof neigt sich das Baustellenchaos dem Ende zu, aber die ersten Mängel werden bereits deutlich: Radweg an der Friedrich-Ebert-Straße Sehr […]

Ein wichtiger Standort für Ulmer Arbeitsplätze ist das Industriegebiet Donautal. Diesen muss die Kommunalpolitik wieder mehr in den Fokus rücken: Masterplan für […]

Eine App für Ulm könnte wirklich nützlich sein, wäre sie nicht eher ein Grund zum schämen: Website und ulm-App Sehr geehrter Herr […]