SPD Kreisverband Ulm – Aktuelles, News, Blog, Neuigkeiten
25. Januar 2019

Von wegen Populismus

Viel Zustimmung, aber auch Vorwürfe erhielt die SPD-Fraktion auf ihren Vorschlag, die Stadt solle mit ihrer Wohnungsbaugesellschaft UWS das Haus in der Stauffenbergstraße kaufen. „Das ist […]
22. Januar 2019

pay-app für Ulm entwicklen

Die DING-Card wurde abgeschafft, die DING-App kann nicht sonderlich viel. Georgios Giannopulos fordert eine ganzheitliche Lösung. Eine „ulm pay-app“ könnte überall in unserer Doppelstadt eingesetzt werden, […]
9. Januar 2019

Mietern helfen – Stadt soll Stauffenbergstraße kaufen!

Ein Geschäftsmann mit bedenklichen Moralvorstellungen kauft Häuser und entmietet sie, um sie dann teurer vermieten zu können. Im Fall der Stauffenbergstraße im Böfinger Braunland haben sich […]
4. Januar 2019

Mülleimer an den Haltestellen

Anfang November begannen die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm damit, die Haltestellenschilder im Stadtgebiet zu erneuern: Das grüne H auf gelbem Grund signalisiert nun nicht mehr in blau, sondern […]
4. Januar 2019

Beschilderung und Beleuchtung des Rathauses

Eines der schönsten Ulmer Gebäude ist das historische Rathaus, doch findet die Ulmer SPD-Fraktion, dass es nachts nur ein Schattendasein fristet: Im Sommer vorletzten Jahres beantragte […]
21. Februar 2018

Feucht im Ausschuss diskutieren!

In Ulm gab es in den letzten Tagen Protest gegen die Kolumne „Feuchts Einwurf“: Altstadtrat Feucht thematisierte im Werbeblättchen „Spazz“ nicht nur einmal die Zuwanderung von […]
12. Dezember 2017

Zweckverband „Region Schwäbische Alb“ beitreten

Beim Bau der Neubaustrecke wird auch der Bahnhalt in Merklingen realisiert. Für die Ulmer Region bietet das große Chancen. Wir wollen, dass auch die Stadt Ulm […]
6. Dezember 2017

Presseschau des Rathauses digitalisieren

Beinahe anachronistisch kommt die Presseschau der Ulmer Stadtverwaltung daher: Aus den örtlichen Zeitungen, ab und an auch aus überregionalen Blättern eine Erwähnung Ulms, werden Artikel mit […]
23. November 2017

Erhöhung des Spielplatz-Budgets

Vier Fraktionen im Gemeinderat haben gemeinsam folgenden Antrag gestellt: FWG-Fraktion – CDU-Fraktion – SPD-Fraktion – FDP-Fraktion Spielplatz-Budget erhöhen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die erfreuliche Entwicklung der […]
17. November 2017

Sicherheitslage in Ulm verbessern

Über die vorgeblich unsichere Situation in der Bahnhofstraße gab es aufgeregte Berichte in den Medien. Das darf nicht zu „Schnellschüssen“ führen, gleichwohl muss sich auch die […]
16. November 2017

SPD will LKW aus der Zinglerstraße fernhalten

Die LKW, die über die B33 Richtung Ulm fahren, werden bislang zu Beginn des Industriegebiets Donautal zur B30 geschickt. Die Lastwagen sollen durch die Graf-Arco-Straße und […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung antwortete auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
13. November 2017

Zugang zur Tiefgarage am Bahnhof

Die SPD-Fraktion möchte bei der neuen Tiefgarage weitere Zugänge, um die neuen Wege besser zu verknüpfen: Tiefgarage am Bahnhof Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der […]
11. November 2017

Barrierefreiheit am Bahnhof

Seit langem kümmert sich die SPD-Fraktion darum, dass die Zugänge am Bahnhof und auf die Bahnsteige besser und barrierefrei werden. Erneut haben wir deshalb einen Antrag […]
11. November 2017

Stolpersteine unterstützen!

Die weitere Finanzierung der Ulmer Stolperstein-Initiative ist unklar: Das Spendenaufkommen hatte zuletzt deutlich nachgelassen. Deswegen fragt Haydar Süslü für die SPD-Fraktion in einem Antrag an OB […]
31. Oktober 2017

Zugtaufe des ICE „Albert Einstein“ nach Ulm holen

Ein ICE der neuesten Generation wird nach Albert Einstein benannt werden. Martin Rivoir und Georgios Giannopoulos haben jetzt darum den OB gebeten, die Zugtaufe nach Ulm […]
26. Oktober 2017

Positionspapier zur Gestaltung des Bahnhofsplatzes

Aktuell steht die Beratung der Neugestaltung des Bahnhofsplatzes an. Erste Entwürfe wurden im Bauausschuss vorgestellt. Die SPD-Fraktion hat ihre Ansichten in einem Positionspapier dem Oberbürgermeister dargelegt: […]
18. Oktober 2017

„Tempo 30“-Zonen ausbauen!

Mit einer Neuregelung in der Straßenverkehrsordnung können mehr „Tempo 30“-Zonen eingerichtet werden. Die SPD-Fraktion hat sich diesem Thema immer wieder angenommen und fordert jetzt einen Ausbau […]
20. September 2017

Musikfestival initiieren

Dagmar Engels hat im Namen der SPD-Fraktion dem OB vorgeschlagen, ein Musikfestival zu gründen: Musikfestival initiieren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, »Tradition und Moderne“, „Sehnsucht und Weitblick« […]
19. September 2017

Orange Campus ist beschlussreif

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Kühne hat heute der Verwaltungsspitze der Stadt die Haltung ihrer Fraktion zum Projekt „Orange Campus“ mitgeteilt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr […]
31. August 2017

Städtische Gebäude energetisch sanieren

Ulm hat ein Klimaschutzplan verabschiedet und nimmt am Energy-Award teil. Damit bemüht sich die Stadt, ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele zu leisten. SPD-Stadträtin Brigitte Dahlbender […]
31. August 2017

Östlichen Münsterplatz aufwerten

Die Sanierung der Chortürme ist beendet, die Münsterbauhütte könnte nach einem Vierteljahrhundert den Bauzaun abbauen. Doch damit wartet Münsterbaumeister Hilbert noch, weil die Neugestaltung des östlichen […]
23. August 2017

Einladung zum Bürgerempfang

Traditionell zum Ende der Sommerferien begrüßen wir alle Bürgerinnen und Bürger zurück in der Stadt und es ist Zeit für den spätsommerlichen Empfang der SPD-Fraktion. Wir […]
23. August 2017

DING-Card erhalten!

Die Donau-Iller-Nahverkehrsgesellschaft (DING) kündigte an, die vor Jahrzehnten eingeführte DING-Card abzuschaffen. Dagegen wehrt sich jetzt die Ulmer SPD-Fraktion: „Mobilität wird individueller und vielfältiger, vernetzter und digitaler“, […]
23. August 2017

Verbesserungen im Rathaus

Zum Jahreswechsel bekamen die Wegweiser im Ulmer Rathaus ein neues Gesicht: Nicht mehr nur auf Deutsch, sondern auch auf Englisch sagen die neugestalteten Schilder Rathausbesuchern, wo […]
18. August 2017

500 Bäume für die Innenstadt!

Fünfhundert Bäume für die Innenstadt, das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an Oberbürgermeister Gunter Czisch. „Die Untersuchungen zur Abholzung und Neupflanzung von Bäumen in der […]
17. August 2017

Kostenloser ÖPNV im Advent

FWG-Fraktion –  CDU-Fraktion –  GRÜNE Fraktion –  SPD-Fraktion –  FDP-Fraktion Kostenlose ÖPNV-Nutzung an den Adventssamstagen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem im vergangenen Jahr obengenannte Aktion lt. […]
8. August 2017

Begrünung „Am Weinberg“

Der Gestaltungswettbewerb für das Areal der früheren Hindenburgkaserne ist erfolgreich abgeschlossen, der neue Name „Am Weinberg“ ist festgelegt und demnächst lässt die Sanierungstreuhand die Abrissbagger anrollen. […]
19. Juli 2017

Grundstücke der Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das "Paragraphensilo" der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar […]
17. Juli 2017

Kita-Gehälter steigern

Kitaplätze sind ein Dauerbrenner in der Stadtpolitik. Für die Betreuung der Kinder im Vorschulalter nimmt der Gemeinderat viel Geld in die Hand, die Verwaltung steuert mit […]