24. März 2021
24. März 2021
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Adenauerbrücke Dass die Adenauerbrücke ersetzt werden muss, ist unstrittig. Die Frage, ob der Ersatzbau sechs oder acht Spuren erhalten soll, wird letztlich […]
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24. März 2021
24. März 2021
Zur Abstimmung des Gemeinderates, welche Anzahl an Spuren für die neue Adenauerbrücke unterstützt werden, stellen wir heute den begleitenden Antrag, dass die Verkehrsentlastungsmaßnahmen für den „Strang“ […]
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17. März 2021
17. März 2021
Vor knapp vier Jahren beschloss der Ulmer Gemeinderat die Drehscheibe Wohnraum: Fragen zur Wirksamkeit und Weiterentwicklung der Drehscheibe Wohnraum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10. Mai […]
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16. März 2021
16. März 2021
Am unteren Beginn der Stuttgarter Straße unterquert diese die Brenzbahn. Dort ist zwar mit relativ deutlichen Schildern angezeigt, welche Höhe die Brücke hat. Aber offenbar reicht […]
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5. März 2021
5. März 2021
Es steht außer Frage, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG vom Staat, also auch dr Kommune, geschützt und garantiert werden muss. Wie sehr die Öffentlichkeit […]
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2. März 2021
2. März 2021
Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen hat Martin Rivoir für unsere Fraktion beantragt: Gründung eines […]
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24. Februar 2021
24. Februar 2021
Unsere Stadträte Martin Ansbacher und Martin Rivoir haben beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
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24. Februar 2021
24. Februar 2021
Die Taubenplage in der Innenstadt macht auch vor den „Einstein-Zahlen“ nicht halt: Exkremente auf dem neuen Einstein-Denkmal Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Bau der neuen […]
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22. Februar 2021
22. Februar 2021
Nur verständlich, dass die Menschen das schöne Wetter nutzen und sich an die frische Luft begeben. Aber die Verletzung der Abstands- und Maskenregeln ist gefährlich für […]
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16. Februar 2021
16. Februar 2021
Wir haben sehr kalte Tage und vor allem Nächte hinter uns. Wie können wir die Hilfe für Wohnungslose in solchen Situationen noch verbessern? Kälteschutz in Ulm […]
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15. Februar 2021
15. Februar 2021
Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Mitarbeiter:innen so gut wie möglich zu schützen und gleichzeitig die Pandemiezeit für die Kinder erträglich zu machen: Transparente Masken für […]
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11. Februar 2021
11. Februar 2021
Nach und nach wurde an mehreren innerstädtischen Straßen nachts Tempo 30 eingeführt. Dies wäre auch für die Wielandstraße sinnvoll: Tempo 30 in der Wielandstraße Sehr geehrter […]
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29. Januar 2021
29. Januar 2021
Es gibt ein Sonderprogramm des Bundes für die Förderung von Radwegen – die Stadt sollte sich darum bewerben: Sonderprogramm Stadt und Land Fördermöglichkeiten von Radwegen Sehr […]
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22. Januar 2021
22. Januar 2021
Auch die Ulmer Stadtverwaltung muss mit gutem Beispiel vorangehen und Homeoffice für die Belegschaft ermöglichen und fördern: Homeoffice in der Verwaltung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die […]
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20. Januar 2021
20. Januar 2021
Wir werden die Verkehrswende nicht schaffen, wenn Radwege nicht dieselbe Priorität wie Straßen für Autos genießen: Räumung von Radwegen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir schließen uns […]
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8. Januar 2021
8. Januar 2021
Die Arbeit der Impfzentren in der Friedrichsau könnte die Stadt Ulm durch flankierende Maßnahmen fördern: Unterstützung der Impfaktion durch Shuttlebus und Briefaktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
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11. Dezember 2020
11. Dezember 2020
Unser MdL Martin Rivoir und unsere Kulturausschussmitglieder Dr. Dagmar Engels und Eva-Maria Glathe-Braun haben sich mit den Ulmer Kulturschaffenden unterhalten. Daraus resultiert auch dieser Antrag: Coronahilfen […]
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11. Dezember 2020
11. Dezember 2020
Die Neue Arbeit braucht Hilfe, um neue Räume zu finden: Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen für Möbel-Second-Hand Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es war eine […]
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10. Dezember 2020
10. Dezember 2020
Im Februar soll der Ulmer Gemeinderat über den Neubau der Adenauerbrücke beraten und abstimmen. Dafür braucht es aber weitere Informationen, die so bislang noch nicht dargelegt […]
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4. Dezember 2020
4. Dezember 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Lehrer und Erzieher sollen sich laut Bundesgesundheitsminister Spahn nach vorheriger Schulung nun selbst auf Corona testen können. Kitas und Schulen bzw. ihre […]
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2. Dezember 2020
2. Dezember 2020
CDU/UfA-Fraktion – GRÜNE Fraktion – SPD-Fraktion Neuer Fahrplan / Änderung des Nahverkehrsplans / Streichungen bei der Linie 11 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der […]
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26. November 2020
26. November 2020
Ulm gewann in der letzten Zeit häufig Preise für seine Digitalisierungsprojekte oder landete auf Rankings weit vorne. Ebenso wichtig, wenn nicht noch wichtiger ist die Digitalisierung […]
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26. November 2020
26. November 2020
Für die Haushaltsberatungen haben Eva-Maria Glathe-Braun und Dr. Haydar Süslü beantragt: Bitte um Unterstützung für Kooperationsprojekt Wilhelm-Busch-Schule/Theater Ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Wilhelm-Busch-Schule ist seit […]
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25. November 2020
25. November 2020
In den Jahren 2022 und 2023 kann die Ulmer Feuerwehr zwei große Jubiläen feiern. Diese Ereignisse müssen wir jetzt schon vorbereiten, denn Magirus und die Feuerwehr […]
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25. November 2020
25. November 2020
Die vorgeschriebene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen läuft gut mit dem neuen Konzept. Die hauptamtliche Unterstützung muss aber verbessert werden: Jugend aktiv stärken Sehr geehrter Herr […]
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25. November 2020
25. November 2020
Für die Haushaltsberatungen haben wir beantragt, die Hilfe für jungen Familien zu verstärken: Familienhebamme 100% Stelle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Bericht zu den Frühen Hilfen […]
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23. November 2020
23. November 2020
Die Hochschule für Gestaltung auf dem Hochsträß war von 1953 – 1968 ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte des Designs. Das HfG-Archiv ist heute ein Teil […]
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18. November 2020
18. November 2020
Bereits im Sommer hatten wir nachgefragt, was die Stadtverwaltung unternimmt, um in der kalten Jahreszeit den Luftaustausch in Klassenzimmern und Kitas zu gewährleisten. Nun stieß unser […]
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12. November 2020
12. November 2020
Für den Erfolg der Mobilitätswende dürfen wir nicht nur über das Parken von Autos reden. Auch Lastenräder müssen in der Innenstadt leichter benutzt werden können. Dazu […]
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7. November 2020
7. November 2020
Was Parlamente und andere Kommunalvertretungen längst praktizieren, muss auch in Ulm möglich sein. Spätestens jetzt, nachdem wegen der Covid-19-Pandemie alle physischen Kontakte minimiert werden müssen, wäre […]
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