16. Februar 2022
16. Februar 2022
Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere […]
14. Februar 2022
14. Februar 2022
Die Impfkampagne ist ach in Ulm etwas ins stocken geraten. Unsere Stadträtin Anja Hirschel hat da eine charmante Idee: Werbeplakate für Impfungen […]
9. Februar 2022
9. Februar 2022
Zu einem möglichen Einsatz von Microsoft 365 an Schulen, für Lehrkräfte und Schüler:innen ist uns manches nicht klar: Einsatz von Microsoft 365 […]
1. Februar 2022
1. Februar 2022
Grüne-Fraktion FWG-Fraktion SPD-Fraktion Bildung einer Arbeitsgruppe Bäder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vertreterin und Vertreter der Fraktionen im SfS haben sich […]
1. Februar 2022
1. Februar 2022
Für Menschen in Grundsicherung oder ALG2 muss eine faire Festlegung der zukünftigen Erstattungen gefunden werden: Neuberechnung Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr […]
28. Januar 2022
28. Januar 2022
Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, […]
26. Januar 2022
26. Januar 2022
Bereits im September 2020 hatten wir beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt […]
10. Januar 2022
10. Januar 2022
Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Ansbacher zu den „Corona-Spaziergängen“ in Ulm Es gehört selbstverständlich zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und […]
8. Januar 2022
8. Januar 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf unseren Antrag vom 26.11.2021 wegen eines untragbaren Händlers auf dem Weihnachtsmarkt haben wir leider noch keine Antwort […]
5. Januar 2022
5. Januar 2022
Der zentrale Platz der Oststadt verdient eigentlich nicht die Bezeichnung „Platz“, hier kann einiges getan werden, um diese Orte aufzuwerten: Aufwertung des […]
20. Dezember 2021
20. Dezember 2021
In den Morgenstunden des 4. November 1990 wurde Rafael Blumenstock mitten in unserer Stadt, auf dem Münsterplatz, brutal ermordet. An ihn erinnert […]
17. Dezember 2021
17. Dezember 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kritische Schwachstelle (Log4Shell) in der weit verbreiteten Java-Bibliothek Log4j führt nach Einschätzung des BSI zu einer extrem […]
13. Dezember 2021
13. Dezember 2021
Im letzten Kulturausschuss waren sich alle Fraktionen einig: Auf der Wilhelmsburg soll auch nächstes Jahr wieder so ein tolles Programm stattfinden! Dazu […]
3. Dezember 2021
3. Dezember 2021
Pressestatement der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 im Fachbereich Bildung und Soziales „Kürzung ist die völlig falsche Botschaft in dieser Zeit! Aussetzung […]
2. Dezember 2021
2. Dezember 2021
Bereits letztes Jahr haben wir angeregt, einen dezentralen Weihnachtsmarkt einzurichten, um Ansammlungen von Besucher:innen zu entzerren. Nun muss der Ulmer Weihnachtsmarkt wie […]
26. November 2021
26. November 2021
Die SÜDWEST PRESSE berichtet heute über einen Händler auf dem Weihnachtsmarkt, der seine Ablehnung der Maskenpflicht darlegt, sich bewusst nur zweimal die […]
8. November 2021
8. November 2021
Der Bahnhofsteg zwischen dem Dichterviertel und der Innenstadt ist gerade mal zehn Jahre alt, aber bereits sehr heruntergekommen: Sanierungs des Bahnhofsteges Sehr […]
5. November 2021
5. November 2021
An vielen Stellen ist unsere Innenstadt schmutziger als sie sein müsste. Natürlich liegt es meistens an Leuten, die sich nicht an Regeln […]
2. November 2021
2. November 2021
Bereits 2019 haben wir beantragt, dass Jungingen vom Durchfahrtsverkehr entlastet wird. Nachdem nun die Autobahnanschlusstelle Ulm-Nord eröffnet ist, gibt es keinen Grund […]
22. Oktober 2021
22. Oktober 2021
GRÜNE-Fraktion – FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehr junge Menschen als je zuvor engagieren sich bei JUGEND […]
22. Oktober 2021
22. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Thematik der Parkgebühren stellt sich für uns die Frage, was Erhöhungen bringen und welche rechtlichen Möglichkeiten es […]
21. Oktober 2021
21. Oktober 2021
Letztens haben wir gemeinsam mit unserem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch die TFU in der Wilhelmsburg und im Science Park besucht. Sagenhaft, […]
19. Oktober 2021
19. Oktober 2021
Die Sedelhöfe sind im Betrieb, aber an der Gestaltung des Albert-Einstein-Platzes tut sich nichts mehr – außer dass er unansehnlicher wird. Hier […]
15. Oktober 2021
15. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fuß- und vor allem die Radwege im Bereich der Jägerstrasse, der Herrlinger Straße und in Verlängerung auch […]
12. Oktober 2021
12. Oktober 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bewältigung der Pandemie hat auch den Sportvereinen viel abverlangt. Durch die nötigen Kontaktbeschränkungen und damit einhergehend die […]
23. September 2021
23. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor mehr als zwei Jahren wurde der Bahnhofssteg mit den Aufzügen endlich fertiggestellt. Leider hat es die DB […]
8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Risiko von Starkregenereignissen und der immer öfter schwerwiegenden Folgen ist schwer abschätzbar. Deshalb ist es sinnvoll, bei […]
8. September 2021
8. September 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor knapp einem Jahr berichteten Vertreter der Deutschen Bahn dem Gemeinderat über die Modernisierung- und Umbauplanungen am Ulmer […]
18. August 2021
18. August 2021
Ein weiterer Fußgängerüberweg am Kuhberg würde für die Kinder, die auf den Spielplatz wollen oder von diesem heim gehen, mehr Sicherheit bringen: […]
20. Juli 2021
20. Juli 2021
Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone […]