Später Erfolg: keine Spielhalle am Eselsberg

Bereits 2009 sprach sich die SPD-Fraktion gegen eine Spielothek in der Ladenzeile am Eselsberg aus. Der betreffende Antrag an den OB wurde auch im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt behandelt. Nun hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen entschieden.

Bereits im Mai 2009 äußerten wir unsere bedenken, dass „die geplante Nutzung der städtebaulichen Funktion des bestehenden Ladenzentrums widerspricht.“ Die Ladenzeile diene ausschließlich der Nahversorgung der ringsum wohnenden Bevölkerung des östlichen Eselsbergs. Und: „Eine Einrichtung, wie die am Eselsberg geplante, ist kerngebietstypisch und als solche im Bereich des Ladenzentrums Stifterweg unzulässig. Wir halten eine derartige Vergnügungsstätte insbesondere wegen der vielen Kinder und Jugendlichen, die sich dort z.B. bei der Stadtteilbibliothek aufhalten, für höchst bedenklich.“ Deshalb forderte die Fraktion die Verwaltung auf, die Genehmigung nicht zu erteilen.

Die SÜDWEST PRESSE meldete am 25.11.2011:
„Keine Spielhalle in der Ladenzeile

Eselsberg. Die Befürchtungen am so genannten alten Eselsberg, in der dortigen Ladenzeile könnte eine Spielhalle eröffnen, haben sich zerschlagen. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat diese Woche bei einer in Ulm stattfindenden Verhandlung die Klage eines Spielhallenbetreibers abgewiesen. Der wollte in der Ladenpassage an Trollinger- und Stifterweg auf nur knapp 60 Quadratmetern eine kleinere Spielothek einrichten und hatte bei der Stadtverwaltung eine entsprechende Nutzungsänderung und Baugenehmigung beantragt. Die Stadt lehnte ab, woraufhin der Betreiber die Klage einreichte, die allerdings keinen Erfolg hatte. Im Wesentlichen hat das Gericht wegen der fehlenden Stellplätze und wegen des Charakters des verdichteten Wohngebiets so entschieden. Bisher war in den Räumlichkeiten eine Fahrschule untergebracht gewesen. hum“