gründlichere Vorberatung in den Ausschüssen

Doro Kühne, Katja Adler und Martin Rivoir schrieben an den OB einen Brief, in dem sie eine Vorberatung von komplexen Sachverhalten in den Fachbereichsausschüssen einforderten. Sowohl beim Bildungsmonitoring als auch bei den Kosten für das Wonnemar waren die Themen erst in den Sitzungen des kompletten Gemeinderats auf die Tagesordnung gekommen.

Hans-Uli Thierer schrieb in der Südwest Presse einen Artikel darüber, der unseren Brief als „Vorwurf mangelnder Transparenz“ darstellt. Dies ist übertrieben – damit sich jeder selbst ein Bild machen kann, veröffentlichen wir hier den Brief im Wortlaut. Im Interview mit regioTV erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Doro Kühne den Brief.

Sitzungen des Gemeinderats am 4.6.2014 und am 5.6.2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

so verschieden die Tagesordnungen waren an diesen beiden Sitzungen des Gemeinderats, so gibt es doch einen gemeinsamen Aspekt, den wir ansprechen müssen: Sowohl das Thema Bildungsmonitoring als auch das Thema Wonnemar hätten im zuständigen Fachbereichsausschussvorberaten werden müssen.

Beim Bildungsmonitoring hat es unser Kollege Dr. Süslü in der Sitzung bereits angedeutet. Kollegen, die mit dem wichtigen Thema Bildung nicht so vertraut sind, wurden mit der Beschlussvorlage nicht ausreichend in das Thema eingeführt. Die ausführliche Darstellung wiederum war zu umfangreich – der Leser konnte nicht erkennen, ob er das wesentliche erfasst hat. Wir räumen selbstverständlich ein, dass die Verwaltung mit derartigen Berichten wenig Erfahrung hat, denn wir stehen damit ja am Anfang einer neuen Betrachtungsweise. Umso bedauerlicher ist es, dass die viele Arbeit, die erkennbar aufgewendet wurde, nicht den angemessenen Widerhall gefunden hat.

Beim Thema Investition Wonnemar liegt die Sache etwas anders. Die Diskussion hat gezeigt, dass die Idee der Modernisierung, wie sie die politische Arbeitsgruppe entwickelt hat, zwar inhaltlich akzeptiert wurde. Die finanziellen Konsequenzen für den Betreiber einerseits und die Stadt als Eigentümerin andererseits sind jedoch auseinanderzuhalten und getrennt darzustellen. Auch und gerade bei einem Grundsatzbeschluss,  wie er gestern gefasst wurde. Dass dann auch noch die beiden Gremien Gemeinderat Ulm und Stadtrat Neu- Ulm über verschiedene Beschlussvorschläge abzustimmen hatten, war der Beratung ebenfalls sehr abträglich!

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Kühne
Fraktionsvorsitzende

Martin Rivoir MdL
stv. Fraktionsvorsitzender

Katja Adler
stv. Fraktionsvorsitzende