Statement zur Stadtteilbibliothek Böfingen
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Amtsleiterempfang 2015: Tiefgarage und Kulturhauptstadt

Seit zwanzig Jahren lädt unsere Fraktion zum sogenannten „Amtsleiterempfang“ ein. Entstanden ist dies 1994, als die Fraktionen – auf Betreiben der SPD und FWG – ihre Büros im Rathaus bezogen hatten und nicht mehr „in der Stadt verteilt“ saßen. Daraus hat die SPD-Fraktion die Tradition entwickelt, zu Beginn des Jahres die Verwaltungsspitze und deren Führungskräfte einzuladen. Den großen Empfang für alle Bürgerinnen und Bürger geben wir – auch traditionell – am Ende der Sommerferien.

Wiederum konnte unsere Fraktionsvorsitzende Doro Kühne ein „volles Haus begrüßen“ – alle vier Bürgermeister und viele Leiter der städtischen (Haupt-)Abteilungen, die Chefs der städtischen Gesellschaften sowie sozialdemokratische Ortschaftsräte und Altstadträte sowie zahlreiche Kolleginnen und Kollegen der anderen Rathausfraktionen und der Neu-Ulmer SPD-Fraktion waren der Einladung ins Café Liquid gefolgt.

In ihrer Ansprache ging die Fraktionschefin vor allem auf die anstehende Entscheidung zur Tiefgarage am Citybahnhof ein. Die neue TG ist – auch in der Fraktion – noch nicht abschließend beraten, die Mehrheit der Fraktion tendiert jedoch zur Lösung mit 800 Plätzen. Elementar für die SPD-Fraktion ist der Bau von zwei Zufahrten in die Tiefgarage! Lediglich eine Zufahrt von Süden, d.h. vom Zinglerberg, verursacht dort mehr Verkehr und wer aus Norden bzw. Osten vom Theater her in die TG möchte, müsste den Bahnhofsplatz überqueren. Genau das wollen wir verhindern, der Bahnhofsvorplatz soll so weit wie möglich vom Autoverkehr befreit werden.

Neben den weiteren anstehenden Entscheidungen im neuen Jahr sprach Dorothee Kühne auch darüber, eine Bewerbung Ulms als Kulturhauptstadt zu diskutieren und plädierte dafür, beim deutschen Termin 2025 einen neuen Anlauf zu nehmen.

Und bei allen großen Projekten, die in Ulm in der nächsten Zeit gebaut oder beschlossen werden, betonte Kühne trotzdem: „Bei Schulen und deren Sanierung wollen wir nicht sparen!“

Über den Amtsleiterempfang berichtet Jürgen Buchta in der SWP.

Die Bedeutung der nördlichen Zufahrt der neuen Tiefgarage hatte auch tags zuvor Martin Rivoir beim alljährlichen Neujahrsgespräch des SPD-Ortsvereins Ulmer Westen betont. Unser Landtagsabgeordnete und Stadtrat berichtet immer am Jahresanfang im Vereinsheim des Kuhbergvereins über die aktuelle Landes- und Kommunalpolitik. Rivoir als Aufsichtsratsmitglied der Parkbetriebsgesellschaft stellte dar, dass die Kosten für eine zweite Zufahrt vom Norden nur unwesentlich ins Budget der Gesamtsumme schlagen. Der Tunnel vom Theater her, der für die SPD unabdingbar ist, würde wirtschaftlicher, wenn auch der nördliche Teil der TG mit den weiteren 300 Stellplätzen gestrichen werde.

Hans-Uli Thierer schreibt in der SWP über das Neujahrsgespräch.

Unsere Fotos zeigen
Doro Kühne bei der Ansprache,
Altstadtrat Jürgen Kriechbaum und OB Ivo Gönner,
Doro Kühne, Ivo Gönner und Altstadtrat Hans-Jörg Derra,
den Donau-Koordinator und Altstadtrat Peter Langer und die Stadträtinnen Malika Mangold und Dr. Brigitte Dahlbender

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