Antrag: Einladung Bundespräsident/ Bundespräsidentin

16. Mai 2025

Antrag: Salzstadelgasse Radverkehr

25. Juni 2025

Antrag: Einladung Bundespräsident/ Bundespräsidentin

16. Mai 2025

Antrag: Salzstadelgasse Radverkehr

25. Juni 2025

Antrag: Eschwiesen III

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde der Auslegungsbeschluss für das Baugebiet
Eschwiesen III gefasst. Seit dem Aufstellungsbeschluss sind über zwei Jahre vergangen.
Die Verwaltung äußerte sich dahingehend, dass „in 2-3 Jahren“ mit der Bebauung begonnen
werden kann. Das bedeutet, dass bei diesem Baugebiet zwischen Aufstellungsbeschluss und
Baubeginn 5 Jahre liegen. Das ist aus unserer Sicht ein deutlich zu langer Zeitraum!
Wir bitten deshalb am Beispiel dieses Baugebiets bei der anstehenden Wohnungsbaudebatte
aufzuzeigen, wo die Stellschrauben zur Beschleunigung des Verfahrens sind und welche
Maßnahmen ergriffen werden müssen, um das Verfahren deutlich zu beschleunigen.

Mit freundlichen Grüßen

Für die GRÜNE-Fraktion Dr. Richard Böker
Für die CDU-Fraktion Dr. Thomas Kienle
Für die FWG- Fraktion Oliver Bumann
Für die SPD-Fraktion Martin Rivoir
Für die kjt-Fraktion Bastian Röhm
Für die FDP-Fraktion Katja Wörz