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Aktuelles

  • 30. September 2026

    Antrag: Radwegeführung am ZOB


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  • 30. September 2026

    Antrag: Grundsteuer


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  • 30. September 2026

    Antrag: Unterführungen Bahnbrücke Ehinger Tor


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  • 30. September 2026

    Antrag: Kultur und Landesgartenschau


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  • 30. September 2026

    Antrag: Zustand Bahnhofsteg


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  • 29. September 2026

    Antrag: Kartenzahlung in der Gastronomie und bei Veranstaltungen


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  • 23. September 2026

    interfraktioneller Antrag: Demokratie gestalten – Ausstellungs- und Denkräume Otl Aicher im HfG Gebäude


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  • 22. September 2026

    Anfrage: Kürzungen beim Wohngeld – welche Auswirkungen für die BürgerInnen und den städtischen Haushalt?


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  • 22. September 2026

    Antrag: Vermüllung Eichberg


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  • 22. September 2026

    Antrag: Zugänglichkeit Dokumentationszentrum Oberer Kuhberg


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  • 15. September 2026

    „Back Home“ Empfang 2026


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  • 18. August 2026

    Einladung zum traditionellen „Back Home“-Empfang der SPD-Gemeinderatsfraktion Ulm


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  • 18. August 2026

    Antrag: Schutz der Privatsphäre – Smart Glasses mit Aufnahmefunktion in städtischen Gebäuden und Bädern


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  • 14. August 2026

    interfraktioneller Antrag: Barrierefreier Zugang zum Naturmuseum Ulm


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  • 11. August 2026

    Antrag: Hitzeaktionsplan für Ulm – Hitzeschutz und Krisenresilienz stärken


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  • 10. August 2026

    Antrag: Mobilfunkversorgung in Ulmer Straßentunneln sicherstellen


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Gerade werden von den verschiedensten Seiten Vorsc Gerade werden von den verschiedensten Seiten Vorschläge zur Verbesserung der Entfaltungsmöglichkeiten der Gastronomie, insbesondere im Außenbereich gemacht.
Grundsätzlich halten wir diese Vorschläge durchaus für sinnvoll und möchten hiermit einen weiteren Vorschlag aus Sicht der Konsumenten einbringen. Es geht uns um die Möglichkeit, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen auch mit Karte zu bezahlen. Zwar ist dies in den meisten Lokalen möglich und sogar erwünscht, es gibt aber immer noch Betriebe, die nur Bargeld akzeptieren.
Das ist nicht mehr zeitgemäß, passt nicht in das Bild der digitalen Stadt und ist aus hygienischen Gründen manchmal schwierig. Deshalb schlagen wir vor, im demnächst anstehenden Gesprächskreis mit den Gastronomiebetrieben auf eine Selbstverpflichtung seitens der
Gastronomie zu drängen. Falls auf eine solche Selbstverpflichtung nicht eingegangen wird, könnte die Verwaltung die Verpflichtung zur Möglichkeit der Kartenzahlung beispielsweise auch über die Genehmigung der Außenbewirtschaftung durchsetzen. Denn die Gäste sollten selbst
entscheiden können, wie sie bezahlen möchten.
Die Zugänglichkeit des Dokumentationszentrums Ober Die Zugänglichkeit des Dokumentationszentrums Oberer Kuhberg könnte durch die Behebung folgender Punkte verbessert werden:

- Die Beschilderung von den ÖPNV-Haltestellen am Kuhberg sowie vom Parkplatz zum DZOK und auch wieder zurück könnte deutlich besser und durchgängiger sein.

- Gerade in der dunkleren Jahreszeit ist die Beleuchtung auf Teilen des Fußwegs unzureichend.

- Besonders problematisch ist das letzte Stück des Weges zur Gedenkstätte. Dieses ist nicht befestigt, sondern besteht aus einem Kiesweg. Für Menschen im Rollstuhl, mit Rollator oder mit anderen Mobilitätseinschränkungen ist dieser Abschnitt entsprechend schwierig zu bewältigen.
Im Fischer- und Gerberviertel wird eine gehfreundl Im Fischer- und Gerberviertel wird eine gehfreundliche Furt mit abgesägten Pflastersteinen in den Bodenbelag eingebaut, deren Benutzung mit Rollatoren und Rollstühlen deutlich leichter sein wird als bisher.

#barrierearm #spdfraktionulm #fischerviertel
Interessanter Ort – Neue Person, nach diesem Motto Interessanter Ort – Neue Person, nach diesem Motto haben wir auch dieses Jahr zu unserem Jahresempfang zu Beginn der politischen Arbeit nach der Sommerpause in die Pionierkaserne mit dem angehenden Präsident der Universität Ulm, Prof. Dr. Michael Kühl, eingeladen. Wie jedes Jahr, haben wir wieder gute Gespräche geführt und uns über den regen Zulauf gefreut.

#backhomeempfang #spdfraktionulm
Unser traditioneller BACK HOME Empfang in der Pion Unser traditioneller BACK HOME Empfang in der Pionierkaserne mit dem angehenden Präsidenten der Universität Ulm, Prof. Dr. Michael Kühl.

#backhomeempfang #spdfraktionulm
Smart Glasses und andere tragbare Geräte mit Kamer Smart Glasses und andere tragbare Geräte mit Kameras werden immer unauffälliger. 
Deshalb fordern wir klare, technologieoffene Regeln für sensible städtische Bereiche, um die Privatsphäre von Bürgerinnen, Bürgern und Mitarbeitenden der Stadt Ulm zu schützen. 
Klare Vorgaben schaffen Sicherheit und Akzeptanz.
Fraktionsbesuch im Ulmer Metzgerturm. Ein echtes S Fraktionsbesuch im Ulmer Metzgerturm.
Ein echtes Stück Ulmer Stadtgeschichte von innen erleben. Unsere SPD-Fraktion war zu Besuch im sanierten Metzgerturm. Der historische Turm aus dem 14. Jahrhundert ist nun erstmals dauerhaft für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Er wird vom Kunstverein Ulm als besonderer Ausstellungsort genutzt.
Wir freuen uns, dass hier Denkmalschutz, Kultur und neue öffentliche Nutzung so gut zusammenkommen. So wird Ulmer Geschichte neu erlebbar und gleichzeitig Raum für Kunst und Begegnung geschaffen.
Vielen Dank für die spannenden Einblicke und den Austausch vor Ort!
Einladung zum traditionellen „Back Home“-Empfang d Einladung zum traditionellen „Back Home“-Empfang der SPD-Gemeinderatsfraktion Ulm
Interessanter Ort - Neue Person, nach diesem Motto laden wir Sie/Dich auch dieses Jahr zu unserem Jahresempfang zu Beginn der politischen Arbeit nach der Sommerpause ein. Der interessante Ort ist die Pionierkaserne und die neue Person ist der angehende neue Präsident der Universität Ulm, Prof. Dr. Michael Kühl, der ein paar Worte an uns richten wird. Ansonsten ist für das leibliche Wohl und die musikalische Umrahmung gesorgt.

Montag, 14.09.2026, 18.00 Uhr
Pionierkaserne am Hildegard-Knef-Platz
Basteistraße 46
89073 Ulm

Anfahrt ÖPNV: Haltestelle Congress Centrum (Linie 6) oder Willy-Brandt-Platz (Linie 1, 4)
Parkmöglichkeit: Parkhaus Congress Centrum Süd
I
Wir freuen uns auf Ihr/Dein Kommen!

Bis dahin beste Grüße

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion Ulm
Martin Rivoir, Georgios Giannopoulos, Eva-Maria Glathe-Braun, Larissa Heusohn, Dorothee Kühne, Haydar Süslü, Heike Veile-Selig
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SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat
Rathaus, Marktplatz 1
89073 Ulm
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